Betreutes Wohnen

  • Zwangsversteigerung und Sonderkündigungsrecht beim “Betreuten Wohnen”

    … Dem Ersteher einer Wohnungseigentumseinheit steht das Sonderkündigungsrecht des § 57 a ZVG gegenüber dem Mieter auch dann zu, wenn das versteigerte Wohnungseigentum Teil eines aus mehreren Wohnungseinheiten bestehenden und insgesamt für einen einheitlichen Zweck (hier: betreutes Wohnen) vermieteten Objekts ist. Der Ersteher kann von einem Mieter…

    Rechtslupein Zivilrecht- 42 Leser -


  • Betreutes Wohnen im reinen Wohngebiet

    … In einem reinen Wohngebiet ist allein eine Wohnnutzung zulässig. Ein geplanter Bau für betreutes Wohnen mit weitestgehender Selbstgestaltung und Unterstützung der Bewohner nur im Bedarfsfalle verletzt nachbarschaftliche Rechte nicht. Dagegen ist eine im Gebäude integrierte Tagespflegeeinrichtung nicht zu genehmigen. So die Entscheidung des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Kostenbeitrag in der Jugendhilfe – auch ohne bestehende Unterhaltspflicht

    … Ein Kostenbeitrag für die Kosten eines betreuten Jugendwohnens kann nicht nur von denjenigen erhoben werden, die dem Jugendlichen auch zivilrechtlich zum Unterhalt verpflichtet sind. Aus § 10 Abs. 2 S. 1 SGB VIII folgt nicht, dass ein Kostenbeitrag nach §§ 91 ff. SGB VIII nur erhoben werden darf, wenn der Kostenbeitragspflichtige auch nach…

    Rechtslupe- 625 Leser -
  • Treberhilfe

    … Treberhilfe und Senatsverwaltung Vereinbarungen für unterschiedliche Leistungsbereiche geschlossen, so etwa für die Bereiche betreutes Gruppenwohnen, betreutes Einzelwohnen, Wohnungserhalt und Wohnungserlangung sowie Kriseneinrichtungen. Aufgrund des Ergebnisses eines im Zuge der Maseratti-Affäre im April 2010 in Auftrag gegebenen und am 22. Februar…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Betreuerauswahl gegen den Willen des Betreuten

    … – gewerblich oder freiberuflich? Unterbringung durch den Betreuer Änderungen im Betreuungsrecht Betreutes Wohnen Betreutes Wohnen oder Ausbildungsgeld? Kindergeldanspruch für Pflegekinder Betreuerwechsel Die Auseinandersetzung einer Freiberufler-Sozietät Der Finanzbeamte, der arbeiten will Startup-Connection • Das Magazin für Existenzgründer …

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Erhöhungen bei Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld

    … Die Bedarfssätze und die Freibeträge bei Ausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld steigen. Rückwirkend zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August 2010 bekommen rund 361.000 junge Menschen mehr Berufsausbildungsbeihilfe beziehungsweise Ausbildungsgeld. Diese Leistungen erhalten Auszubildende, bei denen der eigene Lohn oder das Einkommen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser -
  • Betreutes Wohnen ist nicht Haft

    … Fall ist, da es sich um eine Pauschalregelung handelt. Zum anderen gibt es auch Problem bei der Frage, was eigentlich “nicht auf freiem Fuß” bedeutet. Klar, das U-Haft und Strafhaft “nicht auf freiem Fuß ist. Aber was ist mit dem offenen Vollzug und was ist mit der Unterbringtung, wenn die schon in einem Wohnheim in der Form des betreuten Wohnens…

    Burhoff online Blog- 38 Leser -


  • Kostenbeitrag für eine Jugendhilfemaßnahme

    … Für eine Jugendhilfemaßnahme nach den §§ 91 bis 94 SGB VIII kann ein Kostenbeitrag grundsätzlich nur für die Zeit nach Zugang eines Schreibens erhoben werden, das die Voraussetzungen des § 92 Abs. 3 SGB VIII erfüllt. Für die Berechnung des Kostenbeitrags können Schuldverpflichtungen für ein Eigenheim nach § 93 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 4 SGB…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Betreutes Wohnen und Leistungen an den Vermieter

    … vereinbarte Entgelt an den Kläger unabhängig davon zu entrichten, wie viele Wohnungen sie im Rahmen des betreuten Wohnens vermietete. Die Basisleistungen wurden damit gegenüber den Mietern wirtschaftlich auf Rechnung und Gefahr der Vermieterin erbracht. Der Kläger war folglich im Hinblick auf die Basisleistungen nur als Erfüllungsgehilfe der Vermieterin…

    Rechtslupe- 32 Leser -
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