Betäubungsmittelrecht

  • Aktives Nichtstun

    … Gottfried Gluffke wurde der Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29a BtMG) vorgeworfen. Eigentlich wollte er dem Polizeibeamten „alles erklären“. Schließlich habe er ja nichts zu verbergen. Ich habe ihm dennoch geraten, sich besser mit „Erklärungen“ zurück zu halten. Das ist Gluffke schwer gefallen, aber er war nicht…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 503 Leser -
  • Erkennungsdienstliche Strategien der Ermittler

    … Wer freiwillig an seiner eigenen Überführung mitwirken möchte, findet bei der erkennungsdienstlichen Behandlung eine gute Gelegenheit dazu. Noch besser gelingt den Ermittlungsbehörden der Tatnachweis, wenn man obendrein auch noch bei einem DNA-Test mitwirkt; freiwillig, selbstverständlich. Wie das funktionieren kann, zeigt dieser Fall. Wilhelm…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 499 Leser -


  • Eine nicht geringe Menge getrocknete Schlafmohnkapseln

    … Was alle und jeder bisher schmerzlich vermißt haben … Das Warten hat ein Ende: Mit Urteil vom 8. November 2016 – 1 StR 492/15 – setzt der Bundesgerichtshof (BGH) den Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln fest. Endlich! Aus der Pressemeldung des BGH Nr. 199/2016 vom 08.11.2016: Das Landgericht Nürnberg-Fürth…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 140 Leser -
  • Legale Hasen und Igel

    … Das Bundeskabinett hat 4. Mai 2016 einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (pdf) beschlossen. Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, oder noch kürzer NpSG, wird die Antidroge heißen, wenn es gelingt, den Entwurf durch die Gesetzgebungsmühle zu bringen. Alles verboten Aufgabe diese NpSG ist das Verbot des Erwerbs…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 199 Leser -
  • Die Sachsen sind nicht gut zu Vögeln

    … Ein paar Spaßvögel haben Nahrungsmittel verschenkt. An andere Vögel, die richtigen. Also Vogelfutter. Das gefiel den sächsischen Ordnungshütern nicht. Sie kennen das aus dem Zoo: Füttern verboten! Aber den Beamten ging es nicht ums Vögeln, die nicht gefüttert werden sollen, sondern um das Vogelfutter. Das bestand aus ein paar Samen. Nagut, es…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 456 Leser -
  • Update zum Is-mir-egal-Haftbefehl

    … Im Zusammenhang mit den Ersatzfreiheitsstrafen für Schwarzfahrer, über die ich im Dezember geschrieben hatte, blieb ein Aspekt unberücksichtigt. Im Tagesspiegel Checkpoint schreibt Lorenz Maroldt, journalistischer Berufsoptimist, einen Tag später: Diese „Ersatzfreiheitsstrafen“ treffen übrigens meistens Leute, die sich schon kaum die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 343 Leser -
  • Gewichtige Socke

    … Die Jungs hatten es eilig. Zu eilig für die Zivilstreife. Deswegen fuhren die Ermittler hinterher, um sich das Auto und – wichtiger – die Insassen mal genauer anzuschauen. Das wiederum führte dann eher nicht zu Entschleunigung. Um den Beamten dann doch noch entkommen zu können, begannen die Jungs, das Gewicht ihres Fahrzeugs zu verringern. Sie…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 325 Leser -
  • Bundesgesundheitsministerium will Cannabis als Medizin zulassen

    … Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bezogen werden. Am 27.2.2015 verfügten allerdings nur insgesamt 382 Personen über eine solche Ausnahmegenehmigung. Der Medizinalhanf kann dabei vom Erlaubnisinhaber in einer deutschen Apotheke gekauft werden, welche wiederum von einer niederländischen Apotheke beliefert wird. Der Zugang zum Medizinalhanf soll nun…

    Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 49 Leser -
  • Macht man das so?

    … Im Lawblog war zu lesen von dem gescheiterten Versuch, ein paar Gramm Betäubungsmittel in den Knast zu schicken. Die Partnerin eines Knackis schickte ihm ein paar Gramm Heroin in den Knast. Per Briefpost. Dabei schrieb sie als Absender den Verteidiger ihres Partners auf den Umschlag. Der Brief war unterfrankiert, deswegen ging er „zurück…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 487 Leser -
  • VRiBGH Fischer: „Legalize it!“

    … Der österreichischen Standard stellt die richtigen Fragen, Thomas Fischer gibt richtige Antworten: STANDARD: Wenn ich Sie frage, was derzeit strafrechtlich verboten ist, aber legalisiert werden sollte – was antworten Sie? Fischer: Ich halte die strafrechtliche Drogenbekämpfung für vollkommen gescheitert. Das Recht sollte hier weitgehend…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 160 Leser -


  • Provokation durch instinktgesteuerte Ermittler

    … Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs berichtet am 10.06.2015 über eine Selbstverständlichkeit; jedenfalls aus Sicht eines Bürgers, der sich nicht zum Objekt von jagdinstinktgesteuerten Ermittlern machen lassen will. Rechtsstaatswidrige Tatprovokation durch Verdeckte Ermittler der Polizei führt zur Einstellung des Verfahrens wegen eines…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 196 Leser -
  • Prinzipienrichter

    … Es geht um eine kleine Strafsache. Irgendwas mit Drogen. Der Beschuldigte ist zur Zeit aber nicht ... sagen wir mal ... zustellfähig. Und weil ich nun mal keine schriftliche Vollmacht zur Akte gereicht habe - und das obwohl mich der Richter dringend dazu aufforderte -, kann man mir als Verteidiger auch nichts zustellen, was eigentlich an den…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 587 Leser -
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