Betäubungsmittel

    • Woher kennen Richter eigentlich die „Wirkung von Drogen“?

      Ein Standardproblem in vielen Strafprozessen ist die Frage, inwieweit der Täter verantwortlich ist für sein Tun. Der Gesetzgeber hält dies in manchen Fällen für zweifelhaft (Kinder, Schwachsinnige), darum müssen sich Gerichte immer dann, wenn Drogen im Spiel waren, die Frage stellen, ob der Täter ganz oder teilweise einem Kind oder einem Schwachsinnigen gleichzustellen ist.

      de bonis vinis et maleficiis- 159 Leser -
    • Mehr­ere geringe Meng­en unter­schied­lich­er Rausch­gift­arten

      Der gleich­zeit­ige Besitz ver­schied­en­er Be­täubungs­mittel­mengen, die jede für sich noch keine nicht ge­rin­ge Menge dar­stel­len, be­gründ­et all­ein weder für die An­nahme eines Handel­treib­ens mit noch für die An­nahme eines Be­sitzes von Be­täubungs­mitteln in nicht geringer Menge die hierfür er­forder­liche Be­wertungs­ein­heit hin­sicht­lich der Gesamt­menge.

      Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 38 Leser -
  • BVerwG: Gestattet Staat den Erwerb von Betäubungsmitteln zur Selbsttötung?

    … Dritten, unter Strafe stellt (§ 216 StGB; BGH, NJW 2003, 2326 [2327]; Schulze-Fielitz in Dreier, Art. 2 Abs. 2 Rn. 85; Jarass in Jarass/Pieroth, GG, 14. Aufl. 2016, Art. 2 Rn. 100).“ (BVerwG a.a.O.) b) Grenzen der Beschränkbarkeit (Schranken-Schranken) Allerdings könnten auch der Beschränkbarkeit des Grundrechts Grenzen gesetzt sein. Insbesondere…

    examensrelevant- 39 Leser -


  • BGH: Betäubungsmittel als geschütztes Vermögen

    … Auch Betäubungsmittel, deren Erwerb oder Besitz verboten ist, sind nach ganz herrschender Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum taugliche Tatobjekte von Eigentumsdelikten Betäubungsmittel sind damit Bestandteil des strafrechtlich geschützten Vermögens im Sinne von § 253 StGB. BGH, Beschluss vom 07.02.2017 – 5 ARs 47/16 – BeckRS 2017, 102391…

    examensrelevantin Strafrecht- 40 Leser -
  • Bestellung von BtM via Internet, oder: Auch AG München stellt ein

    … © kostsov – Fotolia.com Ich hatte ja schon zweimal über Verfahrenseinstellung wegen des Vorwurfs eines Verstoßes gegen das BtMG berichtet, wenn die entsprechende Bestellung vom Beschuldigten über das Internet getätigt worden sein soll (vgl. dazu den AG Iserlohn, Beschl. v. 10.03.2017 – 16 Ds 139/17 und dazu Kauf von Kokain im Darknet, oder…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser -
  • Bekifft bei Karstadt

    …Wenn man nicht kontrolliert, wenn die Maschine schreibt Feine Rechtschreibkorrektur, auch im gemütlichen Polizeirevier: „Der Beschuldigten wird vorgeworfen, im öffentlichen Verkaufsraum ein KFZ unter Betäubungsmitteleinfluss geführt zu haben.“ Ich sehe meine Mandantin mit ihrem Cabrio in den Verkaufsräumen von Karstadt … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 237 Leser -


  • Drogen – Ist mein Koks vegan

    … Im Zusammenhang mit Drogen kann man sich viele Fragen stellen. Warum ist der Konsum von Alkohol erlaubt, der Besitz von Cannabis aber verboten? Warum gibt es große Unterschiede im Strafmaß in den verschiedenen Bundesländern? Wer auf seine Gesundheit achtet und sich ethisch ernähren möchte, der fragt sich vielleicht: “Sind Drogen vegan…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 306 Leser -
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