Bestattung

  • Rücklagen für Bestattungskosten, sicher vor dem Sozialamt?

    … Vielen Personen ist eine angemessene Bestattung sehr wichtig und sind dafür bereit auch schon zu Lebzeiten einen größeren Geldbetrag zur Seite zu legen. Wenn aber diese Person Sozialleistungen bezieht, versucht das Sozialamt häufig den für die Beerdigung zurückgelegten Betrag heraus zu verlangen. Das Sozialgericht Gießen musste nun über einen…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 78 Leser -


  • BFH: Umsatzsteuer im Begräbniswald

    …Das Einräumen von Liegerechten zur Einbringung von Urnen unter Begräbnisbäumen kann als Grundstücksvermietung umsatzsteuerfrei sein. Erforderlich ist hierfür nach den Urteilen des BFH vom 21.06.2017, dass räumlich abgrenzbare, individualisierte Parzellen überlassen werden, so dass Dritte von einer Nutzung der Parzelle ausgeschlossen sind. In der Sache V R 3/17 hatte der Kläger als Betreiber eines Urnenbegräbniswaldes, […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 50 Leser -
  • Bestattungskosten und -vorsorge

    … Bestattung vorzunehmen. Ist der Angehörige, der bestattet hat bzw. bestatten musste, nicht auch der Erbe des Verstorbenen, hat er gegen diesen einen Erstattungsanspruch in Bezug auf die Kosten (§ 1968 BGB). Subsidiär kommt zusätzlich ein Anspruch gegen eventuelle Unterhaltsverpflichtete in Betracht (§ 1615 II BGB). Die Kosten können aber auch…

  • EGMR: Tonyuk v. Ukraine (no. 6948/07)

    …The applicant, Yustyna Tonyuk, is a Ukrainian national who was born in 1941 and lives in the Ivano-Frankivsk Region of Ukraine. She complained about the existence and use of a cemetery, which had been created ten metres from her home. Ms Tonyuk obtained two judgments from national courts, which banned the use of the cemetery…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 32 Leser -
  • BVerwG: Nachbarrechtliches Rücksichtnahmegebot bei Ruheforst

    … Bei bauplanerischen Festsetzungen zur Schaffung eines Friedhofs in Form eines Ruheforstes ist zu beachten, dass der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft fordert; zugleich ist Rücksicht auf die Nachbarschaft zu nehmen. Ob die damit angesprochenen nachbarlichen Belange abwägungserheblich oder…

    examensrelevant- 65 Leser -
  • Totenfürsorge – und ihr grundrechtlicher Schutz

    …Das Recht, als nächster Angehöriger über den Leichnam zu bestimmen und über die Art der Bestattung sowie die letzte Ruhestätte zu entscheiden (Totenfürsorge), hat einen engen Bezug zur freien Entfaltung der Persönlichkeit und findet jedenfalls in Art. 2 Abs. 1 GG eine verfassungsrechtliche Stütze. In der hier nach nur 4…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Jüdischer Friedhof – und die nichtjüdische Ehefrau

    …Eine nichtjüdische Ehefrau darf neben ihrem Ehemann auf einem jüdischem Friedhof bestattet werden. Eine jüdische Kultusgemeinde darf auf ihrem Friedhof ein Grabnutzungsrecht eines überlebenden Ehegatten nach­träg­lich nur beschränken, wenn sie dabei die Toten­wür­de des dort bereits beerdigten Ehegatten angemessen berücksichtigt. In dem hier vom…

    Rechtslupe- 43 Leser -


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