Besorgnis Der Befangenheit

  • Befangen?, Ja, wenn die Haft unverhältnismäßig lange dauert.

    … © ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der tut aber nicht so richtig etwas. Erst als sich ein Wahlverteidiger einschaltet, wird der Angeklagte am…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser -


  • BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen

    … hergestellte und ihm implantierte Hüftgelenksprothese mangelhaft sei. Den vom Gericht benannten Sachverständigen lehnte die Beklagte mit der Begründung ab, dieser habe in einem gleich gelagerten Rechtsstreit ein entgeltliches Privatgutachten über eine Prothese derselben Baureihe erstellt. Dabei habe er die Mangelhaftigkeit der Prothese bejaht. Landgericht…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 124 Leser -
  • Wer (vor)schnell entscheidet, der ist befangen

    …, ich stelle den Beschluss ein, weil er nämlich eine Frage behandelt, die sich m.E. auch im Straf- und Bußgeldverfahren stellen kann. Nämlich die nach der Besorgnis der Befangenheit des Richters, wenn dieser kein rechtliches Gehör gewährt, insbesondere wenn er vor Ablauf einer von ihm selbst gesetzten Stellungnahmefrist entscheidet. Und das war in dem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 244 Leser -


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