Besitzer

  • Wenn zwei sich streiten freut sich…wer eigentlich?

    …. Der Beklagte wiederum behauptete, er habe den Kläger bereits am Hauptbahnhof getroffen. Dort hätte man sich verabredet, weil der Kläger dem Beklagten zum Kauf eines Zementmischers verhelfen sollte. Dieser sei für einen Geschäftspartner im Ausland gedacht gewesen, der hierfür an ein Familienmitglied des Klägers zeitgleich im Ausland Geld…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 187 Leser -
  • Nießbrauch am Wohnungseigentum – und die Klage der WEG-Gemeinschaft

    …, ZMR 2013, 836 mwN zum Ganzen BGH, Beschluss vom 07.03.2002 – V ZB 24/01, BGHZ 150, 109, 114 ff. BGH, Urteil vom 10.12 2009 – V ZB 67/09, NJW 2010, 1818 Rn. 9 ff. v. Rechenberg, ZWE 2006, 47, 53; ebenso der Sache nach KG, NZM 2006, 297; LG Hamburg, ZWE 2014, 31; aA etwa Klein in Bärmann, WEG, 12. Aufl., § 43 Rn. 73; NK-Schultzky, WEG, 3. Aufl…

    Rechtslupein Zivilrecht- 126 Leser -


  • BGH stärkt Nichtraucherschutz im Mietrecht

    … an das Landgericht zurückverwiesen und dazu folgende Grundsätze mitgeteilt: 1. Einem Mieter steht gegenüber demjenigen, der ihn in seinem Besitz durch sog. Immissionen stört (zu diesen gehören Lärm, Gerüche, Ruß und eben auch Tabakrauch), grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch zu. Das gilt auch im Verhältnis von Mietern untereinander. Der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 206 Leser -
  • “Österreich scheint der Aschenbecher Europas zu werden”

    … So das Zitat des Wiener Mediziner Manfred Neuberger, der die Situation in drastische Worte Berichten zufolge gefasst habe. Auch die Europäische Krebsliga sehe Österreich europaweit als Schlusslicht in Sachen Nichtraucherschutz. Im Nachbarland ist mit der Anti-Rauch-Bewegung dontsmoke.at, in der sich mit inzwischen mehr als 16.000 Österreichern…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • Rauchwarnmelder – muss Mieter Einbau dulden und Kosten tragen?

    … Der Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen wird durch die meisten Landesbauordnungen zwingend vorgeschrieben. Müssen Mieter den Einbau dulden, auch wenn sie bereits eigene Rauchmelder installiert haben? Wer trägt die Kosten für den Einbau, die Miete der Geräte und deren Wartung? LG Halle, Urteil vom 30.06.2014 – 3 S 11/14 Das Landgericht Halle…

    Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht- 304 Leser -
  • Basic-Schema: Der Herausgabeanspruch aus § 985 BGB

    …Im Sachenrecht sehr beliebt: Der Herausgabeanspruch aus § 985 BGB. Hier ein kleines Basic-Schema, zum Einstieg, zur Vertiefung oder einfach als Grundlage für ein eigenes Schema. Zunächst einmal zum “Sinn” des § 985 BGB. Er gewährt dem Eigentümer einer Sache gegen den Besitzer einen dinglichen Anspruch auf Herausgabe. Der Grund des Herausgabeanspruches ist die Beeinträchtigung […]…

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalatin Zivilrecht- 265 Leser -
  • Mitbesitz und das Abhandenkommen einer beweglichen Sache

    … Eine bewegliche Sache kommt dem mitbesitzenden Eigentümer nicht im Sinne von § 935 Abs. 1 BGB abhanden, wenn er selbst den unmittelbaren Besitz ohne Willen des eigentumslosen Mitbesitzers freiwillig aufgibt. Ein gutgläubiger Erwerb des Eigentums (hier: an dem BMW) durch den Erwerber setzt nach § 932 Abs. 1 Satz 1, § 929 Satz 1 BGB voraus, dass…

    Rechtslupein Zivilrecht- 54 Leser -
  • Bauarbeiten des berechtigten Grundstücksbesitzers

    …. Außerdem ist eine Erwartung in dem hier in Rede stehenden Zusammenhang bereits dann begründet, wenn die Bebauung und der spätere Eigentumserwerb auf einer tatsächlichen Willensübereinstimmung zwischen dem Bauenden und dem Grundstückseigentümer beruht. Schon dann nämlich ist für jeden verständigen Grundstückseigentümer klar, dass ihm die mit dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Freudenstadt: Freispruch nach Messerattacke auf Hund

    … sanktionswürdig. Da alle Tatbeteiligten, sowohl Täter als auch Besitzes des Hundes, am Tatabend so stark alkoholisiert waren, konnte die Tat vor dem Amtsgericht nicht mehr rekonstruiert werden. So führte der Richter aus, dass es möglich sei, dass der Angeklagte vorher vom Hund gebissen wurde. Gleichzeitig wäre aber auch dann immer noch fraglich, ob die…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 107 Leser -
  • Rudi in Reizwäsche – Zur Zulässigkeit von Tieraufnahmen

    … grünen Fotografen. Rudi in Reizwäsche Meinem Mandanten ist folgendes widerfahren: Sein Traditionsbetrieb unterhält eine kleine Herde von Rentieren, die jedoch nur an einem Tag im Jahr eingesetzt wird und das restliche Jahr über auf der Weide herum toben dürfen. Kein Wunder, dass manch einem Rentier dabei dumme Flausen in den Kopf kommen. Das…

    Advisign - Webdesign trifft Recht- 9 Leser -
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