Besitz

  • Der Besitz eines vollautomatischen Sturmgewehrs

    … Bei einem vollautomatischen (Sturm)Gewehr sowie für einen Granatwerfer geeigneten Granaten handelt es sich um Kriegswaffen im Sinne des § 1 Abs. 1 KWKG i.V.m. Anlage (Kriegswaffenliste) Teil B Abschnitt – V Nr. 29 Buchst. c, Abschnitt – VIII Nr. 51, so dass der jeweilige unmittelbare Besitz nach ungenehmigtem derivativen Erwerb den…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Die Top Ten für den September 2017

    …://erbrecht-faq.de/2017/09/gilt-%C2%A7-167-zpo-auch-fuer-die-stellung-eines-scheidungsantrags/ Was ist Eigenbesitz? Was ist Fremdbesitz? https://baurecht-faq.de/2017/09/wie-kann-die-gemeinde-den-bebauungsplan-noch-aendern-wenn-bereits-ein-freistellungsantrag-eingereicht-ist/ https://steuerrecht-faq.de/2017/09/was-ist-selbststaendige-taetigkeit/ Soll…

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  • Kinderpornografie § 184b StGB – Verhaftungen im Fall Elysium

    …§ 184b StGB stellt den Umgang mit Kinderpornografie unter Strafe. Im Internet gab es bis zur kurzem die Plattform Elysium, die europaweit die größte Internetseite für Kinderpornografie gewesen sein soll. Aufgrund von Ermittlungen deutscher Behörden soll die Internetseite Elysium abgeschaltet worden sein. Nach einem Bericht von zeit.de gab es…

    strafrechtsblogger- 180 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2017)

    … [IITR – 2.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Daten faktisch wie Sachen behandeln >>> US-Kongress schwächt Datenschutz von Internet-Nutzern >>> Privacy Shield unter europäischem Beschuss >>> Göttinger Erklärung: Persönliche Daten sind kein…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 36 Leser -
  • Schema: Besitzformen

    … Schema: Besitzformen A. Unmittelbarer Besitz, § 854 BGB? I. Besitzerwerb nach § 854 I BGB 1. Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft über einen Gegenstand nach der Verkehrsanschauung 2. Besitzerwerbswille (hM)? – Es genügt ein natürlicher, genereller Besitzwille. – Es reicht aus, dass er sich auf alle im Herrschaftsbereich einer Person…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 33 Leser -
  • Die Top Ten für den November 2016

    … Feste sind eine wichtige Aktivität für viele Vereine. Natürlich darf auch die Verköstigung der Gäste da nicht fehlen. Aber darf dabei auch Alkohol ausgeschenkt werden? Mehr dazu auf vereinsrecht-faq.de. Wann darf der Elternbeirat an bayerischen Schulen mitentscheiden oder zumindest mitreden? Diese Fragen beantworten wir auf einer unserer neuen…

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  • Neues vom zweiten Strafsenat: Verbotener Besitz von Drogen ist kein Vermögen

    … 01.06.2016 – 2 StR 335/15 verfasst hat. Würden sich die anderen Senate des BGH der Rechtsansicht des zweiten Senats anschließen, so würde der verbotene Besitz von Drogen zukünftig nicht mehr unter den Vermögensbegriff fallen. Das hätte zur Folge, dass das Erpressen oder betrügerische Erlangen von Betäubungsmitteln kein Vermögensdelikt mehr erfüllen…

    strafrechtsblogger- 198 Leser -
  • Erledigungszahlen schönen

    …Alte Masche, immer wieder gern genommen Sicher nicht nur im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Braunschweig nimmt man gern Delikte, die unter Drogeneinfluss begangen werden, zum Anlass, die eigene Statistik und damit die Erledigungszahlen zu schönen. So wird ganz schnell aus einer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 96 Leser -


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