Beschuldigter

  • Vom Zeugen zum Beschuldigten – oder: die Frage des richtigen Belehrungszeitpunkts

    … Die Strafverfolgungsbehörden haben einen Zeugen erst dann als Beschuldigten zu behandeln, wenn sich der Verdacht gegen ihn so verdichtet hat, dass der Zeuge ernstlich als Täter der untersuchten Straftat in Betracht kommt. Die Grenzen des den Strafverfolgungsbehörden eingeräumten Beurteilungsspielraums sind erst dann überschritten, wenn trotz…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Muss ich als Zeuge einer Straftat zur Polizei?

    …Alte Rechtslage Bis zum 23.8.2017 war ein Zeuge lediglich zum Erscheinen bei staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen verpflichtet. Für die Polizei bestand nur die Möglichkeit, Zeugen darauf hinzuweisen, dass sie bei Nichterscheinen auf deren Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft oder das Gericht hinwirken werde. Neue Rechtslage für Zeugen einer…

    halle.law- 498 Leser -


  • Die Top Ten für den September 2017

    … LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017, 67 O 149 / 17 (Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse) Muss ich den Anhörungsbogen der Bußgeldstelle beantworten? https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Wie kann man die antragstellende Person trotz eines Kontaktverbots erreichen? https…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 74 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … gab? Diese Frage beleuchtet rechtshistorie.de. Wer vor Gericht zieht, muss wissen, was er eigentlich will. Laut ZPO hat ein Klageantrag daher genau bestimmt zu sein. Summen müssen dabei aber nicht immer exakt angegeben werden. Das Gewaltschutzgesetz schützt häufig vor Gewalt im Familien- oder Bekanntenkreis. Es gilt aber nicht nur dort, so…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Anja’s Stütze

    Der einzige wirklich sichere Tipp, den man einem Beschuldigten im Strafverfahren geben kann, ohne Details über den Fall zu kennen, ist: Keine Aussage machen. Schweigen. Gar nicht erst zur Polizei gehen. Sicherlich mag es Fälle geben, in denen man den Tatverdacht durch eine kurze Stellungnahme blitzschnell und ohne Anwalt zerstreuen kann.

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  • Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    …Vorsatz? Kann aus einer 100%igen Geschwindigkeitsüberschreitung immer auf Vorsatz geschlossen werden? Bei der Festsetzung einer Geldbuße für eine Geschwindigkeitsübertretung kommt es in einigen Fällen darauf an, ob diese vorsätzlich oder nur fahrlässig begangen wurde. So ist in § 3 Abs. 4a der Bußgeldkatalog-Verordnung bestimmt, dass Geldbußen von…

    Tom Grünwald/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 148 Leser -
  • Ein Schritt zurück beim BGH, oder: Die StA wird es schon richten

    … © pedrolieb -Fotolia.com M.E. einen Schritt zurück macht die Ermittlungsrichterin des 3. Strafsenats des BGH im BGH, Beschl. v. 09.09.2015 – 3 BGs 134/15, und zwar einen Schritt zurück hinter den BGH, Beschl. v. 05.02.20102 – 5 StR 588/01. Es geht um die Frage, ob dem Beschuldigten im Ermittlungsverfahren ein (eigenes) Antragsrecht auf…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 148 Leser -


  • Anti-Doping-Prozess: Uni-Arzt weiter in U-Haft

    …. 1 AMG ist es bereits nach geltendem Recht verboten, Arzneimittel im Sinne des AMG in Verkehr zu bringen, zu verschreiben oder bei anderen anzuwenden. Bei Verwirklichung dieser Straftaten droht eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Dennis Cukurov / Prof. Dr. Steffen Lask Autor: Prof. Dr. Steffen Lask steffen.lask@ecovis.com Website Tags: Anit-Doping-Gesetz, Berlin, Beschuldigter, Dopingmittel, Fluchtgefahr, Handel, Inverkehrbringen, Landgericht, Rechtsanwalt, Sportrecht, Strafgericht, Strafverfahren, Untersuchungshaft …

    Prof. Dr. Steffen Lask/ Branchenblog zum Sportrecht- 145 Leser -
  • Der Beschuldigte

    … Die Rechte und Pflichten eines Beschuldigten im Sinne der Strafprozessordnung weisen große Unterschiede zwischen den anderen Statusebenen einer Person in einem Verfahren. Um Dir einen Überblick über die verschiedenen Statusebenen zu verschaffen, findest Du hier die verschiedenen Begrifflichkeiten zitiert mit den jeweiligen §§. Danach schauen wir…

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