Beschreibend

  • Keine rechtserhaltende Benutzung der Unionswortmarke „PICCOLO“

    … Urteil des EuG vom 14.04.2016, Az.: T-20/15 Voraussetzung einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke ist, dass sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware gibt. Die ernsthafte Benutzung einer Marke kann nur festgestellt werden, wenn sie verwendet wird, um die Ursprungsidentität der…

    kanzlei.biz- 78 Leser -


  • Was sind absolute Schutzhindernisse?

    … Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. “Beschreibend” ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. “Limonade” für…

    fiXmarke.de- 94 Leser -


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