Beschränkung



  • Eingeschränkte Digitalisierung bei vergriffenen Druckwerken

    … nationale Regelung wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehende einer zugelassenen Verwertungsgesellschaft die Ausübung des Rechts überträgt, die Vervielfältigung und die öffentliche Wiedergabe sogenannter „vergriffener“ Bücher – das sind in Frankreich vor dem 1. Januar 2001 veröffentlichte Bücher, die nicht mehr gewerbsmäßig verbreitet und nicht…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … © Fotolia Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 78 Leser -
  • Wie viele CDs darf ein Sicherungsverwahrter besitzen?

    …. a) Die infolge der angeordneten Beschränkung vorgenommene Entfernung der überzähligen CD’s aus dem Haftraum des Antragstellers stellt entgegen der Ansicht im angefochtenen Beschluss den Widerruf eines begünstigenden Verwaltungsaktes dar. Denn mit der Aushändigung der zuvor von der Antragsgegnerin kontrollierten CD’s ist gleichzeitig die Erlaubnis zum…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor Zivilrecht- 227 Leser -
  • Umfang einer Unterlassungserklärung

    … Gibt man als Empfänger einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, wird die durch den Verstoß bestehende Wiederholungsgefahr regelmäßig ausgeräumt. Aber können Abgemahnte die Unterlassungserklärung auf die Werbung im Internet beschränken oder ist das nicht ausreichend? Eine Antwort hierzu gibt das Oberlandesgericht Frankfurt am…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 133 Leser -
  • LG Kiel zu Anforderungen an Beschränkung von Angeboten

    … 27. Februar 2015 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News, Verkaufsaktionen, Werbung Angebote dürfen grundsätzlich mengenmäßig beschränkt werden. So darf etwa die Abgabe von Sonderangeboten auf 1 Stück pro Person limitiert werden. Solche Beschränkungen müssen jedoch bereits in der Werbung erkennbar sein. Mit…

    Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 49 Leser -


  • Eingestellt, aber dann nicht zu früh gefreut….

    … nach § 154 StPO zusammenhängenden Fragestellung Stellung, die in der Praxis häufig übersehen bzw. nicht gesehen wird. Das kann dann beim Angeklagten ggf. zu Unverständnis führen. Und zwar dann, wenn der BGH in der Revision von der Möglichkeit der Beschränkung nach § 154a StPO Gebrauch macht, meist, um nicht aufheben zu müssen – wie auch im…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 123 Leser -
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