Beschluss

  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 104 Leser -
  • Nazi-Schlampe

    … demokratischen Diskurses zu sein. Ähnlich sah dies übrigens auch das Landgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 11. Mai 2017 zum Az.: 324 O 217/17, welches die Bezeichnung "" in einem satirischen Kontext deshalb für zulässig hielt, weil dem Zuschauer bewusst sei, dass Frau Weidel weder hinter dem Leitbild des Nationalsozialismus stehen würde noch einen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 737 Leser -


  • Gewinnsucht i.S.d. § 283a S. 2 Nr. 1 StGB

    … Nach § 283a StGB liegt ein besonders schwerer Fall des Bankrotts, der mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahre zu bestrafen ist, dann vor, wenn der Täter aus Gewinnsuch handelt. Hierzu hat der BGH in seiner Entscheidung vom 31. Mai 2017 (2 StR 489/16)folgendes ausgeführt: Gewinnsucht liegt vor, wenn das Gewinnstreben auf ein…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 113 Leser -
  • Wohnungseigentumsrecht: Anfechtungsklage – Was ist zu beachten?

    … Wohnungseigentumsrecht: Anfechtungsklage – Was ist zu beachten? Fachanwalt + Wohnungseigentumsrecht Wer als Wohnungseigentümer gegen den Beschluss der Eigentümerversammlung vorgehen will, muss eine Anfechtungsklage erheben. Dafür hat man nur einen Monat Zeit ab Beschlussfassung. Dazu hatte ich bereits in einem früheren Interview mit meinem…

    Fernsehanwalt- 52 Leser -
  • BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle

    BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle Fachanwalt Bredereck Aktuelles aus dem Bereich des Gewerberaummietrechts: der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 25.01.2017 (XII ZR 69/16) zur sog. doppelten Schriftformklausel in Gewerberaummietverträgen geäußert und festgehalten, dass auch davon wiederum durch mündliche Vereinbarung ...

    Fernsehanwalt- 193 Leser -
  • Wutrichter im Unabhängigkeitswahn

    … Wenn ich dem amtsrichterlichen Hass nicht aus beruflichen Gründen entgegentreten müßte, könnte ich mich über die bizarren Ausfälle eines Amtsrichters aus Hagen gegenüber unserem Mandanten köstlich amüsieren. Das Schöne an seinem wirren Treiben ist jedenfalls der Umstand, dass er sich traut, seine ungebremste Wut in einen schwachsinnigen Beschluss…

    Fachanwalt für IT-Recht- 892 Leser -
  • Was macht ein Verwalter, dem eine Anfechtungsklage zugestellt wird?

    … Anfechtungsklage eines Wohnungseigentümers zugestellt wurde, der sich gegen einen Beschluss der Wohnungseigentümerversammlung wehrt. Der Verwalter hat dann in der Folge die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich die übrigen Wohnungseigentümer als Beklagte gegen diese Klage verteidigen können. Zu den Einzelheit ausführlich im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag…

    Fernsehanwalt- 75 Leser -
  • Wutbürger vor dem Bundesverfassungsgericht

    … Bundestagswahl 2017 auszuschließen, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 01.06.2017 zum Aktenzeichen 2 BvQ 30/17 entschieden, den Antrag abzulehnen, da eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage des Vorbringens des Antragstellers von vornherein unzulässig wäre. Das Begehren des Antragstellers sei kein statthafter…

    Fachanwalt für IT-Recht- 602 Leser -
  • Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

    … Genaueres im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtung, Berlin, Beschluss, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Protokoll, Schliepe, Versendung, Verwalter, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 71 Leser -


  • Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast

    … Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast Rechtsanwalt Bredereck Das Thema Beschlussanfechtung gehört zu den Klassikern im Bereich des Wohnungseigentumsrecht. Es geht dabei konkret darum, dass ein Wohnungseigentümer als Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft mit dem Beschluss der Mehrheit nicht…

    Fernsehanwalt- 92 Leser -
  • Keine Mindestdauer für die Bestellung von Mitgliedern des Vorstands

    … Das Oberlandesgericht München hatte in einer aktuellen Entscheidung über die Bestellung eines Interimsvorstands einer Aktiengesellschaft zu entscheiden. Dieser sollte für die Dauer von ca. acht Monaten bestellt werden. Bei der Abstimmung im Aufsichtsrat kam es zu einer Pattsituation: Es stimmten jeweils drei Mitglieder des Aufsichtsrats für und…

    KÜMMERLEIN 360°- 33 Leser -
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