Beschluss

  • Gewinnsucht i.S.d. § 283a S. 2 Nr. 1 StGB

    … Nach § 283a StGB liegt ein besonders schwerer Fall des Bankrotts, der mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahre zu bestrafen ist, dann vor, wenn der Täter aus Gewinnsuch handelt. Hierzu hat der BGH in seiner Entscheidung vom 31. Mai 2017 (2 StR 489/16)folgendes ausgeführt: Gewinnsucht liegt vor, wenn das Gewinnstreben auf ein…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 110 Leser -


  • Wohnungseigentumsrecht: Anfechtungsklage – Was ist zu beachten?

    …-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtungsfrist, Anfechtungsklage, Berlin, Beschluss, Bredereck, Eigentümer, Eigentümerversammlung, Fachanwalt, Schliepe, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 51 Leser -
  • BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle

    … BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle Fachanwalt Bredereck Aktuelles aus dem Bereich des Gewerberaummietrechts: der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 25.01.2017 (XII ZR 69/16) zur sog. doppelten Schriftformklausel in Gewerberaummietverträgen geäußert und festgehalten, dass auch davon…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 191 Leser -
  • Wutrichter im Unabhängigkeitswahn

    … dieser Abhandlung gar nicht kennt. In der Sache selbst ging es übrigens um eine nach § 68 Abs. 3 GKG gebührenfreie Streitwertbeschwerde im eigenen Namen gem. § 32 Abs. 2 RVG, deren Begründung den Richter offensichtlich zu neuen Höchstleistungen anspornte: "Das Gericht ist mit keinem Wort auf die im Antrag unter Nr. 6) ausgeführten Erwägungen zur…

    Fachanwalt für IT-Recht- 883 Leser -
  • Was macht ein Verwalter, dem eine Anfechtungsklage zugestellt wird?

    … Was macht ein Verwalter, dem eine Anfechtungsklage zugestellt wird? Rechtsanwalt Bredereck Neue Folge aus dem Gebiet des Wohnungseigentumsrechts mit meinem Kollegen Gregor Schliepe, der ebenfalls Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ist. Diesmal ging es um die Frage, was eigentlich ein Verwalter macht, wenn ihm die…

    Fernsehanwalt- 75 Leser -
  • Wutbürger vor dem Bundesverfassungsgericht

    … Bundestagswahl 2017 auszuschließen, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 01.06.2017 zum Aktenzeichen 2 BvQ 30/17 entschieden, den Antrag abzulehnen, da eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage des Vorbringens des Antragstellers von vornherein unzulässig wäre. Das Begehren des Antragstellers sei kein statthafter…

    Fachanwalt für IT-Recht- 597 Leser -
  • Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

    … Genaueres im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtung, Berlin, Beschluss, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Protokoll, Schliepe, Versendung, Verwalter, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 71 Leser -
  • Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast

    … Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast Rechtsanwalt Bredereck Das Thema Beschlussanfechtung gehört zu den Klassikern im Bereich des Wohnungseigentumsrecht. Es geht dabei konkret darum, dass ein Wohnungseigentümer als Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft mit dem Beschluss der Mehrheit nicht…

    Fernsehanwalt- 92 Leser -
  • Keine Mindestdauer für die Bestellung von Mitgliedern des Vorstands

    … Bestellung. Wirksamkeit der Bestellung des Vorstands Beschlüsse des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft, die gegen zwingende gesetzliche oder satzungsmäßige Vorgaben verstoßen, sind nichtig. Dies war nach Auffassung des Oberlandesgerichts München in der von ihm zu entscheidenden Konstellation nicht der Fall. Die Bestellung für lediglich acht Monate…

    KÜMMERLEIN 360°- 33 Leser -


  • Die häufigsten Fehler bei der Durchführung von Gesellschafterversammlungen 1

    …Teil 1: Versammlungsleitung Anders als im AktG legt das GmbHG nicht fest, wer die Versammlung der Gesellschafter zu leiten hat. Da der Versammlungsleiter letztlich auch inhaltlich Einfluss auf Verlauf und Beschlüsse der Gesellschafterversammlung nimmt, ist es sehr wohl von Bedeutung, wer die Versammlung leitet. Klar liegen die Dinge, wenn die…

    KÜMMERLEIN 360°- 84 Leser -
  • Videosprechstunde

    …Vergütungsregelungen für ausgewählte Videosprechstunde im EBM durch KBV und GKV-Spitzenverband beschlossen. Zusatzleistungen bei Videosprechstunde gewährt. Technische Anforderungen für Praxen und Videodienst: Anlage 31b BMV-Ä. Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 389. Sitzung am 21.… Weiterlesen…

    Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 30 Leser -
  • Beschlüsse in der Freiwilligen Gerichtsbarkeit – und die Entscheidungsgründe

    …Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt wiedergeben. Das gilt auch in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, in denen das Rechtsbeschwerdegericht gemäß § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 559 ZPO grundsätzlich von dem Sachverhalt auszugehen hat, den das Beschwerdegericht ……

    Rechtslupe- 34 Leser -
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