Beschluss



  • Kribbeliges Gefühl

    Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, wei ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 104 Leser -
  • Nazi-Schlampe

    … demokratischen Diskurses zu sein. Ähnlich sah dies übrigens auch das Landgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 11. Mai 2017 zum Az.: 324 O 217/17, welches die Bezeichnung "" in einem satirischen Kontext deshalb für zulässig hielt, weil dem Zuschauer bewusst sei, dass Frau Weidel weder hinter dem Leitbild des Nationalsozialismus stehen würde noch einen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 742 Leser -
  • Gewinnsucht i.S.d. § 283a S. 2 Nr. 1 StGB

    … Nach § 283a StGB liegt ein besonders schwerer Fall des Bankrotts, der mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahre zu bestrafen ist, dann vor, wenn der Täter aus Gewinnsuch handelt. Hierzu hat der BGH in seiner Entscheidung vom 31. Mai 2017 (2 StR 489/16)folgendes ausgeführt: Gewinnsucht liegt vor, wenn das Gewinnstreben auf ein…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 118 Leser -
  • Wohnungseigentumsrecht: Anfechtungsklage – Was ist zu beachten?

    …-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtungsfrist, Anfechtungsklage, Berlin, Beschluss, Bredereck, Eigentümer, Eigentümerversammlung, Fachanwalt, Schliepe, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 54 Leser -
  • BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle

    … wiederum durch mündliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gemeint sind damit Klauseln wie folgende: „Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel„. Eine nette Idee, dennoch gilt nach Ansicht des BGH hier der Vorrang der Individualabrede. Was das konkret bedeutet…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 195 Leser -
  • Wutrichter im Unabhängigkeitswahn

    … Wenn ich dem amtsrichterlichen Hass nicht aus beruflichen Gründen entgegentreten müßte, könnte ich mich über die bizarren Ausfälle eines Amtsrichters aus Hagen gegenüber unserem Mandanten köstlich amüsieren. Das Schöne an seinem wirren Treiben ist jedenfalls der Umstand, dass er sich traut, seine ungebremste Wut in einen schwachsinnigen Beschluss…

    Fachanwalt für IT-Recht- 898 Leser -
  • Was macht ein Verwalter, dem eine Anfechtungsklage zugestellt wird?

    … Anfechtungsklage eines Wohnungseigentümers zugestellt wurde, der sich gegen einen Beschluss der Wohnungseigentümerversammlung wehrt. Der Verwalter hat dann in der Folge die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich die übrigen Wohnungseigentümer als Beklagte gegen diese Klage verteidigen können. Zu den Einzelheit ausführlich im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag…

    Fernsehanwalt- 76 Leser -


  • Wutbürger vor dem Bundesverfassungsgericht

    … Bundestagswahl 2017 auszuschließen, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 01.06.2017 zum Aktenzeichen 2 BvQ 30/17 entschieden, den Antrag abzulehnen, da eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage des Vorbringens des Antragstellers von vornherein unzulässig wäre. Das Begehren des Antragstellers sei kein statthafter…

    Fachanwalt für IT-Recht- 605 Leser -
  • Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

    … Genaueres im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtung, Berlin, Beschluss, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Protokoll, Schliepe, Versendung, Verwalter, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 73 Leser -
  • Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast

    … folgenden Video-Blog gesprochen: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Amtsgericht, Anfechtungsklage, Berlin, Beschluss, Beschlussanfechtung, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Kosten, Schliepe, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht, Wohnungseigetümergemeinschaft verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 93 Leser -
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