Berufungsverwerfung



  • Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung?

    … © fotomek -Fotolia.com Auf den ersten Blick überraschend, aber leider entsprechend der h.M. in der Rechtsprechung der OLG, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2016 – 3 RVs 72/16. Es geht um die Revision gegen ein nach § 329 Abs. 1 StPo ergangenes Verwerfungsurteil. Der Angeklagte ist jesidischer Kurde, der nur über Grundkenntnisse der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 358 Leser -
  • Verwerfungsbeschluss des Berufungsgerichts – und seine Begründung

    … Der die Berufung verwerfende Beschluss des Berufungsgerichts muss jedenfalls die die Verwerfung tragenden Feststellungen enthalten, die zur Beurteilung durch das Rechtsbeschwerdegericht erforderlich sind1. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, den maßgeblichen Sachverhalt…

    Rechtslupein Zivilrecht- 59 Leser -
  • Heute in Kraft getreten: Änderungen im Berufungsrecht und im RVG

    … © MH – Fotolia.com Ich habe bereits mehrfach über zwei Gesetzesänderungen berichtet, über die der Bundestag noch vor der Sommerpause am 18.06.2015 entschieden hat. Nämlich die Änderungen bei der Berufungsverwerfung (§ 329 Abs. 1 StPO) und die insoweit überfällige Umsetzung der EGMR-Rechtsprechung Änderungen im RVG mit der Änderung der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 278 Leser -
  • „Ich bin in Strafhaft – kann daher nicht kommen“….

    … Gegen den Angeklagten war beim LG Berlin ein Berufungsverfahren anhängig. Zur Berufungshauptverhandlung ist der Angeklagte nicht erschienen, die Berufung ist dann verworfen. Nachträglich hat sich der Angeklagte dann sein Ausbleiben mit dem Vollzug von Strafhaft im Ausland entschudligt. Und? Dem KG hat das im schon etwas älteren KG, Beschl. v…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 444 Leser -


  • Rechtliches Gehör – und die Berufungsbegründungsfrist

    … Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG ist verletzt, wenn sich im Einzelfall aus besonderen Umständen klar ergibt, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist1. Dies gilt freilich nicht für Vortrag, der nach Ablauf der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 24 Leser -
  • Berufungsverwerfung und Nichtzulassungsbeschwerde

    … Lässt das Landesarbeitsgericht in dem Beschluss, der die Berufung als unzulässig verwirft, die Revisionsbeschwerde nicht zu, ist hiergegen nach § 77 Satz 1 ArbGG die Nichtzulassungsbeschwerde nicht statthaft. Gemäß § 77 Satz 1 ArbGG findet die Rechtsbeschwerde als Revisionsbeschwerde gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts, der die Berufung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 29 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK