Berufungsrücknahme

  • 1000 Euro in 5 Minuten

    … Anwälte verdienen viel Geld. Dass diese Einschätzung nicht der Regelfall ist, zeigt schon der Umstand, dass ich mich bemüssigt fühle, über eine Konstellation zu schreiben, in welcher für wenig Arbeit tatsächlich verhältnismäßig viel Geld verdient wurde. Am 30. Mai erhielten wir eine eingelegte Berufung, die am Vortag bereits zurückgenommen wurde…

    Fachanwalt für IT-Recht- 643 Leser -
  • Beschränkung des Berufungsantrags – und die fehlende Zustimmung des Berufungsbeklagten

    …Gemäß § 516 Abs. 1 ZPO kann der Berufungskläger die Berufung bis zur Verkündung des Berufungsurteils ohne Zustimmung des Berufungsbeklagten zurücknehmen. Die Vorschrift stellt gegenüber § 269 ZPO eine Sonderregelung für die Rücknahme des Rechtsmittels dar1. Die Rücknahme der Klage im Berufungsverfahren bedarf demgegenüber grundsätzlich der…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Die Berufung des Streithelfers – und die Berufungsrücknahme der Hauptpartei

    …Legen sowohl die Hauptpartei als auch der Streithelfer Rechtsmittel ein, handelt es sich um einheitliches Rechtsmittel, über welches nur einheitlich entschieden werden kann1. Nimmt die Hauptpartei die Berufung zurück, führt der Nebenintervenient auch bei ausdrücklich geäußertem Gegenwillen der Hauptpartei das Berufungsverfahren allein fort. Der…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Rechtsmittelrücknahme – und der psychische Zustand des Angeklagten

    …Für die Wirksamkeit einer Revisionsrücknahme ist im Hinblick auf den psychischen Zustand ausreichend, dass der Erklärende sich bei Abgabe der Erklärung in einem Zustand geistiger Freiheit und Klarheit befindet, der ihn in die Lage versetzt, die Bedeutung der abgegebenen Erklärung zu erkennen. Dies wird sogar durch Geschäftsunfähigkeit oder…

    Rechtslupein Strafrecht- 48 Leser -
  • Beiderseitige Rechtsmittelrücknahme im Strafverfahren – und die Befriedungsgebühr

    …Nimmt der Verteidiger nach Gesprächen mit der Staatsanwaltschaft, in denen die Möglichkeit einer beiderseitigen Revisionsrücknahme erörtert wurde, die Revision des Angeklagten zurück und erklärt anschließend auch die Staatsanwaltschaft die Rücknahme ihres bereits begründeten Rechtsmittels, sind – auch wenn das Revisionsverfahren noch nicht beim Rechtsmittelgericht anhängig geworden ist – konkrete Anhaltspunkte ……

    Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser -
  • Zweifel an der Wirksamkeit einer Rechtsmittelrücknahme

    … Der Streit über die Wirksamkeit einer Rechtsmittelrücknahme ist ausschließlich durch das Rechtsmittelgericht zu klären, nicht dagegen durch gerichtliche Entscheidung über Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Strafvollstreckung im Verfahren nach § 458 StPO. Zuständiges Gericht bei Zweifeln an der vor dem Berufungsgericht erklärten…

    Rechtslupein Strafrecht- 46 Leser -
  • Klagerücknahme im unterbrochenen Zivilprozess

    … Eine von der Klägerin erklärte Klage- oder Rechtsmittelrücknahme ist wirksam, obwohl das Gericht zuvor durch Beschluss (deklaratorisch) festgestellt hat, dass das Verfahren (hier: gemäß § 239 ZPO) unterbrochen ist. Denn die Unwirksamkeit nach § 249 Abs. 2 ZPO beschränkt sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 auf…

    Rechtslupein Zivilrecht- 44 Leser -
  • Berufungsrücknahme – und die erstattungsfähige Höhe der Verfahrensgebühr

    … Im Bereufungsverfahren entsteht die Verfahrensgebühr eines Prozessbevollmächtigten nach §§ 2, 13 RVG i.V.m. Nr. 3200 VV RVG und Teil 3 Vorbem. 3 Abs. 2 RVG in Höhe einer 1, 6fachen Gebühr. Diese ist für die Berufungsbeklagte auch dann erstattungsfähig, wenn die Berufung später – etwa auf einen Hinweis des Berufungsgerichts nach § 522 Abs. 2 Satz 2…

    Rechtslupein Zivilrecht- 69 Leser -
  • Berufungsrücknahme – der verpasste Zeitpunkt

    … Eine Berufung kann nur zurückgenommen werden, solange das Berufungsverfahren noch nicht beendet ist. Nach § 516 Abs. 1 ZPO kann der Berufungskläger sein Rechtsmittel bis zur Verkündung des Berufungsurteils zurücknehmen. Wenn es nicht zur Verkündung eines Berufungsurteils kommt, bleibt die Rücknahme der Berufung zulässig, solange das…

    Rechtslupein Zivilrecht- 56 Leser -
  • Befriedungsgebühr bei Berufungsrücknahme

    … Für das Entstehen der Befriedungsgebühr bei Rücknahme einer Berufung kommt es allein darauf an, ob eine auf die Förderung des Verfahrens gerichtete Tätigkeit ersichtlich ist. Anders als im Revisionsverfahren bedarf es einer bereits erfolgten Vorlage der Verfahrensakten an das für das Rechtsmittel zuständige Gericht nicht. Mit der…

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -


  • Die beim Verkehrsunfall erlittenen Schäden

    … Es besteht kein Anspruch auf weiteres Schmerzensgeld, wenn die vom Unfallgeschädigten behauptete Verletzung durch den Unfall auszuschließen ist und eindeutig auf eine andere, bei dem Geschädigten vorliegende Erkrankung zurückzuführen ist. So hat das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall einer durch einen Auffahrunfall geschädigten…

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -
  • Widerklage im Berufungsverfahren – und der Zurückweisungsbeschluss

    … Wird die den erstinstanzlichen Streitgegenstand betreffende Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, verliert eine im Berufungsverfahren erhobene Widerklage entsprechend § 524 Abs. 4 ZPO ihre Wirkung. Die Frage, ob über eine in zweiter Instanz erhobene Widerklage vom Berufungsgericht zu entscheiden ist oder ob…

    Rechtslupein Zivilrecht- 48 Leser -
  • Widerklage im Berufungsverfahren – und der Zurückweisungsbeschluss

    … Wird die den erstinstanzlichen Streitgegenstand betreffende Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, verliert eine im Berufungsverfahren erhobene Widerklage entsprechend § 524 Abs. 4 ZPO ihre Wirkung. Die Frage, ob über eine in zweiter Instanz erhobene Widerklage vom Berufungsgericht zu entscheiden ist oder ob…

    Rechtslupe- 81 Leser -
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