Berufsverbot

  • Auf Flaute folgt Urkundenfälschung

    … laufen verschiedene Verfahren gegen einige wenige Mitarbeiter von OVB und DVAG. Die Verfahren sind regional nicht beschränkt, und sicher auch nicht auf bestimmte Vertriebe beschränkt. Die Masche ist ähnlich. Die Versicherungsvertreter unterhalten oft lange und gute Beziehungen zu Kunden. Man möchte diesen Kunden neue Produkte vermitteln und berät…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 188 Leser -


  • Der pädophile Arzt – und das strafrechtliche Berufsverbot

    … Ein Missbrauch von Beruf oder Gewerbe im Sinne des § 70 StGB liegt nur dann vor, wenn der Täter unter bewusster Missachtung der ihm gerade durch seinen Beruf oder sein Gewerbe gestellten Aufgaben seine Tätigkeit ausnutzt, um einen diesen Aufgaben zuwiderlaufenden Zweck zu verfolgen. Dazu genügt ein bloß äußerer Zusammenhang in dem Sinne, dass der…

    Rechtslupe- 90 Leser -
  • Tilgungsreife Vorverurteilungen – und die Anordnung einer Maßregel

    …Gemäß § 51 Abs. 1 BZRG darf dem Angeklagten eine Tat und die entsprechende Verurteilung im Rechtsverkehr nicht mehr vorgehalten und nicht zu seinem Nachteil verwertet werden, wenn die Eintragung über die Verurteilung im Register bereits getilgt worden oder zu tilgen ist. Durch diese Regelung wird ein Verurteilter von dem…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Berufsverbot – als Maßregel der Besserung und Sicherung

    …Das Berufsverbot als Maßregel der Besserung und Sicherung gemäß § 70 StGB – ist ein schwerwiegender Eingriff, mit dem die Allgemeinheit oder auch nur ein bestimmter Personenkreis vor weiterer Gefährdung geschützt werden sollen1. Es darf daher nur verhängt werden, wenn die Gefahr besteht, dass der Täter auch in Zukunft den ……

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Lebenslanges Berufsverbot – für den Totschlag am Ehemann?

    … Die in das Ermessen des Gerichts gestellte Sicherungsmaßregel gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 StGB soll die Allgemeinheit vor den Gefahren schützen, die von der Ausübung eines Berufs durch hierfür nicht hinreichend zuverlässige Personen ausgehen. Dabei ist zu prüfen, ob die Anlasstat in symptomatischer Weise die Unzuverlässigkeit des Täters in seinem…

    Rechtslupein Strafrecht- 159 Leser -
  • Zuwiderhandlung gegen ein Vertretungsverbot

    … Gemäß § 114 a Abs. 3 Satz 1 BRAO wird ein Rechtsanwalt, der einem gegen ihn ergangenen Vertretungsverbot wissentlich zuwiderhandelt, aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen, sofern nicht wegen besonderer Umstände eine mildere Maßnahme ausreichend erscheint. Hiernach ziehen festgestellte wissentliche Zuwiderhandlungen gegen ein Vertretungsverbot…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 98 Leser -


  • Sofortvollzug des Widerrufs einer gewerberechtlichen Erlaubnis

    … Die Anordnung des Sofortvollzugs des Widerrufs einer gewerberechtlichen Erlaubnis (hier: Erlaubnis nach § 33 c GewO) kann sich als unverhältnismäßig darstellen, wenn sie zum Wegfall einer konkreten Chance zur Fortführung eines Betriebes führt. Dies kommt einem behördlich verhängten vorläufigen Berufsverbot gleich. Für die Verhängung eines…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 75 Leser -
  • Sportverband und Sportlermanager als Konkurrenten?

    … diesen keinen Ruhm, keine Ehre und keine Einnahmen. Das faktische Verbandsmonopol führt in manchen Fällen zu weitgehender Willkür abseits des geltenden Rechts bei der Gestaltung von Athletenvereinbarungen. Mit Gegenwehr ist aus Verbandssicht kaum zu rechnen, weil der kritische Athlet stets befürchten muss, mit einem faktischen Berufsverbot oder…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 51 Leser -
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