Berufsverbot

  • Auf Flaute folgt Urkundenfälschung

    … unterstellt wird, dass so etwas passiert, um Provisionen zu kassieren, erfüllt dies nicht nur den Tatbestand der Urkundenfälschung, sondern auch den des vollendeten Betruges. Und weil der Berater dann noch gewerbsmäßig handelt, liegt zuweilen ein gewerbsmäßiger Betrug vor. Es droht eine Haftstrafe zwischen 6 Monaten und 10 Jahren, und ein langes…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 192 Leser -


  • Der pädophile Arzt – und das strafrechtliche Berufsverbot

    … festgestellt, wenn der Arzt die Straftaten nicht im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit als Arzt beging. Eine Verletzung der mit dem Beruf oder Gewerbe verbundenen Pflichten im Sinne des § 70 StGB liegt nur dann vor, wenn der Täter bei Tatbege- hung gegen eine der speziellen Pflichten, die ihm bei der Ausübung seines Berufs oder Gewerbes…

    Rechtslupe- 90 Leser -
  • Tilgungsreife Vorverurteilungen – und die Anordnung einer Maßregel

    …Gemäß § 51 Abs. 1 BZRG darf dem Angeklagten eine Tat und die entsprechende Verurteilung im Rechtsverkehr nicht mehr vorgehalten und nicht zu seinem Nachteil verwertet werden, wenn die Eintragung über die Verurteilung im Register bereits getilgt worden oder zu tilgen ist. Durch diese Regelung wird ein Verurteilter von dem…

    Rechtslupe- 94 Leser -
  • Berufsverbot – als Maßregel der Besserung und Sicherung

    …Das Berufsverbot als Maßregel der Besserung und Sicherung gemäß § 70 StGB – ist ein schwerwiegender Eingriff, mit dem die Allgemeinheit oder auch nur ein bestimmter Personenkreis vor weiterer Gefährdung geschützt werden sollen1. Es darf daher nur verhängt werden, wenn die Gefahr besteht, dass der Täter auch in Zukunft den…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Lebenslanges Berufsverbot – für den Totschlag am Ehemann?

    … Die in das Ermessen des Gerichts gestellte Sicherungsmaßregel gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 StGB soll die Allgemeinheit vor den Gefahren schützen, die von der Ausübung eines Berufs durch hierfür nicht hinreichend zuverlässige Personen ausgehen. Dabei ist zu prüfen, ob die Anlasstat in symptomatischer Weise die Unzuverlässigkeit des Täters in seinem…

    Rechtslupein Strafrecht- 159 Leser -
  • Zuwiderhandlung gegen ein Vertretungsverbot

    … Gemäß § 114 a Abs. 3 Satz 1 BRAO wird ein Rechtsanwalt, der einem gegen ihn ergangenen Vertretungsverbot wissentlich zuwiderhandelt, aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen, sofern nicht wegen besonderer Umstände eine mildere Maßnahme ausreichend erscheint. Hiernach ziehen festgestellte wissentliche Zuwiderhandlungen gegen ein Vertretungsverbot…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 98 Leser -


  • Sofortvollzug des Widerrufs einer gewerberechtlichen Erlaubnis

    … Die Anordnung des Sofortvollzugs des Widerrufs einer gewerberechtlichen Erlaubnis (hier: Erlaubnis nach § 33 c GewO) kann sich als unverhältnismäßig darstellen, wenn sie zum Wegfall einer konkreten Chance zur Fortführung eines Betriebes führt. Dies kommt einem behördlich verhängten vorläufigen Berufsverbot gleich. Für die Verhängung eines…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 75 Leser -
  • Sportverband und Sportlermanager als Konkurrenten?

    … diesen keinen Ruhm, keine Ehre und keine Einnahmen. Das faktische Verbandsmonopol führt in manchen Fällen zu weitgehender Willkür abseits des geltenden Rechts bei der Gestaltung von Athletenvereinbarungen. Mit Gegenwehr ist aus Verbandssicht kaum zu rechnen, weil der kritische Athlet stets befürchten muss, mit einem faktischen Berufsverbot oder…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 51 Leser -
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