Berufsrecht Der Heilberufe

  • Widerruf der Approbation wegen Erkrankung

    … Eine aktuelle Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 23.06.2017 – 13 A 2455/16) zeigt, dass der Widerruf der Approbation auch aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes erfolgen kann. Der Fall Es ging hier um einen Zahnarzt, dessen Approbation gemäß § 4 Abs. 2 Zahnheilkundegesetz (ZHG) widerrufen worden war. Dabei stellte man auf…

    LEX MEDICORUM- 114 Leser -
  • Zulassungsentzug bei Abrechnungsmanipulationen

    … Eine aktuelle Entscheidung des SG Marburg (Beschl. v. 4.4.2016 – S 12 KA 827/15) zum Zulassungsentzug zeigt einmal mehr auf, dass die Bewertung von ärztlichen Abrechnungsmanipulationen sowohl auf sozial- als auch strafrechtlichem Sektor zu erfolgen hat. Hierfür sind aber nicht zwangsläufig die gleichen Maßstäbe anzulegen. Der Fall: Im Mittelpunkt…

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 62 Leser -


  • ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung

    … Die Bundesärztekammer hat zusammen mit der KBV einen neuen Leitfaden mit Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis veröffentlicht. Für einen ersten Eindruck und Überblick zum Thema ist das sicher eine gute Übersicht. Wenn man tiefer in das Thema einsteigt, bleiben doch eine Reihe von Fragen. Hierfür stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. The post ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung appeared first on LEX MEDICORUM. …

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 33 Leser -
  • Schweigepflicht auch bei Tod des Patienten

    … Hin und wieder fragen mich Ärzte, wie weit die Schweigepflicht reicht, wenn der Patient verstorben ist. Müssen die Krankenakten des Verstorbenen den Angehörigen herausgegeben werden? Meine Antwort: Die Schweigepflicht besteht grundsätzlich für den Arzt auch über den Tod des Patienten hinaus. Dies ist ausdrücklich in § 9 Abs. 1 Musterberufsordnung…

    LEX MEDICORUM- 62 Leser -
  • Ist Radiowerbung für den Zahnarzt verboten?

    … Vor kurzem hatte das Landesberufsgericht für die Heilberufe in München über eine Radiowerbung eines Zahnarztes zu entscheiden. Mit Urteil vom 11.01.2013 (Az. LBG-Z 1 /12) erklärte das Gericht Folgendes: Der Fall: Im Sommer 2010 strahlte ein Radiosender im Auftrag einer zahnärztlichen Tagesklinik mehrfach folgenden Radiospot aus: Es ist x Uhr…

    LEX MEDICORUM- 36 Leser -
  • Vertragsarzt ist weder Amtsträger noch Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen

    … Die Fachliteratur hat bis zur Veröffentlichung der Entscheidung vielseitig diskutiert, inwieweit Ärzte sich der Bestechlichkeit strafbar machen können. Ein niedergelassener Vertragsarzt handelt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen, so der BGH in seinem Beschluss vom…

    LEX MEDICORUM- 83 Leser -
  • Fixierung von Patienten verlangt gerichtliche Genehmigung

    … Der Bundesgerichtshof hat am 27.06.2012 (Az. XII ZB 24/12) beschlossen, dass das Anbringen von Bettgittern und die Fixierung an einem Stuhl mittels eines Beckengurts freiheitsentziehende Maßnahmen im Sinne des § 1906 Abs. 4 BGB sind und diese Maßnahmen zwingend der Genehmigung des Betreuungsgerichts bedürfen. Im entschiedenen Fall hatte ein…

    LEX MEDICORUM- 49 Leser -
  • Aktueller denn je: Verbot der Zuweisung gegen Entgelt.

    … In vielen Bereichen des Berufsrechts für Ärzte sehen wir den Trend zur Liberalisierung. Beim Verbot der Zuweisung gegen Entgelt und der Einschränkung der Empfehlung anderer Dienstleister verfolgen die gesetzliche Regelung und die Ärztekammern mehr denn je die harte Linie. Wie bereits berichtet, hat der BGH zur Zusammenarbeit zwischen HNO-Ärzten…

    LEX MEDICORUM- 31 Leser -
  • Groupon, Gutscheine etc. Tipps für Ärzte und Zahnärzte

    … Die Wettbewerbszentrale schreibt heute in einer Pressemitteilung, dass in der Vergangenheit knapp 100 Fälle bei Ärzten und Zahnärzten aufgetreten sind, in denen Abmahnungen im Zusammenhang mit der Gutscheinplattform www.groupon.de ausgesprochen worden sind. Es lagen hierbei Wettbewerbsverstöße vor, da etwa eine unerlaubte Befristung von…

    LEX MEDICORUM- 121 Leser -
  • Ist “Vorsicht! Operation” berufsrechtlich zulässig?

    … Zu dieser Frage habe ich bei Kuchenbecker Kommunikation (MedPR) ein Interview gegeben und möchte Ihnen diesen Artikel empfehlen. Darin geht es um das neue Zweitmeinungsportal “Vorsicht! Operation”, welches derzeit viel diskutiert wird. Gerne stehe ich für ergänzende Fragen zur Verfügung…

    LEX MEDICORUM- 17 Leser -
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