Berufsgenossenschaft

  • Kein Arbeitsunfall des sich selbst verletzenden Angreifers

    … Das Landessozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der Kollegen tätlich angreift und sich dabei selbst verletzt, nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung für sich beanspruchen kann. Im November 2015 kam es am Arbeitsplatz, ein Warenlager eines mittelständischen Betriebes, zu einer hitzigen Diskussion über die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 153 Leser -


  • Arbeitsunfall – Was Sie dazu wissen sollten

    …Ein Arbeitsunfall ist ein klassisches Risiko einer Berufstätigkeit. Ein Unfall geschieht schneller als man denkt und viele Arbeitnehmer wissen leider nicht über Ihre Rechte und Zuständigkeiten Bescheid. Dazu ist zunächst einmal die Definition eines Arbeitsunfalls zu klären. Ein Arbeitsunfall wird als plötzliches Ereignis definiert, die einen…

    Rechtslupe- 95 Leser -
  • Der Fehler des Durchgangsarztes – und die Haftung der Berufsgenossenschaft

    …Für eine Schadensersatzklage wegen eines Behandlungsfehlers ist nicht der Durchgangsarzt, sondern gemäß Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB die Berufsgenossenschaft passivlegitimiert. Wegen des regelmäßig gegebenen inneren Zusammenhangs der Diagnosestellung und der sie vorbereitenden Maßnahmen mit der Entscheidung über die richtige Heilbehandlung sind jene…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Ja, warum nur?

    …Auf Anraten seines Arztes stellt der Mandant einen Verschlimmerungsantrag / Rentenantrag bei der Berufsgenossenschaft. Er führt jetzt vorhandene Leiden auf einen vor einigen Jahren erlittenen Arbeitsunfall zurück. Die Berufsgenossenschaft beauftragt einen Gutachter. Dieser kommt zu dem Ergebnis: Die Leiden sind ausschließlich auf das Unfallereignis zurückzuführen. Das gefällt der Berufsgenossenschaft nicht, so daß sie die Stellungnahme … Ja, warum nur? weiterlesen…

  • Der ehemalige Stabsarzt – und sein Verwendungseinkommen im Unfallkrankenhaus

    … der gemeinnützige und damit nicht erwerbswirtschaftlich tätige Trägerverein des Berufsgenossenschaftlichen Unfallkrankenhauses Hamburg (BUKH) – der Berufsgenossenschaftliche Verein für Heilbehandlung Hamburg (BVHH) – von Körperschaften des öffentlichen Rechts beherrscht und ist damit als Verband im Sinne von § 53 Abs. 6 SVG anzusehen. Die rage…

    Rechtslupe- 48 Leser -
  • Sprung aus dem Fenster – wegen Wasserspritzer

    … Wirbelsäule.Die Berufsgenossenschaft lehnte eine Anerkennung als Arbeitsunfall ab. Der Mann sei im Rahmen einer Rangelei bzw. Neckerei aus dem Fenster gesprungen. Eine betriebsdienliche Tätigkeit liege nicht vor. Der verletzte Mann führte hingegen an, dass er sich an der Rangelei nicht beteiligt habe. Beim Ausweichen habe er sich so unglücklich bewegt, dass er…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Unfall auf dem Umweg zur Arbeit

    … Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab, da sich der Mann zum Unfallzeitpunkt nicht auf dem Weg zur Arbeit, sondern auf einem unversicherten Weg befunden habe, ohne dass hierfür betriebliche oder verkehrstechnische Gründe erkennbar seien. Dagegen hat der Mann Klage erhoben und erklärt, dass er wegen eines Staus eine…

    Rechtslupe- 95 Leser -
  • Arbeitsunfälle: Besonders diese Körperteile sind gefährdet

    … Welches Körperteil am häufigsten bei Arbeitsunfällen in den Branchen Energie, Textil, Elektro und Medienerzeugnisse verletzt wird, verrät eine aktuelle Unfallstatistik der zuständigen Berufsgenossenschaft BG ETEM. Danach sind nicht der Kopf oder der Rücken, sondern die Hände der Spitzenreiter und zwar mit 22.705 Fällen im vergangenen Jahr. Das…

    Betriebsrat Blog- 74 Leser -


  • Arbeitsunfall durch Speerwurf?

    … Ein tödlicher Speerwurf ist kein Arbeitsunfall, auch nicht für Kampfrichter in der Leichtathletik. Mit dieser Begründung hat jetzt das Sozialgericht Düsseldorf den Anspruch der Witwe eines tödlich verunglückten Speerwurfkampfrichters auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung verneint. Der 74-jährige Ehemann der Klägerin war…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Schwarzarbeit – und der Regressanspruch der Berufsgenossenschaft

    … Für die gerichtliche Geltendmachung des einem Unfallversicherungsträger gegen einen Unternehmer im Falle der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten und nicht der Zivilrechtsweg eröffnet. Der Ersatzanspruch des Unfallversicherungsträgers nach § 110 Abs. 1a SGB VII entsteht…

    Handwerkslupein Arbeitsrecht- 31 Leser -
  • Schwarzarbeit, der Regressanspruch der Berufungsgenossenschaft – und der Rechtsweg

    … Für die gerichtliche Geltendmachung des einem Unfallversicherungsträger gegen einen Unternehmer im Falle der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten und nicht der Zivilrechtsweg eröffnet. Der Ersatzanspruch des Unfallversicherungsträgers nach § 110 Abs. 1a SGB VII entsteht…

    Rechtslupe- 64 Leser -
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