Berufsgeheimnis

  • Vorratsdatenspeicherung in der EU

    …Die EU-Mitgliedstaaten dürfen den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste nach einem aktuellen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union keine allgemeine Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung auferlegen. Das europäische Unionsrecht untersagt nach Ansicht des Unionsgerichtshofs eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung…

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Die Vorratsdatenspeicherung kommt

    …Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10.12 20151 abgelehnt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruht auf einer Folgenabwägung: Mit der Datenspeicherung allein ist noch kein derart schwerwiegender Nachteil verbunden, dass er die Außerkraftsetzung eines ……

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung mit Hellseherfunktion?

    … Leitlinien zur Vorratsdatenspeicherung haben es in sich – der versprochene Schutz von Berufsgeheimnisträgern wie etwa Priestern, Ärzten oder Rechtsanwälten setzt bei näherer Betrachtung in vielen Fällen gewisse hellseherische Fähigkeiten der Ermittlungsbeamten voraus. Vorratsdatenspeicherung und Berufsgeheimnis – worum geht es? Wörtlich aus den…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 77 Leser -
  • Illegaler Lauschangriff auf Anwaltskollege Bruno Steiner

    … Steiner ertappte die Polizei in Zürich dabei, dass sie im Auftrag der Münchner Polizei auf mindestens ein Telefongespräch mit einer Mandantin einen illegalen Lauschangriff – so die Weltwoche (PDF) – ausgeführt hatte: «Was der Basler Polizeifahnder H. bei der Einvernahme von Anja Popovic (Name geändert) an jenem 26. März 2014 genau sagte, lässt…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 120 Leser -
  • Anwaltsgeheimnis: Internet-Verbot für Rechtsanwälte?

    … Sollten Rechtsanwälte auf das Internet verzichten, um das Berufsgeheimnis zu wahren? Gemäss dem emeritierten Prof. Rainer J. Schweizer in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift «Plädoyer» wäre es konsequent, dass «solche Personen diese Kommunikationskanäle nicht verwenden dürften», denn: «Wir müssen feststellen, dass die Kommunikation übers…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 94 Leser -
  • Social Media und Zahnärzte

    … Im Rahmen einer Veranstaltung des Kassenzahnärztlichen Bundesverbandes (KZBV) über “Social Media – Fluch oder Segen für die Öffentlichkeitsarbeit von Zahnarztorganisationen?” habe ich am 02.03.2012 in Hamburg einen Vortrag über die besonderen Herausforderungen gehalten, denen Zahnärzte bei der Nutzung von Sozialen Medien in rechtlicher Hinsicht…

    Jan Mönikes- 16 Leser -
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  • Ein unbeugsamer GeistEin unbeugsamer Geist
    Bruno Steiner war Bezirksanwalt, dann Richter und nervt heute als Anwalt lustvoll Strafverfolger. Nun verteidigt er den Journalisten Karl Wild, der die Affäre um Ex-Armeechef Roland Nef anstiess.
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