Berufsgeheimnis

    • Handelsregister: Vorsicht, Anwaltsgeheimnis!

      Das Handelsregister ist öffentlich (Art. 10 HRegV) – und zumindest in den Kantonen Basel-Stadt und Zürich von A bis Z im Internet abrufbar. Die Abrufbarkeit und Öffentlichkeit von Handelsregisterbelegen geht immer wieder vergessen. So reichte vor einiger Zeit ein Basler Unternehmen ein Sitzungsprotokoll ein, das sich unter Namensnennung mit einer fristlosen Entlassung wegen s ...

      Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 58 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung in der EU

    …Die EU-Mitgliedstaaten dürfen den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste nach einem aktuellen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union keine allgemeine Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung auferlegen. Das europäische Unionsrecht untersagt nach Ansicht des Unionsgerichtshofs eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung…

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Die Vorratsdatenspeicherung kommt

    …Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10.12 20151 abgelehnt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruht auf einer Folgenabwägung: Mit der Datenspeicherung allein ist noch kein derart schwerwiegender Nachteil verbunden, dass er die Außerkraftsetzung eines ……

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung mit Hellseherfunktion?

    … die Standortdaten, sowie IP-Adressen einschließlich Zeitpunkt und Dauer der Vergabe einer IP-Adresse…” Noch einmal: Die einen Verkehrsdaten dürfen nicht gespeichert werden. Die anderen Verkehrsdaten dürfen zwar gespeichert, aber nicht abgerufen werden. Setzt also doch wohl voraus, dass die hinter diesen Verkehrsdaten stehenden Personen als…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 77 Leser -
  • PLENUM STÄRKT BERUFSGEHEIMNIS IN GELDWÄSCHERICHTLINIE – EP

    … Das anwaltliche Berufsgeheimnis wird gestärkt – jedenfalls, wenn es nach dem Plenum des Europäischen Parlaments geht, welches den Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie zur Verhinderung der Nutzung des Finanzierungssystems zum Zwecke der Geldwäsche und Terrorismusbekämpfung COM(2013) 45 mit wenigen Änderungen am 11. März 2014 annahm. Wie…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 60 Leser -
  • Anwaltsgeheimnis: Internet-Verbot für Rechtsanwälte?

    … Sollten Rechtsanwälte auf das Internet verzichten, um das Berufsgeheimnis zu wahren? Gemäss dem emeritierten Prof. Rainer J. Schweizer in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift «Plädoyer» wäre es konsequent, dass «solche Personen diese Kommunikationskanäle nicht verwenden dürften», denn: «Wir müssen feststellen, dass die Kommunikation übers…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 94 Leser -
  • Social Media und Zahnärzte

    … begegnen können. Neben die allgemeinen Fragen von Verantwortlichkeit und Persönlichkeitsrecht treten dort besonders Datenschutzprobleme und das Berufsgeheimnis hinzu. Die Prezi zu dem Vortrag ist hier abrufbar. …

    Jan Mönikes- 16 Leser -
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