Berufsfreiheit

  • Numerus clausus für angehende Ärzte

    … Studienplätzen im Studienfach Humanmedizin wesentlichen Fragen selbst regeln. Insbesondere muss er die Auswahlkriterien der Art nach selbst festlegen. Er darf den Hochschulen allerdings gewisse Spielräume für die Konkretisierung dieser Auswahlkriterien einräumen. Die Abiturbestenquote begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Die maßgebliche…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen

    … Kopftuch trägt, wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde und dem damit verbundenen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen diese Beschränkungen und rügt vornehmlich die Verletzung ihrer Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und ihrer Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG). Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruht auf…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Nonchalance im Rechtsstaat? Anfragen an den Spielhallen-Beschluss des BVerfG

    … Genehmigung wie das Verbundverbot und die Abstandsgebote jeweils für sich am Maßstab der Grundrechte der Beschwerdeführerinnen (primär geht es um die Berufsfreiheit) und hält die Eingriffe für verhältnismäßig. Dabei räumt er dem Gesetzgeber für seine (auch mir plausibel erscheinenden) Annahmen zur Notwendigkeit und zur Eignung suchtbekämpfender Maßnahmen…

    Verfassungsblog- 80 Leser -
  • BVerfG: Schutz stiller Feiertage

    … von musikalischen Darbietungen in Räumen mit Schankbetrieb (Art. 3 Abs. 2 S. 1 und 3 FTG) greift zwar in die allgemeine Handlungsfreiheit der Menschen (Art. 2 Abs. 1 GG) und unter bestimmten Voraussetzungen auch in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG) ein. In besonders gelagerten Fällen kann sie…

    examensrelevant- 75 Leser -
  • Bestellerprinzip bei Maklerprovisionen

    … Wohnungssuchende zur Zahlung eines Entgelts an Wohnungs-vermittler verpflichten sollen (§ 2 I a, V; § 8 I Nr. 1 WoVermRG n.F.), verstoße gegen die durch Art. 12 I GG geschützte berufliche Vertragsfreiheit. Zu Recht? Es könnte auch eine Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit vorliegen. I. Schutzbereich Es müsste zunächst der Schutzbereich des Art. 12 I…

    examensrelevant- 95 Leser -
  • Der Atomausstieg ist eine zulässige politische Entscheidung

    …Die Regelungen des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 erweisen sich weitgehend als eine zumutbare und auch die Anforderungen des Vertrauensschutzes und des Gleichbehandlungsgebots wahrende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums. Die 13. AtG-Novelle verletzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die…

    Energielupe- 26 Leser -
  • Der Atomausstieg kann kommen – und wird teuer

    …Die Regelungen des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 erweisen sich weitgehend als eine zumutbare und auch die Anforderungen des Vertrauensschutzes und des Gleichbehandlungsgebots wahrende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums. Die 13. AtG-Novelle verletzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Häufige Fragen zur Prüfungsanfechtung

    … Examen im letzten möglichen Versuch endgültig nicht bestanden, möchte man die Bewertung natürlich irgendwie anfechten. Heute beantworten wir einige Fragen dazu. Können Prüfungsergebnisse überhaupt angefochten werden? Ja, auch Prüfungsergebnisse sind als Teil behördlichen Verwaltungshandelns anfechtbar. Da die meisten Prüfungen auch über die…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 216 Leser -


  • Kündigung – und der Verlust des Treuebonus für die Vorjahre

    …Eine Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer ihm für Vorjahre angerechnete und kumulierte Treueboni verliert, wenn er vor einem bestimmten Stichtag das Arbeitsverhältnis kündigt, führt zu einer übermäßig langen, die Berufsfreiheit des Arbeitnehmers in unzulässiger Weise beeinträchtigenden Bindungsdauer. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen und ist daher unwirksam. Diese Vereinbarung ist darüberhinaus nach ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Der Steinmetz – und die Friedhofssatzung

    … Ein Steinmetz ist durch in einer Friedhofssatzung enthaltene Vorschriften über Grabeinfassungen und die Größe von Grabmalen regelmäßig nicht in seiner Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG betroffen. Die Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO hat jede natürliche oder juristische Person, die geltend macht, durch die Rechtsvorschrift oder…

    Handwerkslupe- 48 Leser -
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