Berufsausbildung

  • Ausbildungsende im Kindergeldrecht

    … Die Kindergeldgewährung aufgrund einer Berufsausbildung endet nicht bereits mit der Bekanntgabe des Ergebnisses einer Abschlussprüfung, sondern erst mit dem späteren Ablauf der gesetzlich festgelegten Ausbildungszeit. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Streitfall absolvierte die Tochter des Vaters eine Ausbildung zur staatlich…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Ausbildungskostenumlage im Baugewerbe – und die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte

    …Bei einem Streit um die Ausbildungskostenumlage im Baugewerbe ist, wenn der betroffene Betrieb keine Arbeitnehmer beschäftigt, nicht der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten, sondern zur ordentlichen Gerichtsbarkeit gegeben. Gemäß § 17 des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)1 haben „Betriebe“, auch wenn sie keine…

    Handwerkslupe- 39 Leser -
  • Wurzeln und Flügel

    … „Kinder brauchen Wurzeln und Flügel.“ Das Zitat wird Johann Wolfgang von Goethe zugeschrieben und beschreibt treffend zeitlos die Aufgaben der Eltern. Der Staat kompensiert die durch Kinder bewirkte Minderung der finanziellen Leistungsfähigkeit von Familien – allerdings nur zum Teil. Das Kindergeld wird als staatliche Transferleistung…

    NWB Experten Blog- 71 Leser -
  • Sprachaufenthalte im Ausland – und das Kindergeld

    … erreicht wird. Für ein volljähriges Kind besteht nach § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG -unter weiteren, hier nicht streitigen Voraussetzungen- Anspruch auf Kindergeld, wenn es für einen Beruf ausgebildet wird. In Berufsausbildung befindet sich, wer “sein Berufsziel” noch nicht erreicht hat, sich aber…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Angemessenheit einer durch Spenden Dritter finanzierten Ausbildungsvergütung

    … Mittel und das vom Staat verfolgte gesamtgesellschaftliche Interesse, möglichst vielen arbeitslosen Jugendlichen die Möglichkeit einer qualifizierten Berufsausbildung zu verschaffen, auch ein deutliches Unterschreiten der tariflichen Ausbildungssätze11. Entscheidend für die Beurteilung der Angemessenheit ist dabei nicht die Förderung durch öffentliche…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Aktualisierung von Ausbildungsordnungen

    … Dieses Blog durchsuchen Aktualisierung von Ausbildungsordnungen Gestern sind durch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) aktualisierte und angepasste Ausbildung- und Prüfungsinhalte verschiedener Ausbildungsordnungen in Kraft getreten. Folgende Ausbildungsberufe (in männlicher und weiblicher Form) sind betroffen…

    Recht und Arbeit- 32 Leser -
  • Sachgrundlose Befristung – und das vorangegangene Ausbildungsverhältnis

    … Ein vorangehende Berufsausbildung hindert nicht die sachgrundlose Befristung eines sich an die Berufsausbildung anschließenden Arbeitsvertrages. Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grunds bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Der Wirksamkeit der Befristung steht…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Praktikumsvertrag beim dualen Studium – und die Rückzahlung von Ausbildungskosten

    … Die Nebenabrede zur Rückzahlung von Ausbildungskosten (hier: in einem Praktikumsvertrag im Rahmen eines dualen Studiums) unterfällt der Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Die Rückzahlungsvereinbarung ist eine allgemeine Geschäftsbedingung. Solche liegen vor, wenn Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen von…

    Rechtslupe- 58 Leser -


  • Meinungsfreiheit im Ausbildungsverhältnis

    … Dieses Blog durchsuchen Meinungsfreiheit im Ausbildungsverhältnis Emotionale und wertende Kritik als unmittelbare Reaktion auf durch den Arbeitgeber erhobene Vorwürfe ist von der Meinungsfreiheit erfasst und stellt unter diesen Umständen keinen wichtigen Grund für eine Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses i. S. d. § 22…

    Recht und Arbeit- 38 Leser -
  • Ausbildungsunterhalt – und seine Grenzen

    … In welchem Umfang müssen die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren? Mit dieser Frage der Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür war ein Fall auf die BaföG-Kasse übergegangenen Unterhaltsanspruchs aus Hessen: Das antragstellende Land nimmt den Vater…

    Rechtslupe- 108 Leser -
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