Berühmte Marke

  • MAXI-Schutz für MINI-Marke

    … Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 84 Leser -


  • Markenverletzung durch AdWods-Werbung nach wie vor möglich

    … Der Bundesgerichtshof lehrt uns mit Urteil vom 20.02.2013 (I ZR 172/11 – BEATE UHSE), dass Markenverletzungen bei Verwendung fremder Marken als kontextbezogene Schlüsselbegriffe (AdWords) für Online-Werbeanzeigen nicht per se ausgeschlossen sind. Vor allem bei bekannten Marken ist die Beeinträchtigung des Zeichens und damit das Vorliegen einer Markenverletzung vielmehr häufig zu beobachten, was auch in Zukunft eine genaue Einzellfallprüfung erforderlich macht. Weiterlesen » …

    wekwerth.dein Markenrecht- 28 Leser -
  • BGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)

    … BGH, Urteil vom 11.04.2013, Az. I ZR 214/11 § 14 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass bei bekannten oder sogar berühmten Marken ein weiter Schutzbereich bei der Beurteilung möglicher Verletzungen anzunehmen ist. So wurde nicht ausgeschlossen, dass die Verwendung von Begriffen wie “Volks-Inspektion” und “Volks-Reifen” durch eine Autowerkstatt…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 30 Leser -


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