Berliner

  • Neues aus der Hauptstadt: Drohkulisse Vermittlungsausschuss

    … energiepolitische Gesamtstrategie“ fordert. Der Bundestag kommt in der nächsten Woche erneut zusammen, hier prägen die Grünen die Agenda. Bei den Stakeholder-Veranstaltungen dominiert das Wort „Energiewende“ – Eurosolar diskutiert dabei die „Praxis“, das Forum Zukunftsenergie die Rolle von Erdgas und die WV Stahl den Stahl in der Energiewende. Die…

    LEXEGESE- 19 Leser -


  • Die Silikonbrüste der Bewerberin

    …"Dann kann ich mich ja jetzt endlich auch für den Polizeidienst bewerben, " sagte die beste aller Freundinnen nach der Lektüre der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 4. März 2014. "Wieso," frage ich überrascht. "Na, lies doch mal:" "Die Einstellung einer Bewerberin für den Polizeivollzugsdienst darf nicht mit der Begründung…

    Dies und das ...- 115 Leser -
  • Volksentscheid-Werbung an den Strecken des Berlin-Marathons

    … Das Berliner Straßengesetz lässt die Beschränkung einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis zum Schutz von Orten von städtebaulich, denkmalpflegerisch, kulturell oder historisch herausragender überregionaler Bedeutung zu. Ein pauschales Verbot für Volksentscheid-Werbung an den Strecken des Berlin-Marathons lässt sich mit dieser Vorschrift…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Ausländeranteil in der Klasse als Grund für schlechte Noten

    … Klasse des Leonardo- da-Vinci-Gymnasiums im Bezirk Neukölln. Das dort zu absolvierende Probejahr bestanden sie nicht, weil ihre Leistungen in sechs bzw. neun Fächern mit mangelhaft bewertet wurden. Die Kläger, die mittlerweile eine integrierte Sekundarschule besuchen, wollen nicht an das Gymnasium zurückkehren und hatten deshalb seinerzeit nicht um…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 31 Leser -
  • Die 16jährige Sportlerin – und ihre angebliche Einwilligung ins Doping

    … Doping in der DDR ursächlich. Der Beklagte lehnte den Antrag mit der Begründung ab, im konkreten Fall sei davon auszugehen, dass die damals immerhin schon 16jährige Klägerin in den Dopinggebrauch eingewilligt habe. Im Juli 2007 hat die Klägerin hiergegen vor dem Sozialgericht Berlin Klage erhoben. Nach Auffassung des Sozialgerichts Berlin könne von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Daniel Sebastian und die Post zum Wochenende

    … Filesharing auch unter der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte lange Zeit ein Begriff, zusammengearbeitet hat. Rechtsanwalt Daniel Sebastian vertritt nahezu ausschließlich den Rechteinhaber DigiRights Administration GmbH Aktuell werden von Rechtsanwalt Daniel Sebastian folgende Lieder des Rechteinhabers DigiRights Administration GmbH abgemahnt: Martin…

    Tönsbergrecht- 172 Leser -
  • TAZ zu 20.000 € Entschädigung wegen Äußerungen zu Thilo Sarrazin verurteilt

    … machte er sich über die Auswirkungen des Schlaganfalls des umstrittenen EX-Bundesbank Vorstandes Thilo Sarrazin lustig und wünschte ihm, "der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten". Die Richter am Landgericht beurteilten eine solche Äußerung als eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts und sprachen Sarrazin eine Entschädigung…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 39 Leser -
  • Die “Demenz-Wohngemeinschaft” als stationäre Einrichtung

    … Wer Apartments an Demenzkranke vermietet und deren Pflege faktisch an einen bestimmten Pflegedienst koppelt, betreibt eine stationäre Einrichtung im Sinne des Berliner Heimrechts. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. In dem jetzt vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall ist die Klägerin Eigentümerin eines Hauses in Berlin…

    Rechtslupe- 17 Leser -


  • Musikstreaming-Dienste: Mängel beim Datenschutz und den AGB´s

    … Die Stiftung Warentest nahm kürzlich Musikstreaming-Dienste genauer unter die Lupe. Während die meisten Anbieter befriedigend bis sehr gut abschnitten bei der Musikauswahl, dem Angebot und der Musikqualität, fanden die Tester Mängel bei einigen AGB´s und im Datenschutzverhalten. Im Ergebnis gehe keiner der neun getesteten Anbieter angemessen mit…

    Datenschutzticker.de- 28 Leser -
  • Vattenfall muss Kinowerbung stoppen

    …(LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg muss die Vattenfall GmbH, Berlin, einen Kinospot stoppen, in dem es heißt: "Warum können Millionen Berliner gleichzeitig das Licht einschalten? Warum kommt grüner Strom problemlos ins Netz? Warum kann Berlin 24 Stunden lang tanzen? Wer sorgt für die Energie in Berlin? Vattenfall…

    LEXEGESE- 72 Leser -
  • Stress ohne Grund? Anklage gegen Bushido

    … Die Staatsanwaltschaft Berlin habe im Zusammenhang mit dem umstrittenen Song „Stress ohne Grund” Anklage gegen Sänger Bushido erhoben, berichtet „Bild“ in einer Eilmeldung unter Berufung auf Justizkreise. Die Anklage wird jetzt vom Berliner Amtsgericht geprüft. Bushido bedroht in diesem Werk unter anderem FDP-Politiker Serkan Tören: „Ich…

    Strafaktein Strafrecht- 173 Leser -
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