Berlin - Seite 328

  • Stimmungswechsel

    … Die Berliner Polizei hat am Mittwoch die Wohnungen mehrerer Terror-Verdächtiger durchsucht. “Die Ermittlungen richten sich derzeit gegen drei Islamisten”, sagte ein Polizeisprecher. Quelle: taz Die Sprecherin von Innensenator Ehrhart Körting sagte: „Es gibt keine konkreten Hinweise, dass diese Personengruppe oder andere in Berlin Anschläge…

    kanzlei-hoenig.de- 88 Leser -


  • Weiß müssen die Decken sein! – Nein!

    … wirksam ist, wenn sie die Verpflichtung zum “Weißen” der Decken und Oberwände während der Mietzeit umfasst. Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung des Klägers in Berlin. Nach § 3 Abs. 6 des Formularmietvertrages waren die Beklagten zur Übernahme der Schönheitsreparaturen verpflichtet. In der Klausel ist bestimmt: “Die Schönheitsreparaturen umfassen…

    Schlosser Aktuellin Mietrecht- 34 Leser -
  • Turkish Airlines: Next in Corporate Travel 2009

    … Turkish Airlines lädt Unternehmer zur “Next in Corporate Travel 2009″ ein und die Einladung klingt verlockend: Worauf Sie sich als unser VIP Teilnehmer freuen können: Flug nach Istanbul inklusive zwei Übernachtungen im Hilton Istanbul Expertenvortrag “Airline Challenges, Survival Strategies and Changing Corporate Travel” von Prof. Dr. Rigas…

    MCNeubert lawblog- 90 Leser -
  • LG Berlin: Minimal Voraussetzungen für Informantenschutz

    … den Informantenschutz berufende Presseorgan daher zumindest gehalten ist, nähere Umstände vorzutragen, aus denen -sowohl für das Gericht als auch die andere Partei nachprüfbar – auf die Richtigkeit der Information geschlossen werden kann (vgl. BGHZ 176, 175; Damm/Rehbock, a.a.O., Rn. 827; Gamer, in: Wenzel, a.a.O., Kap. 12 Rn. 135), Dies führt zu der…

    BERLIN BLAWGin Medienrecht -
  • LG Berlin: Minimal Voraussetzungen für Informantenschutz

    … Das Landgericht (LG) Berlin musste sich in seinem Urteil vom 11. August 2009 – AZ: 27 O 408/08 – mit den Voraussetzungen des Informantenschutzes, eine Garantie der Pressefreiheit, befassen. Ein Verbund verschiedener Sparkassen wehrte sich gegen die nachfolgende Behauptung in “Die Zeit”: “Nach Aussage eines namentlich nicht genannten…

    BERLIN BLAWGin Medienrecht- 9 Leser -
  • LG Berlin: Minimal Voraussetzungen für Informantenschutz

    … Das Landgericht (LG) Berlin musste sich in seinem Urteil vom 11. August 2009 – AZ: 27 O 408/08 – mit den Voraussetzungen des Informantenschutzes, eine Garantie der Pressefreiheit, befassen. Ein Verbund verschiedener Sparkassen wehrte sich gegen die nachfolgende Behauptung in “Die Zeit”: “Nach Aussage eines namentlich nicht genannten…

    BERLIN BLAWGin Medienrecht -
  • Ganz was Neues

    … (nicht nur, weil es modern ist), wenn Richter, Staatsanwalt und Verteidiger miteinander reden, statt sich in der Hauptverhandlung eine Show für die Galerie zu liefern. Die Erste Strafkammer des Landgerichts Berlin hat sich wohl meinen Gedanken angeschlossen und zum Gespräch geladen. Angesichts der Tatvorwürfe wird diese neue Regelung hier eine ganz besondere Bedeutung bekommen. Ich bin gespannt. …

    kanzlei-hoenig.de- 83 Leser -
  • Wertminderung für 11 Jahre alten PKW

    … Verkaufswertes, der trotz völliger Instandsetzung deshalb verbleibt, weil ein Unfallfahrzeug schlecht verkäuflich ist. LG Berlin 41 S 15/09 vom 25.o6.2009 Fundstelle: ADAJUR-ARCHIV #84536 Allen Versicherern, die immer noch auf dieser angeblichen Grenze herumreiten, sehr zur Lektüre empfohlen! …

    Unfall - Blog- 67 Leser -
  • LG Köln: Schutz eines Rollenspiels & Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    In einem Rollenspiel übernimmt der Spieler die Rollen fiktiver Charaktere und erlebt Abenteuer in einer erdachten Welt, für die ein eigenes Regelwerk besteht, welches das Spiel strukturiert. Bei reglementierten Rollenspielen gibt es häufig einen Spielleiter, der auch die Einhaltung der Regeln kontrolliert.

    BERLIN BLAWG- 9 Leser -


  • EuGH: Das postmoderne Werk im Urheberrecht

    … to come within the scope of the protection provided for in Article 2(a) of that directive. Die Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz von SEWOMA® beantworten gern Ihre Fragen zum Urheberrecht. Schlagworte: AG, Berlin, Copyright, EU-Recht, EuGH, Europa, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber, Urheberrecht, Urteil Verwandte Artikel HABM: Bounty…

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  • EuGH: Das postmoderne Werk im Urheberrecht

    … to come within the scope of the protection provided for in Article 2(a) of that directive. Die Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz von SEWOMA® beantworten gern Ihre Fragen zum Urheberrecht. Schlagworte: AG, Berlin, Copyright, EU-Recht, EuGH, Europa, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber, Urheberrecht, Urteil Verwandte Artikel HABM: Bounty…

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