Berlin - Seite 3

  • Rotlicht: Geblitzt in Berlin Großer Stern

    … Rotlichtüberwachungen durchführt. Informationen zum Messgerät und zu den Fehlerquellen und zu weiteren Fehlern bei Rotlichtverstößen. In Anbetracht der gegenwärtigen Entwicklung (u.a. AG Mannheim) sollten Messungen mit diesem Lasermessgerät überprüft werden. kostenlose Einschätzung zur Messung Zuständig ist der Polizeipräsident Berlin. Sie haben schon Post vom Polizeipräsidenten in Berlin erhalten? Gerne erstellen Ihnen unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht eine völlig unverbindliche und kostenlose Ersteinschätzung. Ähnliche Beiträge …

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 87 Leser -
  • Einsicht in Behördenakten während laufender Gerichtsverfahren?

    … Informationsfreiheitsgesetzes (IFG Bln) Einsicht zu gewähren. Die Berufung der Senatsverwaltung zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte teilweise Erfolg. Im Streit stand v. a. der Ausnahmetatbestand in § 9 Abs. 1 Satz 2 IFG Bln, nach dem das Recht auf Akteneinsicht u. a. nicht besteht, soweit durch das vorzeitige Bekanntwerden des Akteninhalts nachteilige…

    Dr. Sebastian Conrad- 82 Leser -


  • Tag der offenen Tür in der JVA Plötzensee (Berlin)

    … untergebracht waren, also das Gefängnis regelmäßig durch die Tür verlassen können. Einer der beiden Ausbrecher kam schon am Abend freiwillig ins Gefängnis zurück. Den Rest seiner Strafe muss er nun im geschlossenen Vollzug absitzen. Die Haft des Mannes endet bereits am 18. Februar. Offensichtlich konnte er das Ende seiner Haftzeit kaum noch erwarten. Auch die…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 73 Leser -
  • VG Berlin: Praxis der Sonntagsöffnung in Berlin rechtswidrig

    … Verwaltungsgericht in den von der zuständigen Senatsverwaltung genannten Veranstaltungen keinen hinreichenden Grund für eine Sonntagsöffnung erblicken. Für maßgeblich sah das Verwaltungsgericht an, daß alle Veranstaltungen über einen Zeitraum von mehreren Tagen, nämlich zwischen fünf und zehn Tagen, stattfinden. Dadurch sei sichergestellt, daß die…

    Dr. Sebastian Conrad- 122 Leser -
  • Fahrschein gekauft – trotzdem Schwarzfahrer!

    … In Berlin musste ein S-Bahn-Fahrgast 60 € zahlen, obwohl er zuvor einen Fahrschein gelöst hatte. Der Grund? Eine Zwei-Minuten-Regel, die niemand kennt! Passiert ist dies dem „Bild“-Journalisten Jakob Wais, der darüber natürlich sofort berichtete. Er wollte nach einer Urlaubsreise vom Flughafen Schönefeld nach Hause in die Berliner Innenstadt…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 785 Leser -


  • Verfassungswidrige Besoldung der Beamten in Berlin: nun auch A 7 bis A 9

    … Die Beanstandung der Beamtenbesoldung der Beamten des Landes Berlin durch die Gerichte geht weiter. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht bereits im September 2017 die Besoldung für die Besoldungsgruppen A 9 bis A 12 und R 1 bis R 3 in den Jahren 2008 bzw. 2009 bis 2015 als verfassungswidrig erachtet und das Bundesverfassungsgericht angerufen hat…

    Dr. Sebastian Conrad- 134 Leser -
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