Berichtigung

  • Rückwirkende Berichtigung von Rechnungen ist möglich

    … (c) BBH Rechnungen kann man rückwirkend berichtigen. Sie gilt dann in der berichtigten Form auch für den Zeitpunkt, zu dem der Unternehmer seine Rechnung erstmals ausgestellt hat. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Urt. v. 20.10.2016, Az. V R 26/15) und damit seine Rechtsprechung im Anschluss an ein Urteil (Urt. v. 15.09.2016…

    Der Energieblog- 116 Leser -


  • Der BGH kann zählen, das LG nicht, oder: Berichtigung

    … „berichtigt“ den Urteilstenor und verwirft dann als „ou“ nach § 349 Abs. 2 StPO: „Die vom Senat entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts vorgenommene Berichtigung des Urteilstenors hinsichtlich der Anzahl der Taten ist zulässig, weil es sich um ein offensichtliches Verkündungsversehen in dem Sinne handelt, dass dem Landgericht ein Fehler allein…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 177 Leser -
  • Berichtigung wegen offenbarer Unrichtigkeit

    …Nach § 129 AO können Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsakts unterlaufen sind, jederzeit berichtigt werden. Offenbare Unrichtigkeiten in diesem Sinne sind mechanische Versehen wie beispielsweise Eingabe- oder Übertragungsfehler. Dagegen schließen Fehler bei der Auslegung oder…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • EU-DSGVO – Erweiterung der Betroffenenrechte und Handlungspflichten

    … Die IT-Recht Kanzlei München hat sich mit dem Thema befasst, welche Änderungen die EU-Datenschutzgrundverordnung für den Online-Handel mit sich bringen wird. Phil Salewski warnt daher, dass die neue DSGVO mit einer erheblichen Stärkung der Betroffenenrechte einher geht, die auch im Online-Handel zwingend Berücksichtigung finden müssen und weitreichende Handlungspflichten begründen können. AUSKUNFTSRECHT, ART. 15 DSGVO Ebenso […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 83 Leser -
  • Arbeitszeugnis

    … überprüfen zu lassen und gegebenenfalls einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Berichtigung geltend zu machen. Recht auf Zwischenzeugnis bei Vorgesetztenwechsel Eine gesetzliche Grundlage für die Erteilung eines Zwischenzeugnisses gibt es im Übrigen nicht. Zum Teil ist ein solcher Anspruch in tariflichen Regelungen festgelegt. Die Arbeitsgerichte…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 146 Leser -
  • Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena – aber repariert

    … Rechtsfolgenausspruch“ sind ausweislich der Gründe der Senatsentscheidung vom 01.06.2016 offenbar versehentlich in den Tenor aufgenommen worden. Die Berichtigung hat daher durch Streichung der Worte zu erfolgen.“ Damit ist es dann jetzt ok. Na ja, noch nicht ganz, denn die Gründe hätte man besser auch noch glatt gezogen, denn da taucht das Wort „Rechtsfolgenausspruch“ auch noch einmal auf. Aber das kann man erklären ? . …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser -
  • BMF Schreiben zur Berichtigung gem. § 153 AO ist veröffentlicht

    … Das BMF nimmt Stellung zu Abgrenzungsfragen der Berichtigung gemäß § 153 AO von einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO. Im Sommer 2015 hat das Bundesfinanzministerium den Diskussionsentwurf versendet. Nun wurde das Schreiben zur Berichtigung gem. § 153 AO veröffentlicht. Alle im Diskussionsentwurf enthaltenen Beispiele sind…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 41 Leser -


  • Übernahme mechanischer Fehler aus der Steuererklärung

    … sein muss, ist § 129 AO -jenseits seines Wortlauts- nach ständiger Rechtsprechung auch dann anwendbar, wenn das Finanzamt offenbar fehlerhafte Angaben des Steuerpflichtigen als eigene übernimmt1. Unrichtigkeiten auf der Seite des Steuerpflichtigen sind offenbar, wenn sie sich ohne weiteres aus der Steuererklärung des Steuerpflichtigen, deren Anlagen…

    Rechtslupein Steuerrecht- 105 Leser -
  • Sicherungseinbehalte in der Baubranche

    … In der Praxis werde ich immer wieder zu Fragen bei Sicherungseinbehalten in der Baubranche für die Absicherung von Gewährleistungsansprüchen konfrontiert. Das Thema ist daher perfekt geeignet für meinen ersten Blog. Der leistende Unternehmer erhält folglich nicht den kompletten Rechnungsbetrag für seine Leistungen. Der Bundesfinanzhof hat sich mit…

    Robert Hammerl/ NWB Experten Blog- 107 Leser -
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