Berichtigung

  • Rückwirkende Berichtigung von Rechnungen ist möglich

    … (c) BBH Rechnungen kann man rückwirkend berichtigen. Sie gilt dann in der berichtigten Form auch für den Zeitpunkt, zu dem der Unternehmer seine Rechnung erstmals ausgestellt hat. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Urt. v. 20.10.2016, Az. V R 26/15) und damit seine Rechtsprechung im Anschluss an ein Urteil (Urt. v. 15.09.2016…

    Der Energieblog- 120 Leser -


  • Beiträgen an Versorgungswerke – und der falsche Eintrag in der Einkommensteuererklärung

    …Trägt ein Rechtsanwalt die von ihm an das Versorgungswerks der Rechtsanwälte geleisteten Beiträge im Mantelbogen der Einkommensteuererklärung fehlerhaft in Zeile 72 bzw. 74 [Rentenversicherungsbeiträge ohne Kapitalwahlrecht mit Laufzeitbeginn und erster Beitragszahlung vor dem 1.01.2005 (auch steuerpflichtige Beiträge zu Versorgungs- und Pensionskassen)] statt in Zeile 62 [Beiträge zu landwirtschaftlichen Alterskassen sowie ……

    Rechtslupe- 102 Leser -
  • Der BGH kann zählen, das LG nicht, oder: Berichtigung

    … „berichtigt“ den Urteilstenor und verwirft dann als „ou“ nach § 349 Abs. 2 StPO: „Die vom Senat entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts vorgenommene Berichtigung des Urteilstenors hinsichtlich der Anzahl der Taten ist zulässig, weil es sich um ein offensichtliches Verkündungsversehen in dem Sinne handelt, dass dem Landgericht ein Fehler allein…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 177 Leser -
  • Berichtigung wegen offenbarer Unrichtigkeit

    …Nach § 129 AO können Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsakts unterlaufen sind, jederzeit berichtigt werden. Offenbare Unrichtigkeiten in diesem Sinne sind mechanische Versehen wie beispielsweise Eingabe- oder Übertragungsfehler. Dagegen schließen Fehler bei der Auslegung oder…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • EU-DSGVO – Erweiterung der Betroffenenrechte und Handlungspflichten

    … Die IT-Recht Kanzlei München hat sich mit dem Thema befasst, welche Änderungen die EU-Datenschutzgrundverordnung für den Online-Handel mit sich bringen wird. Phil Salewski warnt daher, dass die neue DSGVO mit einer erheblichen Stärkung der Betroffenenrechte einher geht, die auch im Online-Handel zwingend Berücksichtigung finden müssen und…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 87 Leser -
  • Arbeitszeugnis

    … überprüfen zu lassen und gegebenenfalls einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Berichtigung geltend zu machen. Recht auf Zwischenzeugnis bei Vorgesetztenwechsel Eine gesetzliche Grundlage für die Erteilung eines Zwischenzeugnisses gibt es im Übrigen nicht. Zum Teil ist ein solcher Anspruch in tariflichen Regelungen festgelegt. Die Arbeitsgerichte…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 147 Leser -
  • Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena – aber repariert

    … © andris_torms – Fotolia.com Ein wenig verwirrt war der Kollege Ch. Schneider aus Leipzig über den OLG Jena, Beschl. v. 01.06.2016 – 2 OLG 181 SsBs 27/16. In dem heißt es im Tenor u.a.: „Das Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 24.11.2015 wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser -
  • BMF Schreiben zur Berichtigung gem. § 153 AO ist veröffentlicht

    … Das BMF nimmt Stellung zu Abgrenzungsfragen der Berichtigung gemäß § 153 AO von einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO. Im Sommer 2015 hat das Bundesfinanzministerium den Diskussionsentwurf versendet. Nun wurde das Schreiben zur Berichtigung gem. § 153 AO veröffentlicht. Alle im Diskussionsentwurf enthaltenen Beispiele sind…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 41 Leser -


  • Übernahme mechanischer Fehler aus der Steuererklärung

    … Fehler bei der Auslegung oder (Nicht-)Anwendung einer Rechtsnorm schließen die Annahme einer offenbaren Unrichtigkeit und damit die Anwendung des § 129 AO aus. § 129 AO ermöglicht auch dann nicht die Berichtigung „vermeintlicher“ mechanischer Fehler des Steuerpflichtigen, welche tatsächlich auf der unzutreffenden Anwendung einer Rechtsnorm…

    Rechtslupein Steuerrecht- 105 Leser -
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