Bereicherungsrecht

  • Flugreise-Fall (Teil 1)

    … = 1.024 DM. B. Worum geht es? Vertragliche Ansprüche der Klägerin aus einem Beförderungsvertrag (§ 631 BGB) scheiden aus, weil es an einem Vertragsschluss i.S.d. §§ 145 ff. BGB fehlt. Insbesondere kommen die Grundsätze über den Vertragsschluss durch sozialtypisches Verhalten – so man ihnen überhaupt folgen wollte – nicht zur Anwendung, weil der…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem September 2017 Baden-Württemberg

    … „erforderlich“ – hM: (-); Arg.: Bereicherungsrecht lex specialis; subjektive Zielrichtung ist die vermeintliche Vertragserfüllung III. Ergebnis: (-) C. Wertersatz i.H.v. 1.900 Euro, § 812 I 1 1. Fall, 818 II BGB I. Etwas erlangt Hier: Tuning (bzw. ersparte Aufwendungen) II. Durch Leistung (+) III. Ohne Rechtsgrund – Bzgl. Tuning (+) IV…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der 16-jährige A ist seiner Geige überdrüssig und will sich nun seiner E-Gitarre widmen. Nach langem Drängen erteilen seine Eltern ihm die Erlaubnis, die Geige für 5.000 Euro zu verkaufen, falls er ein „perfektes“ Geschäft macht. Die weitere Durchführung des Vertrags sowie die Verwendung des…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbreite. Am 02.06.2016 übergibt der D dem A vor Ort…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Februar 2017 in Bremen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L hat eine Landwirtschaft im Außenbereich der Stadt Bremen. Von der Bremer Landgesellschaft (BG), einem Unternehmen des Landes Bremen, das die öffentliche Aufgabe hat, den Grundstücksverkehr in der Landwirtschaft zu überwachen, kauft der L im Jahre 2005 zwei Flurstücke zu seiner bestehenden…

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  • Der Kronkorken-Fall: Wem gehört der Gewinn aus dem Kronkorkengewinnspiel?

    …A. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K verbrachte mit vier weiteren Bekannten, darunter auch dem B, ein Wochenende vom 29.05.2015 bis zum 31.05.2015 in einer Ferienwohnung am F. Unter den Bekannten befanden sich T, U und H. Die Beteiligten fuhren gemeinsam los. H, T und B fuhren mit dem Motorrad. K und U reisten gemeinsam mit dem…

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  • Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners” von Professor Dr. Anne Röthel knüpft an die jüngsten Grundlagenbeiträge zum…

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  • Menzelbilder-Fall

    … als 10 Jahre im Eigenbesitz, ohne dass die insoweit darlegungs- und beweisbelastete Klägerin nachweisen könnte, dass die Pinakothek bösgläubig gewesen sei (§ 937 II BGB). Damit hat die Pinakothek das Eigentum an den Bilder durch Ersitzung erworben (§ 937 I BGB). Damit konnte der Klage der Klägerin nur ein bereicherungsrechtlicher Anspruch…

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  • Die sog. Saldotheorie

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die sog. Saldotheorie” von Professor Dr. Anne Röthel knüpft an den Grundlagenbeitrag zum Wegfall der Bereicherung an und stellt die…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 100 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Mai 2016 Durchgang in Nordrhein-Westphalen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) 1. Teil A hatte es schwer im Leben. Er ging einer verhältnismäßig langweiligen Tätigkeit als Kostenfestsetzer für Auszahlungsanordnungen bei einer landeseigenen Behörde B in Düsseldorf Süd nach und war bei den Frauen nie besonders erfolgreich. Seit 2014 suchte er daher regelmäßig bei der…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem September 2016 Durchgang in Baden-Württemberg

    … verlangen? Frage 3: Kann F von V den Kaufpreis zurückverlangen? Abwandlung: Wie ändert sich die Rechtslage, wenn S und V ein Preislimit von 100.000€ eingetragen hätten? Unverbindliche Lösungsskizze: Ausgangsfall Frage 1: Kann S Eigentum an dem Grundstück erlangen? A. S gegen V auf Übereignung des Grundstücks, §§ 433 I 1, 463 BGB I. Einräumung…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Juli Durchgang in Hessen

    … durch N dem V ein Widerrufsrecht zusteht. In Nr. 2 des notariellen Kaufvertrages wird festgelegt, dass der Käufer die Maklerprovision in Höhe von 3% des Kaufpreises zu zahlen hat. Es kommt, wie es kommen musste. V informiert den N über den geschlossenen Kaufvertrag zwischen K und V. N sieht seine Felle davon schwimmen und bittet seine Eltern um…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem April Durchgang in Berlin

    … Sachverhalt (bereut auf einem Gedächtnisprotokoll) E hatte vor einigen Jahren ein altes, nicht eingetragenes Seeschiff zum Preis von 42.000 € erstanden. Er hat dafür einen Anlegesteg im Binnengewässer von Hamburg gemietet. Als er beruflich für eine längere Zeit in die USA reisen muss, bittet er seinen Segelfreund S während seiner zwölfmonatigen…

    Jura Online - 260 Leser -
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