Bereicherungsrecht

    • Flugreise-Fall (Teil 1)

      A. Sachverhalt Der am 5. September 1950 geborene Beklagte flog nach Erwerb eines entsprechenden Flugscheins am 27. August 1968 mit einer Linienmaschine der Klägerin von München nach Hamburg. Dort gelang es ihm, mit den Transitpassagieren das Flugzeug wieder zu besteigen und an dem Weiterflug nach New York teilzunehmen, ohne dass er im Besitz eines Flugscheins für diese Strecke gewesen wäre.

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    • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem September 2017 Baden-Württemberg

      Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) H betreibt zusammen mit seinen beiden Söhnen J und T eine Reparaturwerkstatt für Motorräder, und zwar in Form einer GbR (HS-GbR). Alle Gesellschafter sind einzelvertretungsberechtigt. Die jeweiligen Reparaturarbeiten werden von H und T durchgeführt. Beide haben eine Mechanikerausbildung, aber keine Meisterprüfung.

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der 16-jährige A ist seiner Geige überdrüssig und will sich nun seiner E-Gitarre widmen. Nach langem Drängen erteilen seine Eltern ihm die Erlaubnis, die Geige für 5.000 Euro zu verkaufen, falls er ein „perfektes“ Geschäft macht. Die weitere Durchführung des Vertrags sowie die Verwendung des…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbreite. Am 02.06.2016 übergibt der D dem A vor Ort…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Februar 2017 in Bremen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L hat eine Landwirtschaft im Außenbereich der Stadt Bremen. Von der Bremer Landgesellschaft (BG), einem Unternehmen des Landes Bremen, das die öffentliche Aufgabe hat, den Grundstücksverkehr in der Landwirtschaft zu überwachen, kauft der L im Jahre 2005 zwei Flurstücke zu seiner bestehenden…

    Jura Online - 68 Leser -
  • Der Kronkorken-Fall: Wem gehört der Gewinn aus dem Kronkorkengewinnspiel?

    … keine Absprache. Die Firma L veranstaltete zeitgleich ein „Kronkorkengewinnspiel“ und druckte unter wenigen Kronkorken ein Gewinnsymbol und einen Gewinncode ab. Gegenstand des Gewinnspiels waren unter anderem mehrere Pkw im Wert von jeweils 20.000 Euro. Hierzu heißt es in den Spielbedingungen u. a. wie folgt: Ziff. 1: „(…) Teilnehmen können nur…

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  • Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners

    … Bereicherungsrecht an (siehe etwa hier) und erörtert die Konsequenzen eines Wegfalls der Schutzwürdigkeit des Bereicherungsschuldner für dessen Haftung nach §§ 812 ff. BGB. Eine „verschärfte“ Haftung droht, wenn der Bereicherungsschuldner verklagt wird oder Kenntnis von seiner Herausgabepflicht erlangt. Der Beitrag zeigt verschiedene systematische Zusammenhänge zwischen unterschiedlichen Haftungsnormen auf und ist deshalb zur Vertiefung sehr zu empfehlen. Den Beitrag findet Ihr hier. …

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 47 Leser -
  • Menzelbilder-Fall

    … führende Eigenbesitz mit oder ohne Rechtsgrund erworben sei. Wenn das letztere zutreffe, müsse eine condictio possessionis zulässig sein, die sich nach § 818 Abs. 1 BGB auch auf Herausgabe des auf Grund des Besitzes (der Ersitzung) erlangten Eigentums erstrecke (Wolff Sachenrecht § 71 Nr. IV; Oertmann a.a.O. und Komm. Vorbem. 2cß zu § 812 BGB S. 1330…

    Jura Online - 46 Leser -
  • Die sog. Saldotheorie

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die sog. Saldotheorie” von Professor Dr. Anne Röthel knüpft an den Grundlagenbeitrag zum Wegfall der Bereicherung an und stellt die…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 98 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Mai 2016 Durchgang in Nordrhein-Westphalen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) 1. Teil A hatte es schwer im Leben. Er ging einer verhältnismäßig langweiligen Tätigkeit als Kostenfestsetzer für Auszahlungsanordnungen bei einer landeseigenen Behörde B in Düsseldorf Süd nach und war bei den Frauen nie besonders erfolgreich. Seit 2014 suchte er daher regelmäßig bei der…

    Jura Online - 112 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem September 2016 Durchgang in Baden-Württemberg

    … 100.000 Euro Die Vereinbarung eines Preislimits im Verhältnis V und S ist im Rahmen eines Vorkaufsrechts schuldrechtlich möglich; Arg.: Vertragsfreiheit im Schuldrecht. Im Sachenrecht führt dies zur Unwirksamkeit; Arg.: Sachenrecht ist zwingendes Recht (a.A. vertretbar). Für die gestellten Fragen bedeutete dies: Frage 1: Der Anspruch S gegen V…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Juli Durchgang in Hessen

    …, begründet keinen (potentiellen) Fremdgeschäftsführungswillen. 3. Ergebnis: (-) III. Dingliche Ansprüche (-) IV. Deliktische Ansprüche (-) V. Bereicherungsrechtliche Ansprüche 1. § 812 I 1 1. Fall BGB a) Etwas erlangt Hier: Befreiung von einer Verbindlichkeit; Arg.: Nach Ausübung des Vorkaufsrechts hätte eigentlich der N die Maklerprovision…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem April Durchgang in Berlin

    … bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung durch D vor. Am 30. September 2015 wird dem D dann das Boot von M übergeben. Als E am 03.Oktober 2015 früher aus den USA wiederkommt, findet er nur einen leeren Steg vor. Der Sachverhalt klärt sich auf. D hat bereits 30.000 € an den S gezahlt. Aufgabe 1: E möchte das Boot von D heraus verlangen. D sieht das…

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  • BGH: Wegnahme des „Dirnenlohns“

    … A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A vereinbart mit der Prostituierten P, dass diese an ihm Oralverkehr vornehmen solle. A übergibt ihr das hierfür vereinbarte Entgelt in Höhe von 20 € in Form eines Scheines. A und P begeben sich zur Durchführung des Oralverkehrs in eine öffentliche Toilette. Aus unbekannten Gründen überlegt A es sich anders und…

    Jura Online - 25 Leser -
  • ZR I – Dezember 2015 – Hamburg/NRW

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B möchte während seines Urlaubs einige Eigenleistungen an seinemPrivathaus vornehmen. Dazu benötigt er eine Transportbank für den Bauschutt. Ein befreundeter Unternehmer U ist bereit ihm (also B) ein Profi-Transportband unentgeltlich zu überlassen, da während dieser Zeit bei U Betriebsferien sind…

    Jura Online - 100 Leser -
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