Bereicherungsrecht

    • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

      Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der 16-jährige A ist seiner Geige überdrüssig und will sich nun seiner E-Gitarre widmen. Nach langem Drängen erteilen seine Eltern ihm die Erlaubnis, die Geige für 5.000 Euro zu verkaufen, falls er ein „perfektes“ Geschäft macht. Die weitere Durchführung des Vertrags sowie die Verwendung des Geldes soll er jedoch vorher m ...

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    • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

      Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbreite. Am 02.06.

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Februar 2017 in Bremen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L hat eine Landwirtschaft im Außenbereich der Stadt Bremen. Von der Bremer Landgesellschaft (BG), einem Unternehmen des Landes Bremen, das die öffentliche Aufgabe hat, den Grundstücksverkehr in der Landwirtschaft zu überwachen, kauft der L im Jahre 2005 zwei Flurstücke zu seiner bestehenden…

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  • Der Kronkorken-Fall: Wem gehört der Gewinn aus dem Kronkorkengewinnspiel?

    …A. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K verbrachte mit vier weiteren Bekannten, darunter auch dem B, ein Wochenende vom 29.05.2015 bis zum 31.05.2015 in einer Ferienwohnung am F. Unter den Bekannten befanden sich T, U und H. Die Beteiligten fuhren gemeinsam los. H, T und B fuhren mit dem Motorrad. K und U reisten gemeinsam mit dem…

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  • Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners” von Professor Dr. Anne Röthel knüpft an die jüngsten Grundlagenbeiträge zum…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 47 Leser -
  • Menzelbilder-Fall

    … als 10 Jahre im Eigenbesitz, ohne dass die insoweit darlegungs- und beweisbelastete Klägerin nachweisen könnte, dass die Pinakothek bösgläubig gewesen sei (§ 937 II BGB). Damit hat die Pinakothek das Eigentum an den Bilder durch Ersitzung erworben (§ 937 I BGB). Damit konnte der Klage der Klägerin nur ein bereicherungsrechtlicher Anspruch…

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  • Die sog. Saldotheorie

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die sog. Saldotheorie” von Professor Dr. Anne Röthel knüpft an den Grundlagenbeitrag zum Wegfall der Bereicherung an und stellt die…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 90 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Mai 2016 Durchgang in Nordrhein-Westphalen

    … (+) Fallfortsetzung A. Auslegung des Antrags/der Erklärung Hier: einseitige Erledigungserklärung = Klageänderung in Feststellungsklage B. Zulässigkeit der Klageänderung Hier: stets zulässige Klageänderung, § 264 Nr. 2 ZPO C. Zulässigkeit der Klage I. Zuständigkeit Hier: AG sachlich zuständig; Arg.: Streitwert unter 5.000 Euro, §§ 23, 71 GVG II…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem September 2016 Durchgang in Baden-Württemberg

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) V besitzt ein großes Grundstück, auf dem sein Sohn S eine Werkstatt hat und es an diesen verpachtet. Die andere Grundstückshälfte ist leerstehend. S würde dieses Grundstück gerne haben und für sich ein Einfamilienhaus darauf errichten. Daher vereinbaren V und S ein Vorkaufsrecht des S, das auch…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Juli Durchgang in Hessen

    … durch N dem V ein Widerrufsrecht zusteht. In Nr. 2 des notariellen Kaufvertrages wird festgelegt, dass der Käufer die Maklerprovision in Höhe von 3% des Kaufpreises zu zahlen hat. Es kommt, wie es kommen musste. V informiert den N über den geschlossenen Kaufvertrag zwischen K und V. N sieht seine Felle davon schwimmen und bittet seine Eltern um…

    Jura Online - 160 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem April Durchgang in Berlin

    … Sachverhalt (bereut auf einem Gedächtnisprotokoll) E hatte vor einigen Jahren ein altes, nicht eingetragenes Seeschiff zum Preis von 42.000 € erstanden. Er hat dafür einen Anlegesteg im Binnengewässer von Hamburg gemietet. Als er beruflich für eine längere Zeit in die USA reisen muss, bittet er seinen Segelfreund S während seiner zwölfmonatigen…

    Jura Online - 257 Leser -
  • BGH: Wegnahme des „Dirnenlohns“

    … A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A vereinbart mit der Prostituierten P, dass diese an ihm Oralverkehr vornehmen solle. A übergibt ihr das hierfür vereinbarte Entgelt in Höhe von 20 € in Form eines Scheines. A und P begeben sich zur Durchführung des Oralverkehrs in eine öffentliche Toilette. Aus unbekannten Gründen überlegt A es sich anders und…

    Jura Online - 23 Leser -


  • ZR I – Dezember 2015 – Hamburg/NRW

    … hat F den Transport in Anspruch genommen. Zumindest müsse sie die 3000 € leisten. Frage 1: Hat F gegen Unternehmer U einen Anspruch – für die tatsächlich entstandenden- Heilbehandlungskosten? Frage 2: Welche Ansprüche hat H gegen F? Abwandlung H verkauft zahlreiche Forderungen – darunter auch die Forderung gegen F – an den Forderungskäufer X…

    Jura Online - 98 Leser -
  • Rückabwicklung einer Lebensversicherung – und die gezogenen Nutzungen

    … Bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung kann der Versicherungsnehmer vom Versicherer nur die tatsächlich gezogene Nutzungen herausverlangen und trägt hierfür die Darlegungs- und Beweislast. Er kann seinen Tatsachenvortrag nicht ohne Bezug zur Ertragslage des jeweiligen Versicherers auf eine…

    Rechtslupe- 82 Leser -
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