Benutzungsschonfrist

  • Die Serienmarke – nicht überall, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

    … Ausdruck. Dieses jeweilige Objekt („Immobilien“, „Job“, „Auto“ und „Urlaub“) sei jedoch sehr unterschiedlich. Diese Unterschiede stünden einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr zwischen den Marken entgegen. Damit hatte das HABM allerdings noch nicht über die mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt der Serienmarke entschieden. Grundsätzlich…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 135 Leser -


  • BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?

    … Brauerei eingetragene Marke wandten sich die amerikanischen Filmemacher und der Bundesgerichtshof musste im Bierstreit entscheiden. Zum vollständigen Artikel meines Partners RA Clemens Pfitzer geht es hier > …

    wekwerth.dein Markenrecht- 244 Leser -
  • Die Marke des Monats Januar

    … Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert…

    Das Blog für Markenrecht- 40 Leser -
  • Markenrecht: Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist

    …Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26…

    Markenrechts-Blogin Markenrecht- 163 Leser -
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE

    … Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von essentieller Bedeutung, insbesondere wenn die sogenannte Benutzungsschonfrist abgelaufen ist. Das deutsche und europäische Markenrecht sieht zwar im Gegensatz zum US-Markenrecht keine amtsseitige Löschung vor, wenn die Marke nicht genutzt wird, aber im Fall eines Widerspruchs…

    Recht geblogt- 7 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Post aus Hollywood: OSCAR vs. OSCAR’s - Abmahnung wegen Markenverletzung

    … Post aus Hollywood bekommt man selten. Die Chancen dafür stehen allerdings ganz gut, wenn man in der Bundesrepublik Deutschland einen Gastronomiebetrieb namens “OSCAR’s” oder ähnlich betreibt. Dann nämlich vermutet die Academy of Motion Picture Arts and Sciences pauschal einen Angriff auf ihre Markenrechte an dem Begriff “OSCAR” und spricht eine…

    wekwerth.dein Markenrecht- 70 Leser -
  • Anmerkung zum Beitrag “Schlechtes Omen für die CDU”

    …Für diejenigen, die wissen wollen, warum sich die CDU die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 gesichert hat, folgende kurze Erklärung: Ein Markenanmelder der sich die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 sichert, tut dies mitunter/ausschließlich deshalb, um zu verhindern, dass sich ein…

    markenrecht24.de- 27 Leser -
  • Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken

    … Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken: EuG-T482/08 Art. 15 iVm Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Basics: Die sogenannte Benutzungsschonfrist einer Marke endet 5 Jahre nach dem Datum der Anmeldung. Nach Ablauf der 5 Jahre kann die Marke mit einem Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung erfolgreich angegriffen werden…

    Markenserviceblog- 37 Leser -
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