Benutzungsschonfrist

  • Die Serienmarke – nicht überall, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

    … nur dann Verwechslungsgefahr bestehen, wenn zumindest einige der Marken, die die Serie bilden, benutzt werden. Nach der Entscheidungspraxis des EuGH gilt dies sogar unabhängig davon, ob sich die Marken der Markenserie außerhalb der Benutzungsschonfrist befinden oder nicht. In der vorliegenden Entscheidung hatte die Widersprechende eine solche…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 135 Leser -


  • BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?

    … Brauerei eingetragene Marke wandten sich die amerikanischen Filmemacher und der Bundesgerichtshof musste im Bierstreit entscheiden. Zum vollständigen Artikel meines Partners RA Clemens Pfitzer geht es hier > …

    wekwerth.dein Markenrecht- 245 Leser -
  • Die Marke des Monats Januar

    … eine ernsthafte Benutzung des weitgehend identischen Kennzeichens im geschäflichen Verkehr für sämtliche Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen wurde. Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass die sog. Benutzungsschonfrist von 5 Jahren nach Eintragung schnell vergehen kann. So wurde die Wort-/Bildmarke „BER FLUGHAFEN BERLIN BRANDENBURG…

    Das Blog für Markenrecht- 40 Leser -
  • Markenrecht: Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist

    …Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26 MarkenG. [...]…

    Markenrechts-Blogin Markenrecht- 179 Leser -
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE

    … letzten fünf Jahre vor der abschließenden Beschlussfassung über das hiesige Beschwerdeverfahren, das ist die Zeit vom Oktober 2006 bis zum Oktober 2011. Für diesen Zeitraum hat die Widersprechende keine Unterlagen zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung vorgelegt. Die im patentamtlichen Verfahren vorgelegten Unterlagen beziehen sich…

    Recht geblogt- 7 Leser -
  • Post aus Hollywood: OSCAR vs. OSCAR’s - Abmahnung wegen Markenverletzung

    … Post aus Hollywood bekommt man selten. Die Chancen dafür stehen allerdings ganz gut, wenn man in der Bundesrepublik Deutschland einen Gastronomiebetrieb namens “OSCAR’s” oder ähnlich betreibt. Dann nämlich vermutet die Academy of Motion Picture Arts and Sciences pauschal einen Angriff auf ihre Markenrechte an dem Begriff “OSCAR” und spricht eine…

    wekwerth.dein Markenrecht- 70 Leser -
  • Anmerkung zum Beitrag “Schlechtes Omen für die CDU”

    …Für diejenigen, die wissen wollen, warum sich die CDU die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 gesichert hat, folgende kurze Erklärung: Ein Markenanmelder der sich die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 sichert, tut dies mitunter/ausschließlich deshalb, um zu verhindern, dass sich ein…

    markenrecht24.de- 27 Leser -
  • Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken

    … Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken: EuG-T482/08 Art. 15 iVm Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Basics: Die sogenannte Benutzungsschonfrist einer Marke endet 5 Jahre nach dem Datum der Anmeldung. Nach Ablauf der 5 Jahre kann die Marke mit einem Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung erfolgreich angegriffen werden…

    Markenserviceblog- 37 Leser -
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