Benutzung



  • Headset-Nutzung ist kein Handyverstoß, oder: Passt.

    … © Sergey Peterman – Fotolia.com Und dann im Anschluss an den telefonierenden Fußgänger und das OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.04.2016 – 1 U 164/15 – (vgl. dazu Fußgänger durch Telefonieren abgelenkt: Alleinhaftung) noch eine bußgeldrechtliche Entscheidung – wir wollen es ja mit dem Zivilrecht nicht übertreiben, die sich auch mit dem Mobiltelefon…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser -
  • Grundzüge des Wasserrechts

    … auf den See sind dann aber Abwägungsmaterial für die Benutzungsgenehmigung. Erlaubnis, gehobene Erlaubnis, Bewilligung Die Gestattung (Erlaubnis bzw. Bewilligung) richtet sich nach §§ 8, 10 bis 13 WHG. Sie darf nur erfolgen, wenn keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und auch sonst nicht gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 147 Leser -
  • Wort-/Bildmarke wird nicht allein durch Wort geprägt

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 16.06.2015, Az.: I-20 U 42/14 Eine Wort-/Bildmarke, die sich aus einem beschreibenden Wort und einer grafischen Gestaltung zusammensetzt, wird nicht allein durch die Benutzung des Wortes verletzt, da der beschreibende Wortbestandteil mangels isolierter Schutzfähigkeit ohne Verkehrsdurchsetzung keine Prägung des Gesamteindrucks bewirken kann. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 100 Leser -


  • Gilt das Handyverbot am Steuer nur noch eingeschränkt?

    …splitshire.com Auf eine bislang wenig beachtete, aber möglicherweise folgenreiche Änderung der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2013 weist der Beschluss des OLG Stuttgart vom 25.04.2016 (4 Ss 212/16) hin. Während § 23 Abs. 1a StVO bisher „dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt(e) , wenn er hierfür das…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 1324 Leser -
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