Benutzung



  • Headset-Nutzung ist kein Handyverstoß, oder: Passt.

    … befasst – und zwar mal wieder § 23 Abs. 1a StVO. Es ist der OLG Hamm, Beschl. v. 07.07.2015 – 1 RBs 109/15, der eine Frage aufgreift, die auch schon das OLG Stuttgart im Jahr 2008 entschieden hat. Nämlich – so der Leitsatz: „Die Benutzung eines Inohr-Headsets, welches anstelle eines Mobiltelefons oder Hörers eines Autotelefons benutzt und während…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser -
  • Grundzüge des Wasserrechts

    …, Bewilligungen, Zustimmungen und Planfeststellungen werden durch die eine Planfeststellung ersetzt. Abs. 2 führt zur Präklusion privater Abwehrrechte. Plangenehmigung An Stelle der Planfeststellung tritt die bloße -genehmigung, wenn die Behörde dies bei UVP-freien Vorhaben beschließt. Auf die Plangenehmigung sind die formellen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 149 Leser -
  • Wort-/Bildmarke wird nicht allein durch Wort geprägt

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 16.06.2015, Az.: I-20 U 42/14 Eine Wort-/Bildmarke, die sich aus einem beschreibenden Wort und einer grafischen Gestaltung zusammensetzt, wird nicht allein durch die Benutzung des Wortes verletzt, da der beschreibende Wortbestandteil mangels isolierter Schutzfähigkeit ohne Verkehrsdurchsetzung keine Prägung des Gesamteindrucks bewirken kann. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 100 Leser -


  • Gilt das Handyverbot am Steuer nur noch eingeschränkt?

    …splitshire.com Auf eine bislang wenig beachtete, aber möglicherweise folgenreiche Änderung der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2013 weist der Beschluss des OLG Stuttgart vom 25.04.2016 (4 Ss 212/16) hin. Während § 23 Abs. 1a StVO bisher „dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt(e) , wenn er hierfür das…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 1350 Leser -
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