Benachteiligung

  • Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG – und ihre Grenzen

    … Die in § 15 Abs. 4 AGG getroffene Regelung, wonach ein Anspruch nach § 15 Abs. 1 oder 2 AGG innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden muss, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart, steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der in § 22 AGG getroffenen Bestimmung zur Beweislast…

    Rechtslupe- 23 Leser -


  • Benachteiligung, Belästigung – und die AGG-Ausschlussfrist

    … weniger lange Fristen vorzusehen8, soweit der Fristlauf mit dem Zeitpunkt beginnt, zu dem der Arbeitnehmer von der behaupteten Diskriminierung Kenntnis erlangt9. Letztlich darf die innerstaatliche Regelung nicht gegen den in Art. 8 Abs. 2 der – hier einschlägigen – Richtlinie 2000/78/EG niedergelegten Grundsatz des Verbots einer Absenkung des…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Leistungen an/für Betriebsräte – ein Spannungsfeld der Compliance?

    … Transparenz gegenüber dem Betriebsrat selbst, aber auch gegenüber Dritten und kann später Diskussionen über die Gewährung dieses Vergütungsanteils gegebenenfalls schnell beenden. Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Torsten Schröder Posted in Arbeitsrecht, Compliance, Regulierung Tagged Benachteiligung, Betriebsrat, Betriebsverfassungsgesetz, BetrVG, Bgünstigung, Interessenvertretung, Kosten, leistungsorientierte Vergütungsbestandteile, Sachaufwand, Schutzbestimmungen Apr·21…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht- 83 Leser -


  • Preiserhöhungsklausel im unternehmerischen Verkehr

    … Preiserhöhungsklausel gegenüber einem Unternehmer hingegen gem. § 307 BGB unwirksam, wenn sie ihn unangemessen benachteiligen. Bestimmung der unangemessenen Benachteiligung Für die Frage, ob die Preisanhebung eine unangemessene Benachteiligung darstellt, ist nach der Rechtsprechung des BGH (BGH, Urteil vom 16.01.1985 – VIII ZR 153/83) auf die Umstände…

    KÜMMERLEIN 360°- 113 Leser -
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