Bemessung

  • Grundkurs zur Bemessung der Tagessatzhöhe, oder: So geht es

    … Täters demgegenüber nur in angemessenem Umfang. Dem Tatrichter steht gemäß § 40 Abs. 3 StGB eine Schätzungsbefugnis zu, sofern entweder der Angeklagte keine oder unrichtige Angaben zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen macht oder deren Ermittlung zu einer unangemessenen Verzögerung des Verfahrens führen würde bzw. der erforderliche Aufwand nicht im…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 118 Leser -
  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    … Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 178 Leser -


  • Welche Tagessatzhöhe beim SGB II – Empfänger?

    … Bemessung der Tagessatzhöhe ist in der Regel vom Nettoeinkommen auszugehen (Nettoeinkommensprinzip); etwaige Abweichungen vom Nettoeinkommensprinzip sind in einer einzelfallorientierten Erörterung der Gesamtbelastung eines Angeklagten (Vermögen, Verbindlichkeiten etc.) nachvollziehbar zu begründen. Bei Empfängern von Leistungen nach dem SGB II…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 226 Leser -
  • So ein Quatsch, oder: Wenn man Äpfel mit Birnen vergleicht.

    … © beermedia.de -Fotolia.com Ja, sorry, liebes OLG Köln, so einen Quatsch, wie im OLG Köln, Beschl. v. 06.03.2015 – 1 RVGs 9/15 - habe ich ja schon lange nicht mehr gelesen. Da hatte der Pflichtverteidiger eine Pauschgebühr beantragt und dazu u.a. auf eine größere Anzahl von JVA-Besuchen verwiesen. Das OLG hat – durch die Einzelrichterin…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 166 Leser -


  • Lesen, ärgern, als falsch abheften

    … © Alex White _Fotolia.com Lesen, ärgern, als falsch abheften, mehr kann und mehr sollte man mit dem LG Saarbrücken, Beschl. v. 05.02.2015 – 6 Qs 17/15 nicht tun. Und viel mehr habe ich auch nicht getan, aber geärgert habe ich mich schon über den in meinen Augen – mal wieder falschen – Beschluss aus Saarbrücken. In ihm werden dem Verteidiger für…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 175 Leser -
  • Bemessung der Pauschgebühr

    … Welche Umstände bei der Bemessung einer Pauschgebühr Berücksichtigung finden können, hat das OLG Stuttgart in dem instruktiven Beschluss vom 20.06.2014 – 2 ARs 96/13 – ausführlich dargestellt. Insbesondere hat das Gericht darauf hingewiesen, dass innerhalb eines Verfahrens(unter-)abschnitts die Erschwerung der Verteidigertätigkeit in einer…

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 35 Leser -
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