Beleidigung

  • Claudia Roth nicht ekelhaft III

    … Erst in der dritten Instanz erkannten die Richter des OLG Köln nun, dass die folgende E-Mail eines aufgebrachten Bürgers an den ehemaligen Flüchtlingskoordinator der Stadt Brühl keine Schmähkritik war: „Wie lange soll eigentlich noch der Eidbruch (...Schaden vom deutschen Volke abwenden,..) von Merkel durch devote Bürgermeister und Landräte…

    Fachanwalt für IT-Recht- 256 Leser -


  • Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

    … perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat“. Heftig, aber nach Ansicht des OLG München keine strafbare Beleidigung. Mit welcher Begründung es am Ende zu einem Freispruch kam, erkläre ich im aktuellen Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Strafrecht, Video-Blog abgelegt und mit 5 OLG 13…

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 91 Leser -
  • Verunglimpfen

    … gar keine keine Verunglimpfung der Bundesflagge war, kann man die Demonstranten nun wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in die Pfanne hauen, denn die verdutzten Patrioten hatten sich natürlich gewehrt, als die bösen Polizisten die schönen Bananenflaggen klauen wollten. Das muss ein Riesenspass gewesen sein. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 199 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft II

    … Wer sich in der Berufungsverhandlung vor einer Strafkammer dem Vorwurf der Beleidigung der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und ausländischen Mitbewohnern ausgesetzt sieht und dann Begriffe wie "Kampfraum Stalingrad", "Walhall", die „Tafelrunde der Edlen“ und den „Adler der Ostfront" fallen lässt, ist einerseits wohl unbelehrbar ehrlich…

    Fachanwalt für IT-Recht- 397 Leser -
  • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

    … staatsanwaltliche Gütesiegel für Blogartikel verteilt werden, die sich auch beim besten Willen nicht mit Hilfe strafrechtlicher Sanktionen aus dem kollektiven Gedächtnis entfernen lassen. So wurden nach Strafanzeigen gegen den stets um ausgewogene Berichterstattung bemühten Verfasser folgende Blogartikel als von der Meinungsfreiheit gedeckt angesehen und…

    Fachanwalt für IT-Recht- 635 Leser -
  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung…

    Juraexamen.info- 47 Leser -
  • BVerfG zu Stoff­beutel mit Auf­druck A.C.A.B.

    … Polizeibeamten begeben und sich auf sie individualisiert bezogen hat, was für eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB ausreicht. Die Verfassungsmäßigkeit der Feststellungen des Amtsgerichts zum Sachverhalt wurden mit der Verfassungsbeschwerde nicht gesondert angegriffen und werden daher hier zu Grunde gelegt. Zu Recht hat die sodann vom Amtsgericht im…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 480 Leser -
  • Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich

    … „privaten Straftaten“ aus? Damit meine ich solche, die eben nicht in dem beschriebenen direkten Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehen. Das können z.B. Beleidigungen des Arbeitnehmers in Posts auf Facebook sein. Es stellt sich dann immer die Frage, inwiefern sich ein Bezug zum Arbeitsverhältnis herstellen lässt. Je nach dem ob das der Fall ist…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 103 Leser -


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