Beleidigung

  • A.C.A.B. – Kollektivbeleidigungen und die beleidigte Personengruppe

    …Eine “Kollektivbeleidigung” erfordert den Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe. Dies betonte jetzt nochmals das Bundesverfassungsgericht. Anlass hierfür bot ihm eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB aus Bayern: Der Beschwerdeführer bestellte bei einem Versandhandel einen Aufnäher mit den Buchstaben A.C.A.B. sowie zwei Aufnäher mit den ……

    Rechtslupe- 99 Leser -


  • Neue Gesetze gegen Fake-News?

    … kann man sich gegen unwahre Behauptungen mit einer Unterlassungsklage wehren und eventuell Schadensersatzansprüche geltend machen. Beleidigungen & Co. Auch in den sozialen Netzwerken dürfte man rechtlich hinreichend gegenüber Beleidigungen geschützt sein. In Frage kommen die Straftatbestände Beleidigung gemäß § 185 StGB, üble Nachrede gemäß § 186…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 80 Leser -
  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    … kommentierenden Berichterstattung über tatsächliche Geschehnisse in der Öffentlichkeit Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen, solange die Grenze zur Formalbeleidigung und zur Schmähkritik nicht überschritten wird. In der bloßen Wiedergabe als solcher gekennzeichneter, herabsetzender Werturteile Dritter („Drecksjäger“; „widerlicher…

    examensrelevantin Strafrecht- 134 Leser -
  • Zuviel Alkohol auf der Abschiedsfeier

    …Wer als Soldat auf Zeit in alkoholisiertem Zustand seinen Vorgesetzten beleidigt und den Hitlergruß zeigt, verletzt vorsätzlich seine Dienstpflichten und kann aus dem Dienstverhältnis entlassen werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Soldaten abgewiesen, der sich damit gegen…

    Rechtslupe- 103 Leser -
  • „In Bayern sind Straftaten verboten“

    … … antwortete mal ein bayrischer Kollege mit trockenem Humor auf die Frage, warum es in Bayern für vergleichbare Straftaten meistens „mehr“ gibt als anderswo. Dieser bestechenden Logik kann man sich kaum entziehen, wenn man mal erlebt hat, wie persönlich es ein bayrischer Staatsanwalt nimmt, wenn jemand die Mitarbeiter eines lokalen…

    RECHT deutlichin Strafrecht- 4 Leser -
  • Betrunkener schmeißt Butterpäckchen gegen Notarztwagen

    … Weil ihn der „Krach“ des Martinhorns störte, bewarf ein alkoholisierter Mann in Bochum einen Notarztwagen, der auf dem Weg zu einer bewusstlosen Person war. Ein anderer Arzt musste den Einsatz übernehmen und die Polizei den Mann zur Ruhe bringen. Die Polizei Bochum berichtet über den Vorfall: „Ein Notarztwagen der Bochumer Feuerwehr wird mit…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 116 Leser -


  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 78 Leser -
  • Berechnung des Beschwerdewerts bei ehrverletzenden Äußerungen auf Facebook

    … Beschluss des BGH vom 16.08.2016, Az.: VI ZB 17/16 Wenn ein minderjähriger Schüler von der Mutter einer Mitschülerin auf Facebook beleidigt wird, kommt es bei der Bemessung des Beschwerdewerts nicht nur auf die Breitenwirkung des Eintrags an, sondern auch auf die Wirkung der beleidigenden Äußerungen auf das Kind selbst. Denn jedes Kind genießt das…

    kanzlei.biz- 86 Leser -
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