Beleidigung

  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … erwarten. Davon abgesehen verfolgt kaum ein Staatsanwalt dieses Delikt, da kein öffentliches Interesse vorliegt. Wenn jemand das Berliner Wappen „verunglimpft“, dann mag das für das Wappen sehr schmerzhaft sein; das StGB kennt aber durchaus schwerere Straftaten. Aber das soll nun Anlass sein, eine ganze Armada von Beauftragten und Überwachern…

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  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Deutschland dürfte da schneller überschritten sein als man zunächst meint – es gibt bei all diesen Diensten zahllose „tote Accounts“, die irgendjemand irgendwann einmal angelegt und dann vergessen hat, die aber alle bei der Berechnung mitzählen. Auch Gaming-Plattformen könnten betroffen sein. 40 neue Arbeitsplätze im Bundesamt für Justiz Das Bundesamt…

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  • A.C.A.B. – Kollektivbeleidigungen und die beleidigte Personengruppe

    …Eine “Kollektivbeleidigung” erfordert den Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe. Dies betonte jetzt nochmals das Bundesverfassungsgericht. Anlass hierfür bot ihm eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB aus Bayern: Der Beschwerdeführer bestellte bei einem Versandhandel einen Aufnäher mit den Buchstaben A.C.A.B. sowie zwei Aufnäher mit den ……

    Rechtslupe- 101 Leser -
  • Neue Gesetze gegen Fake-News?

    … kann man sich gegen unwahre Behauptungen mit einer Unterlassungsklage wehren und eventuell Schadensersatzansprüche geltend machen. Beleidigungen & Co. Auch in den sozialen Netzwerken dürfte man rechtlich hinreichend gegenüber Beleidigungen geschützt sein. In Frage kommen die Straftatbestände Beleidigung gemäß § 185 StGB, üble Nachrede gemäß § 186…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 84 Leser -
  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    … kommentierenden Berichterstattung über tatsächliche Geschehnisse in der Öffentlichkeit Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen, solange die Grenze zur Formalbeleidigung und zur Schmähkritik nicht überschritten wird. In der bloßen Wiedergabe als solcher gekennzeichneter, herabsetzender Werturteile Dritter („Drecksjäger“; „widerlicher…

    examensrelevantin Strafrecht- 134 Leser -
  • Zuviel Alkohol auf der Abschiedsfeier

    …Wer als Soldat auf Zeit in alkoholisiertem Zustand seinen Vorgesetzten beleidigt und den Hitlergruß zeigt, verletzt vorsätzlich seine Dienstpflichten und kann aus dem Dienstverhältnis entlassen werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Soldaten abgewiesen, der sich damit gegen seine Entlassung gewehrt ……

    Rechtslupe- 103 Leser -


  • „In Bayern sind Straftaten verboten“

    … Mandanten und seiner Tat beschäftigt und es einem gelingt, solche positiven Strafzumessungstatsachen herauszuarbeiten. In der Fachwelt hat sich dafür der Begriff Strafmaßverteidigung eingebürgert. Auch wenn am Tatvorwurf an sich nichts mehr zu rütteln ist, kann es sich also durchaus lohnen, vor Gericht zu kämpfen. Sogar in Bayern. Bildnachweis: Fotolia_79342954 Ähnliche Beiträge …

    RECHT deutlichin Strafrecht- 4 Leser -
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