Beleidigung

  • „Asozialer“, „Gehirnamputierter“, „faule Sau“ – und der versuchte Totschlag

    … nicht selbst vornehmen, sondern lediglich daraufhin überprüfen, ob dem Tatgericht insoweit ein Rechtsfehler unterlaufen ist1. Ob eine “schwere Beleidigung” vorliegt, beurteilt sich nach einem objektiven Maßstab. Die Handlung muss auf der Grundlage aller maßgeblichen Umstände unter objektiver Betrachtung und nicht nur aus der subjektiven Sicht des…

    Rechtslupe- 85 Leser -


  • Die Geschäftsführer sind soziale Arschlöcher

    … Die Bezeichnung der Geschäftsführer als “soziale Arschlöcher” kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne vorherige Abmahnung die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • “Helden des Nordens” – und die Grenzen der Meinungsfreiheit

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines Ehepaars aus Jamel erfolglos. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines in Jamel (Mecklenburg-Vorpommern) lebenden Ehepaars nicht zur Entscheidung angenommen: Das…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • VG Schleswig: Keine Fahrtenbuchauflage nach Beleidigung

    … oder zukünftig zugelassenes Ersatzfahrzeug für die Dauer von 12 Monaten die Führung eines Fahrtenbuches an. Am 02.03.2015 sei mit dem Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen ... eine Körperverletzung sowie eine Sachbeschädigung begangen worden. Dies stelle eine Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften dar. Der Kläger wolle bzw. könne den Fahrer des…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Strafrecht- 168 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere Kultur gibt schon jetzt die Freiheit immer mehr zu Gunsten von Befindlichkeiten auf…

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  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Rechtmäßigkeit macht. Berücksichtigung der Meinungsfreiheit Die Frage, ob ein Inhalt rechtswidrig ist, ist unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit zu treffen. Zwar kann prinzipiell jedes Gesetz die Meinungsfreiheit einschränken, allerdings muss trotzdem noch die Auswirkung dieses Grundrechts geprüft werden und eine entsprechende Auslegung…

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  • A.C.A.B. – Kollektivbeleidigungen und die beleidigte Personengruppe

    …Eine “Kollektivbeleidigung” erfordert den Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe. Dies betonte jetzt nochmals das Bundesverfassungsgericht. Anlass hierfür bot ihm eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB aus Bayern: Der Beschwerdeführer bestellte bei einem Versandhandel einen Aufnäher mit den Buchstaben A.C.A.B. sowie zwei Aufnäher mit den ……

    Rechtslupe- 103 Leser -


  • Neue Gesetze gegen Fake-News?

    … kann man sich gegen unwahre Behauptungen mit einer Unterlassungsklage wehren und eventuell Schadensersatzansprüche geltend machen. Beleidigungen & Co. Auch in den sozialen Netzwerken dürfte man rechtlich hinreichend gegenüber Beleidigungen geschützt sein. In Frage kommen die Straftatbestände Beleidigung gemäß § 185 StGB, üble Nachrede gemäß § 186…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 90 Leser -
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