Beleidigung

    • BVerfG zu Stoff­beutel mit Auf­druck A.C.A.B.

      In seiner Entscheidung vom 13.06.2017 hat sich das Bundes­ver­fassungs­ge­richt (1 BvR 2832/15) mit der Straf­barkeit des Ver­wend­ung des Akronyms A.C.A.B bei hin­reichen­der Konkret­isierung der Kollektiv­beleidigung durch „osten­ta­tives Vor­zeigen“ gegen­über den zur Sicher­ung einer Demon­stration eingesetzten Polizei­beamten befasst und keine Verletzung der Meinungs­freiheit gesehen.

      Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 465 Leser -
    • Der kriminelle Staatsanwalt

      Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Verurteilung eines Staatsanwalts zu einer zehmonatigen Bewährungsstrafe bestätigt. Der Staatsanwalt schlug betrunken einen Polizisten und missbrauchte in zwei Fällen seine Autorität. Wegen der Vorwürfe des Missbrauchs von Notrufeinrichtungen, Nötigung, Körperverletzung, Beleidigung und falscher Verdächtigung musste sich der Beamte berei ...

  • „ACAB“, oder: Stoffbeutelparade mit „All CATS are BEAUTIFUL“

    entnommen wikimedia.org Autor: MZaplotnik Ich habe hier ja schon häufiger über „ACAB“-Entscheidungen berichtet, die sich mit der Frage befassen: Ist das Tragen eines T-Shirts oder eines anderen Gegenstandes mit dieser Aufschrift als Beleidigung strafbar ja oder nein? Zu der Problematik gibt es jetzt eine neue BVerfG-Entscheidung, nämlich den BVerfG, Beschl. v. 13.06.2017 – 1 BvR 2832/15.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser -
  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung ……

    Juraexamen.info- 38 Leser -


  • Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich

    … Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Dass Straftaten des Arbeitnehmers, die unmittelbar gegenüber dem Arbeitgeber oder auch Kollegen bzw. zu deren Nachteil verübt werden, eine Kündigung rechtfertigen, habe ich schon an verschiedener Stelle in Beiträgen erläutert. Wie aber sieht es mit…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job?

    …-Blog: Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Äußerungen, Beleidigung, Berlin, Bredereck, Essen, Facebook, Fachanwalt, Job, Kommentare, Kündigung, Rechtsanwalt, soziale Netzwerke verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 117 Leser -
  • Geh´ nach hause du Hurensohn

    … Pöbel zu statuieren. Ich gehe nicht davon aus, dass Roberto Puncec an der Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen die unbekannten Täter wegen gemeinschaftlich begangener Beleidigung interessiert ist und sich einen Strafantrag verkneifen wird, obwohl er sich angesichts der in der breiten Öffentlichkeit verübten Tat sicherlich nicht den üblichen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 333 Leser -


  • „Asozialer“, „Gehirnamputierter“, „faule Sau“ – und der versuchte Totschlag

    … Die Frage, ob von der Strafzumessungsregel des § 213 Alt. 1 StGB Gebrauch zu machen ist, ist revisionsrechtlich nur auf Rechtsfehler überprüfbar. Denn die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Das Revisionsgericht darf die der Entscheidung des Tatrichters über das Vorliegen eines minder schweren Falles unterliegende Wertung nicht…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Die Geschäftsführer sind soziale Arschlöcher

    … Die Bezeichnung der Geschäftsführer als “soziale Arschlöcher” kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne vorherige Abmahnung die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden…

    Rechtslupe- 75 Leser -
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