Belehrungspflichten

  • Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO Interessenverband auf ebay

    … Aktuell werden vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch den IDO Interessenverband an Händler, die auf der Verkaufsplattform ebay ihre Waren anbieten, versendet. Worum geht es? Konkret geht es um diverse Informationspflichten, wie zum Beispiel zum Mängelhaftungsrecht, zur Datenspeicherung und zu den Versandkosten. Dem Schreiben ist…

    it-recht-plusin Abmahnung- 84 Leser -


  • Widerruf einer Gnadenentscheidung – und die fehlende Rechtsmittelbelehrung

    … Art.19 Abs. 4 Satz 1 GG garantiert den effektiven Zugang zu Gericht. Das Grundrecht gewährt einen Anspruch auf eine möglichst wirksame gerichtliche Kontrolle in allen von der jeweiligen Prozessordnung zur Verfügung gestellten Instanzen. Im Hinblick auf die Gewährleistung des Art.19 Abs. 4 Satz 1 GG dürfen die Anforderungen an die Voraussetzungen…

    Rechtslupein Strafrecht- 64 Leser -
  • Belehrung eines zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen

    … Die Zulässigkeit der Verfahrensrüge eines Verstoßes gegen § 252 StPO setzt nicht den Vortrag voraus, der zeugnisverweigerungsberechtigte Zeuge habe nicht nach qualifizierter Belehrung auf das Verwertungsverbot verzichtet. Die qualifizierte Belehrung über Möglichkeit und Rechtsfolgen eines Verzichts auf das Verwertungsverbot gemäß § 252 StPO sowie…

    Rechtslupein Strafrecht- 83 Leser -
  • Der Rechtsanwalts als Mandant – und die bestehenden Belehrungspflichten

    … Eine Rechtsanwaltssozietät ist auch dann verpflichtet, über die Erfolgsaussichten eines von der Mandantin beabsichtigten Rechtsstreits zu belehren, wenn das Mandat von einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung erteilt worden ist, deren Geschäftsführer und Gesellschafter selbst Rechtsanwälte und Mitglieder der beauftragten Sozietät sind. Auch…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Anwaltliche Belehrungspflicht bei drohender Verjährung

    …, wenn dem Anwalt – wie hier – vorgeworfen wird, den Mandanten nicht auf den Ablauf der Verjährung hingewiesen zu haben. Belehrungspflicht bei drohender Verjährung Der Rechtsanwalt ist im Rahmen des ihm erteilten Anwaltsauftrages verpflichtet, den Auftraggeber allgemein, umfassend und möglichst erschöpfend zu belehren, seine Belange nach jeder…

    Rechtslupein Zivilrecht- 93 Leser -
  • Notarielle Belehrungspflichten beim Bauträgervertrag

    … Zum Umfang und Schutzzweck der notariellen Belehrungspflicht bei Beurkundung eines Bauträgervertrags, wenn zum Zeitpunkt der Niederschrift ein Zwangsversteigerungsvermerk zu Lasten des Verkäufers/Bauträgers im Grundbuch eingetragen ist, musste jetzt der Bundesgerichtshof Stellung nehmen. Ausgangspunkt hierbei war, dass der Notar seine…

    Rechtslupein Zivilrecht- 29 Leser -
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