Belehrung

    • Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?

      Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook Pixel können gleichwohl auch auf die Ang ...

      WK LEGAL Online Blogin Abmahnung- 104 Leser -


  • Vermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatz

    … in der Nähe deponiertes und umfangreiches „Spielzeugwaffenarsenal“. Die Buben wurden mit entsprechenden Belehrungen ihren Eltern überstellt. Darüber hinaus ist der Jugendsachbearbeiter des Polizeireviers Philippsburg mit den weiteren polizeilichen Maßnahmen befasst. Fundstelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Karlsruhe vom 20.04.2017 Der Beitrag Vermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatz erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 121 Leser -
  • Abschiebehaft – und der nicht angezeigte Umzug

    …Die Haft zur Sicherung der Abschiebung konnte auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie am 24.12 2011 auf den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG in der bis zum 31.07.2015 geltenden Fassung gestützt werden1. Sollte es auf den Haftgrund des…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Abschiebehaft – und die Belehrung des Betroffenen

    …Der Betroffene ist gemäß Art. 73 Abs. 2 WÜK jedenfalls auch nach Art. 36 WÜK zu belehren, wenn sein Heimatstaat Vertragsstaat des Wiener Übereinkommens über den konsularischen Dienst ist1. Etwaige Fehler bei dieser Belehrung führten nur aber dann zur Rechtswidrigkeit der Haftanordnung, wenn das Verfahren ohne den Fehler zu einem ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Die Crux mit dem Widerrufsrecht

    … Simone Winkler Das kennen wir doch alle. Wir gehen mit einem ganz bestimmten Ziel in ein Geschäft, wir wissen ganz genau was wir brauchen. Aber wir wissen auch, wie Verkäufer – die etwas von ihrem Job verstehen – sind. Sie verkaufen einem Eskimo einen Kühlschrank. So erging es auch einem Mandanten. Er erzählte mir, dass er eigentlich nur den…

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 195 Leser -
  • Dumm oder dreist?

    …Es ist zum Heulen! Ausbildung von Polizeibeamten, gibt es das? Und wenn ja, was lernen die da eigentlich? Sind das alles Wendts? Mal wieder so ein Musterbeispiel von … ich mag das gar nicht mit Worten umschreiben. Bezogen auf die … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 248 Leser -


  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    … Verfahren vor dem LG oder dem OLG sollen nun in einem nichtöffentlichen Termin durch Richter, Staatsanwalt, Verteidiger und ggf. Nebenklägervertreter vorbesprochen werden (§ 213 Abs. 2). § 244 Abs. 6 enthält nun ausdrücklich das Recht des Gerichts, eine Frist für Beweisanträge zu bestimmen und verspätete Anträge erst im Urteil zu bescheiden. Der Beitrag „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

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