Belehrung



  • Vermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatz

    … in entsprechendem Outfit mit den Waffen herumhantierten. Er verständigte daraufhin die Polizei über Notruf. Wenige Minuten später war eine Streifenbesatzung des Polizeireviers Philippsburg zur Stelle. Die Beamten trafen vor einem Anwesen auf eine der beschriebenen Personen, die mutmaßlich auch eine Schusswaffe in der Hand hielt. Unter entsprechender…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 121 Leser -
  • Abschiebehaft – und der nicht angezeigte Umzug

    …Die Haft zur Sicherung der Abschiebung konnte auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie am 24.12 2011 auf den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG in der bis zum 31.07.2015 geltenden Fassung gestützt werden1. Sollte es auf den Haftgrund des…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Abschiebehaft – und die Belehrung des Betroffenen

    …Der Betroffene ist gemäß Art. 73 Abs. 2 WÜK jedenfalls auch nach Art. 36 WÜK zu belehren, wenn sein Heimatstaat Vertragsstaat des Wiener Übereinkommens über den konsularischen Dienst ist1. Etwaige Fehler bei dieser Belehrung führten nur aber dann zur Rechtswidrigkeit der Haftanordnung, wenn das Verfahren ohne den Fehler zu einem ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Die Crux mit dem Widerrufsrecht

    … Simone Winkler Das kennen wir doch alle. Wir gehen mit einem ganz bestimmten Ziel in ein Geschäft, wir wissen ganz genau was wir brauchen. Aber wir wissen auch, wie Verkäufer – die etwas von ihrem Job verstehen – sind. Sie verkaufen einem Eskimo einen Kühlschrank. So erging es auch einem Mandanten. Er erzählte mir, dass er eigentlich nur den…

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 195 Leser -
  • Dumm oder dreist?

    …Es ist zum Heulen! Ausbildung von Polizeibeamten, gibt es das? Und wenn ja, was lernen die da eigentlich? Sind das alles Wendts? Mal wieder so ein Musterbeispiel von … ich mag das gar nicht mit Worten umschreiben. Bezogen auf die … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 248 Leser -
  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    …. DNA-Untersuchungen können nach der Neufassung von § 81h Abs. 1 auch verwendet werden, wenn sie auf die Täterschaft eines Verwandten der Person, die die Probe abgegeben hat, hinweisen (sog. Beinahetreffer). Die Belehrung (Abs. 4) wird entsprechend erweitert. Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers soll nach der StPO-Reform schon im…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 206 Leser -


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