Belehrung

  • Vermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatz

    … in der Nähe deponiertes und umfangreiches „Spielzeugwaffenarsenal“. Die Buben wurden mit entsprechenden Belehrungen ihren Eltern überstellt. Darüber hinaus ist der Jugendsachbearbeiter des Polizeireviers Philippsburg mit den weiteren polizeilichen Maßnahmen befasst. Fundstelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Karlsruhe vom 20.04.2017 Der Beitrag Vermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatz erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 121 Leser -


  • Abschiebehaft – und der nicht angezeigte Umzug

    …Die Haft zur Sicherung der Abschiebung konnte auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie am 24.12 2011 auf den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG in der bis zum 31.07.2015 geltenden Fassung gestützt werden1. Sollte es auf den Haftgrund des…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Abschiebehaft – und die Belehrung des Betroffenen

    …Der Betroffene ist gemäß Art. 73 Abs. 2 WÜK jedenfalls auch nach Art. 36 WÜK zu belehren, wenn sein Heimatstaat Vertragsstaat des Wiener Übereinkommens über den konsularischen Dienst ist1. Etwaige Fehler bei dieser Belehrung führten nur aber dann zur Rechtswidrigkeit der Haftanordnung, wenn das Verfahren ohne den Fehler zu einem ……

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die Crux mit dem Widerrufsrecht

    … Internet kennen, gibt es grundsätzlich nur bei Verträgen, die außerhalb der Geschäftsräume des Anbieters geschlossen werden: sei es per Telefon oder E-Mail oder auch bei Verkaufsgesprächen in Ihrer Küche. Wenn Sie sich aber in ein Geschäft begeben, sind Sie an den dort geschlossenen Vertrag gebunden. Und übrigens Über ein nicht bestehendes…

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 195 Leser -
  • Dumm oder dreist?

    …Es ist zum Heulen! Ausbildung von Polizeibeamten, gibt es das? Und wenn ja, was lernen die da eigentlich? Sind das alles Wendts? Mal wieder so ein Musterbeispiel von … ich mag das gar nicht mit Worten umschreiben. Bezogen auf die … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 248 Leser -
  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    …. DNA-Untersuchungen können nach der Neufassung von § 81h Abs. 1 auch verwendet werden, wenn sie auf die Täterschaft eines Verwandten der Person, die die Probe abgegeben hat, hinweisen (sog. Beinahetreffer). Die Belehrung (Abs. 4) wird entsprechend erweitert. Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers soll nach der StPO-Reform schon im…

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