Belästigung

  • Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG – und ihre Grenzen

    … “Mobbings” keine, auch keine analoge Anwendung findet. Soweit das Bundesarbeitsgericht in einer früheren Entscheidung angenommen hat, § 15 Abs. 4 AGG sei auch auf konkurrierende Ansprüche aus unerlaubter Handlung anzuwenden, die auf denselben Sachverhalt einer Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes gestützt werden2, folgt hieraus…

    Rechtslupe- 26 Leser -


  • Benachteiligung, Belästigung – und die AGG-Ausschlussfrist

    … Die in § 15 Abs. 4 AGG bestimmte Ausschlussfrist ist – auch in ihrer Kombination mit der für den Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG maßgeblichen Klagefrist des § 61b ArbGG – mit den Vorgaben des Unionsrechts vereinbar. Sie wahrt sowohl den unionsrechtlichen Grundsatz der Äquivalenz als auch den der Effektivität. § 15 Abs. 4 AGG verstößt…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Kellernutzung als Sadomaso-Studio unzulässig

    … Lautes Peitschenknallen, Kettenrasseln und Stöhnen war aus den Kellerräumen einer Wohnungseigentümerin zu hören. Die anderen Eigentümer der Wohnungseigentümergemeinschaft fanden die davon ausgehenden Belästigungen weniger erfreulich und klagten auf Unterlassung. Das Amtsgericht Berlin-Mitte verurteilte die Beklagte schließlich unter Androhung von…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 109 Leser -
  • Grillen: wann und wo darf man grillen?

    … © Fotolia Nach einem bisher relativ durchwachsenen Sommer soll es nun noch einmal richtig warm und sonnig werden. Ideale Bedingungen also, um draußen den Grill anzuwerfen. Stellt sich die Frage, wann, wo und wie lange man eigentlich grillen darf. Klassische Antwort des Juristen: es kommt drauf an. Als Eigentümer kann man in seinem Garten…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 116 Leser -
  • Belästigung durch Lärm – Hinweise für Mieter zum Thema Ruhestörung

    … auch der Vermieter. Wie Mieter dabei am besten vorgehen und ihre Ansprüche auch darlegen und beweisen können, erklärt der nachfolgende Artikel von mir: Belästigung durch Lärm – Hinweise für Mieter zum Thema Ruhestörung Im Video geht es konkret um die Lärmbelästigung durch andere Mieter: The post Belästigung durch Lärm – Hinweise für Mieter zum Thema Ruhestörung appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 149 Leser -


  • Upskirt-Foto ist keine Beleidigung

    … Das Landgericht München I hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob das Fotografieren von Frauen unter den Rock strafrechtlich zu belangen sei. Das Urteil: Freispruch vom Vorwurf der Beleidigung. Ein ehemaliger Bürgermeister aus der Gemeinde Scheyern (Landkreis Pfaffenhofen) wehrt sich gegen den Vorwurf, ein Spanner zu sein. Er soll im…

    Florian Wagenknecht/ Recht am Bild- 310 Leser -
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