Bekleidung



  • MAXI-Schutz für MINI-Marke

    … Dienstleistungen zur Folge, als die, für die sie eingetragen ist. Stein des Anstoßes waren diverse MINI-Motive, die ein Unternehmen auf einer On-Demand-Plattform für Bekleidung und Geschenkartikel angeboten hat. Den verschiedenen Motiven ist die herausgestellte Verwendung des Zeichens “MINI” gemeinsam. Der Markeninhaber sah hierin eine…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 84 Leser -
  • Ohne Bestellmöglichkeit keine Textilkennzeichnung

    … Berufung zum OLG Düsseldorf eingelegt und sein Klagebegehren weiterverfolgt. Die Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 04.12.2014 (Az. I-2 U 28/14) hat das OLG Düsseldorf die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts bestätigt. Nach den Ausführungen des Gerichts besteht der Hauptzweck der gesetzlichen Etikettierungs- und Kennzeichnungspflicht…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 105 Leser -
  • Markenmäßige Benutzung durch Modellbezeichnung?

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, ob in der Verwendung der eingetragenen Marke “SAM” als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück auch eine markenmäßige Benutzung dieses Namens und damit eine Markenverletzung vorliegt. zhu difeng / Shutterstock.com Die Inhaberin der nationalen Wortmarke “SAM”, welche seit Anfang der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Bio auf der Haut {oder auch: Kleider machen Leute, Leute machen Kleider}

    … regnerischem Sonntag, an dem Sie vielleicht ohnehin nun gerade dieser Tage die Winterkleidung gegen die sommerliche Bekleidung im Schrank umräumen. Wenn Sie nicht – wie ich selbst – eh die gesamte Bekleidung, die Sie Ihr eigen nennen, in einen einzigen Bauernschrank unterbringen. In diesem finden sich dann in meinem Fall sogar eine Reihe von…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 88 Leser -


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