Bekanntheit

  • EuG: McDonald’s kann die Eintragung bestimmter Mac- und Mc-Marken verhindern

    … Eintragung dieser Zeichen verhindern kann (Urteil des EuG v. 05.07.2016, T-518/13, Future Enterprises / EUIPO – McDonald’s International Property (MACCOFFEE)). McDonald’s beantragte die Nichtigerklärung der Unionsmarke „MACCOFFEE“ für Nahrungsmittel und Getränke und berief sich auf die ältere Unionsmarke „McDONALD’S“ und 12 andere Marken mit den…

    Markenserviceblog- 65 Leser -
  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … GmbH Die Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 17.09.2015 – Az. 6 U 148/14 wurde die Auffassung von Nestlé überwiegend bestätigt. Die Frankfurter Richter kamen zu dem Schluss, dass es sich bei „HAVE A BREAK“ um eine bekannte Marke handelt. Verkehrsbefragungen führten zu dem Ergebnis, dass „HAVE A BREAK“ in Deutschland in der Gesamtbevölkerung…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -


  • Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets der EU

    … Urteil des EuGH vom 03.09.2015, Az.: C-125/14 1. Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass, sofern die Bekanntheit einer älteren Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets…

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Ostmarken verlieren weiter an Bekanntheit

    … Marken Thüringer Waldquell (Minus 13,8 Prozent), Zetti (Minus 12,2 Prozent), Born (Minus 12,1 Prozent), Gotano (Minus 7,6 Prozent) und Domal (Minus 7,4 Prozent) verschwinden massiv aus dem Bewusstsein der Verbraucher. Quelle: IMK Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung GmbH Einige der in der West-Ost-Markenstudie…

    Markenserviceblog- 6 Leser -
  • Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke

    … Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im…

    Recht geblogtin Markenrecht- 15 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK