Bekanntheit

  • EuG: McDonald’s kann die Eintragung bestimmter Mac- und Mc-Marken verhindern

    … obs/McDonald’s DeutschlandVorsicht bei der Verwendung von Zeichen, die die Vorsilbe „Mac“ oder „Mc“ mit dem Namen eines Nahrungsmittels oder eines Getränks verbinden und zur Kennzeichnung von Nahrungsmitteln oder Getränken verwendet werden. Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass die Wertschätzung der Marken von McDonald’s die…

    Markenserviceblog- 65 Leser -
  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan „HAVE A BREAK“ der Unternehmensgruppe Nestlé wurde im Jahr 2007 als Gemeinschaftsmarke u.a. für Schokoladenwaren eingetragen und wird in Werbekampagnen für den Schokoladenriegel „Kit…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -


  • Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets der EU

    … Urteil des EuGH vom 03.09.2015, Az.: C-125/14 1. Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass, sofern die Bekanntheit einer älteren Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des…

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Ostmarken verlieren weiter an Bekanntheit

    … Die West-Ost-Markenstudie durch die MDR-Werbung (MDRW) und die IMK Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung GmbH zeigt, dass die Bekanntheit von Ostmarken weiter stagniert. Dies gelte nicht nur für die Bekanntheit im gesamten Bundesgebiet, sondern insbesondere auch für die Bekanntheit unter jungen Ostdeutschen. Zahlreiche…

    Markenserviceblog- 6 Leser -
  • Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke

    … Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im…

    Recht geblogtin Markenrecht- 15 Leser -


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