Behörden

  • Formlos, fristlos, furchtbar

    … Ein ganze besondere Spezies unter den Rechtsanwendern sind die Finanzbeamten. Soweit es mir möglich ist, meide ich den Umgang mit ihnen. Privat sowieso, aber auch beruflich. Letzteres läßt sich nicht immer vermeiden, wenn man wie wir in Wirtschaftsstrafsachen unterwegs ist. Auf der Hinterlegungsstelle des Amtsgerichts dümpelte seit langen Jahren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 392 Leser -


  • Kostensparendes Verjährungsmodell aus optischen Gründen

    … Der Kollege Burhoff berichtete in seinem Blog über eine gebührenrechtliche Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf (22 C 102/17 vom 10.10.2017). Es ging um die Frage, ob der Verteidiger einen Anspruch auf die so genannte Erledigungsgebühr hat, wenn das Bußgeldverfahren von der Verwaltungsbehörde wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 178 Leser -
  • Erst die Straftat und dann der Verdacht?

    … Manche Ermittlern möchte man nochmal zur Intensivbetreuung durch einen Nachhilfe-Lehrer in die Grundschule schicken. Der Mann, der den unten zitierten Bericht geschrieben hat, bekommt monatlich am Ersten im Voraus frei Konto sein Gehalt dafür, daß er auf unseren Rechtsstaat aufpaßt. Und was macht er? Sowas hier: Ich habe vor vielen Jahren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 433 Leser -
  • Mediahaus Verlag aus Düsseldorf weiter auf „Kurs“

    … Formular, werden die Kunden zu einem Vertragsabschluss bewegt. Mir liegt ein Formular aus Dezember aus 2016 vor. Die Kundin bat mich um Prüfung. Dort wird als „Ausgabegebiet 29597 Stoetze und Umgebung“ angegeben. „ Die Verteilung des Werbeträgers erfolgt an Behörden, … und weitere vom Verlag ausgewählte Adressaten mit Publikumsverkehr Verteilerstellen…

    Recht • Steuern • Hamburg- 97 Leser -
  • Zeugenverhinderungsservice

    … Zeugen sind neben den Angeklagten die bedauernswertesten Beteiligten an einem Strafverfahren. Erst sitzen sie auf dem zugigen Gerichtsflur und warten – teilweise stundenlang – darauf, irgendwann aufgerufen und vernommen zu werden. Zeugen, die die Anklagevorwürfe stützen, werden nicht selten von den Verteidigern gegrillt. Wenn Zeugen hingegen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 589 Leser -
  • Microsoft punktet bei Datenschutz

    … Zuletzt machte Microsoft eher durch verheerende Datenschutzzustände in Windows 10 auf sich aufmerksam, als durch sinnvolles Datenschutzbestreben. Jetzt aber hat der US-Konzern einen vorbildlichen Sieg gegen die Regierung gewonnen: im Ausland gespeicherte Daten müssen nicht an die US-Regierung weitergegeben werden. DER HINTERGRUND Im Jahr 2013…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 79 Leser -
  • Verwaltung und Öffentlicher Dienst

    … Wenn der Staat dem Bürger unmittelbar gegenübertritt, dann meist in Form der Verwaltung. Dort begegnen der Bürger den Beamten. „Die Beamten laufen bleich und übelriechend herum, weil die Arbeitsbelastung so hoch ist“, so beschrieb der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin die Zustände in den Behörden. Ob das bei „Ihren“ Behörden auch so…

    Justiz-und-Rechtin Verwaltungsrecht- 112 Leser -
  • Pappbecher beim Bezirksamt Spandau

    … Die Machtfülle eines Mitarbeiters beim Bezirksamt Spandau war Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung beim Amtsgericht Tiergarten. „Anlaßtat“ war ein aus einem fahrenden Auto geworfener Pappbecher. Das hatte ein Mitarbeiter des Ordnungsamts bemerkt. Zu diesem Kapitaldelikt sollte unser Mandant als Zeuge gehört werden. Das Bezirksamt…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 184 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2016)

    … [IITR – 9.10.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Wie sicher sind Daten, die Behörden und öffentliche Einrichtungen sammeln? Gar nicht. >>> Fahndungsfotos nicht bei Facebook veröffentlichen >>> Mögliche Manipulation von Insulinpumpe >>>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 70 Leser -


  • Behörden und Soziale Medien – eine Grauzone

    … „Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, muss der Prophet zum Berg gehen“. So lautet ein vielfach zitiertes Sprichwort, welches sich auch Behörden zu eigen machen. Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, setzen sie verstärkt auf Präsenz in den Sozialen Medien (Stichwort Facebook, Twitter und Co.). In Rheinland-Pfalz war es…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 116 Leser -
  • Handlungsrahmen zur Nutzung Sozialer Medien durch öffentliche Stellen

    … Wie der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in seiner gestrigen Pressemitteilung bekannt gab, steht den öffentlichen Stellen in Rheinland-Pfalz ab sofort ein neuer „Handlungsrahmen zur Nutzung Sozialer Medien durch öffentliche Stellen“ zur Verfügung. ZENTRALES THEMA…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -
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