Behinderte Menschen

  • § 7 Abs. 5 SGB II findet bei einer Förderung mit Ausbildungsgeld Anwendung

    … Leistungsausschluss nicht für Behinderte Menschen mit Anspruch auf Ausbildungsgeld nach dem SGB III gilt (so noch der Senat im Beschluss vom 6. Dezember 2011 – L 2 AS 438/11 B ER) auf. Die Anwendung des § 7 Abs. 5 SGB II ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Antragstellerin keinen Anspruch auf BAB hat, sondern auf Ausbildungsgeld, einer Leistung…

    sozialrechtsexperte- 121 Leser -


  • Unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr

    …, sondern wird nach § 27d Abs 1 Nr 3 BVG i.V.m. § 28 Abs 1 Nr 2 KFürsV – einkommens- und vermögensunabhängig – als Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gewährt. Rechtsgrundlage für den Anspruch eines Schwerbehinderten auf Ausgabe einer Wertmarke zur Beförderung im öffentlichen Personenverkehr ohne Entrichtung des gesetzlich vorgesehenen…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Merkzeichen RF für behinderungsbedingt ans Haus gebundene Behinderte

    … Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig gesundheitlich bedingt von öffentlichen Veranstaltungen faktisch ausgeschlossen. Können sie auch mit Hilfe von Begleitpersonen oder zB eines Rollstuhls generell keine öffentlichen Veranstaltungen mehr besuchen, erhalten Sie das sog. Merkzeichen RF. Es verhilft zur Befreiung von der…

    Jus@Publicum- 49 Leser -
  • Schwerbehindertenrecht - Rundfunkbeitrag ab 2013

    … auf ein Drittel ermäßigt. Dasselbe gilt für alle in anderer Weise behinderte Menschen mit einem GdB von wenigsten 80, "die wegen ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können.". Lediglich taubblinde Menschen sind nach den neuen Regelungen stets zu von der Beitragspflicht zu befreien. Problematisch werden dürfte die…

    Recht Sozial- 98 Leser -


  • Weitere Entscheidungen des BFH (11.04.2012)

    … Eingliederungshilfe tagsüber teilstationär in einer Werkstatt für behinderte Menschen untergebrachtes Kind); - BFH-Urteil vom 31.01.2012 – I R 1/11 (Höhe der zulässigen Konzessionsabgabe “Wasser” – Gegenstand der richterlichen Vorlagepflicht nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 GG – Gleichheitssatz gilt auch im Verhältnis von Hoheitsträgern untereinander); - BFH-Urteil…

    STEUERRECHTin Arbeitsrecht- 29 Leser -
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