Behauptung

  • Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen

    … Urteil des LG Münster vom 08.07.2015, Az.: 012 O 187/15 Für einen Unterlassungsanspruch kommt es maßgeblich darauf an, ob es sich um eine unwahre Tatsachenbehauptung oder eine Meinungsäußerung handelt. Dabei ist der objektiven Sinngehalt der Aussage zu ermitteln, wobei auf das Verständnis eines unbefangenen Durchschnittslesers abgestellt wird…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser -


  • Beweislast bei ehrenrührigen Behauptungen

    … Immer wieder stellt sich die Frage, wer im Zusammenhang mit der Geltendmachung von zivilrechtlichen Unterlassungs- und/oder Schadensersatzansprüchen bei ehrenrührigen Behauptungen die Darlegungs- und Beweislast trägt. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Verbreiter solcher Behauptungen, unabhängig von der Beweislast, eine…

    rechtsportlich.net- 76 Leser -
  • Persönlichkeitsverletzung via Handelsregister

    … anderem folgenden Absatz enthielt: Gemäss diesem Absatz wurde ein namentlich genannter Arbeitnehmer aufgrund sexueller Belästigung fristlos entlassen – so jedenfalls die Darstellung der Arbeitgeberin. Da das HR einschliesslich Belege öffentlich ist (Art. 10 HRegV), wird über das HR nun der Vorwurf der sexuellen Belästigung öffentlich verbreitet – auch…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Arbeitsrecht- 60 Leser -


  • Bundesregierung beschließt die Button-Lösung

    … worden, wehren können, werden wir erläutern, wenn es soweit ist. Schlagworte: Allgemeines, Bürgerrechte, Behauptung, Brauch, Computerrecht, Elektro, Geschäftsverkehr, Hinweis, Internet, Internetrecht, Kosten, Links & Tipps, Verbraucher, Verbraucherrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht…

    BERLIN BLAWGin Zivilrecht- 23 Leser -
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