Behauptung

  • Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen

    … Urteil des LG Münster vom 08.07.2015, Az.: 012 O 187/15 Für einen Unterlassungsanspruch kommt es maßgeblich darauf an, ob es sich um eine unwahre Tatsachenbehauptung oder eine Meinungsäußerung handelt. Dabei ist der objektiven Sinngehalt der Aussage zu ermitteln, wobei auf das Verständnis eines unbefangenen Durchschnittslesers abgestellt wird…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser -


  • Beweislast bei ehrenrührigen Behauptungen

    … Immer wieder stellt sich die Frage, wer im Zusammenhang mit der Geltendmachung von zivilrechtlichen Unterlassungs- und/oder Schadensersatzansprüchen bei ehrenrührigen Behauptungen die Darlegungs- und Beweislast trägt. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Verbreiter solcher Behauptungen, unabhängig von der Beweislast, eine…

    rechtsportlich.net- 76 Leser -


  • Bundesregierung beschließt die Button-Lösung

    … auf. Ein wirksamer Vertrag kann im Internet nur noch dann wirksam geschlossen werden, wenn der Verbraucher einen deutlichen Hinweis auf die Entgeltlichkeit und die Kosten erhält und dies durch Klick auf einen entsprechenden Button bestätigt. Wie sich geprellte Verbraucher in Zukunft gegen die unzutreffenden Behauptungen, der Button sei geklickt…

    BERLIN BLAWGin Zivilrecht- 23 Leser -
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