Begründungszwang

  • Die Turboquerulantin - 1.000,- Euro verqueruliert

    … Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts wurde ignoriert, der daraufhin ergangene Beschluss über ein Ordnungsgeld via Facebook mit den Worten "ich lasse mich nicht vom Gericht einschüchtern nur weil ich die Wahrheit sage !!!" vom Tisch gewischt. Die Äußerungsfrist für den zweiten Ordnungsgeldantrag läuft und das Landgericht bestätigte…

    Fachanwalt für IT-Recht- 575 Leser -
  • Die Absage und das AGG

    … nicht, ebensowenig nach dem “Kelly-Urteil” aus Europarecht. Es bleibt also die Frage: Wenn nichts gesagt wird, hat da jemand vielleicht etwas zu verschweigen und ist das dann schon ein Indiz für eine Diskriminierung? Diese Frage hat der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 19.4.2012, Az: C‑415/10) jetzt in der Tat zumindest unter bestimmten Umständen…

    Breuning & Winkler Rechtsanwältein Arbeitsrecht- 41 Leser -
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