Begründungsanforderungen

  • (Klassischer) Fehler der StA, oder: Inbegriffsrüge ist schwer

    … entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bischoff Ich habe ja schon mehrfach über die sog. Inbegriffsrüge und deren Begründung berichtet. So z.B. u.a. über den OLG Hamm, Beschl. v. 15.04.2016 – 2 RBs 61/16 mit Hochreck Verfahrensrüge, oder: Wie begründe ich die Inbegriffsrüge richtig? – da war die Rüge ausreichend begründet. Allerdings sind mehr…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 148 Leser -


  • Auch die StA „kann nicht immer Aufklärungs- = Verfahrenrüge“

    … © Andreas Berheide – Fotolia.com Auch die Staatsanwaltschaft „kann nicht immer Aufklärungs = Verfahrensrüge“. Das ist das Fazit aus dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 18.03.2016 – 1 Ss 356/15. In der Revision hatte die Staatsanwaltsschaft die Aufklärungsrüge erhoben und beanstandet, dass im Verfahren – es ging um einen Verstoß gegen das WaffG…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser -
  • Die Glaubwürdigkeit der Zeugin – ist nicht bedeutungslos

    … © Dan Race Fotolia .com So richtig „knallige“ Entscheidungen des BGH oder anderer Obergerichte zum Beweisantragsrecht gibt es im Moment nicht. Allerdings spielen Beweisanträge und deren Ablehnung in der Rechtsprechung des BGH immer wieder ein Rolle. Und wenn man sich die Revisions-Rechtsprechung anschaut, dann nimmt die Ablehnung eines…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 142 Leser -
  • Inhaltliche Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes

    … Gemäß § 37 Abs. 1 VwVfG, § 37 Abs. 1 LVwVfG BW muss ein Verwaltungsakt inhaltlich hinreichend bestimmt sein. Das bedeutet zum einen, dass der Adressat in die Lage versetzt werden muss, zu erkennen, was von ihm gefordert wird. Zum anderen muss der Verwaltungsakt geeignete Grundlage für Maßnahmen zu seiner zwangsweisen Durchsetzung sein können. Im…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 642 Leser -
  • Ach nöö, nicht schon wieder: Die unzulässige Revision des Nebenklägers

    … © frogarts – Fotolia.com Man fasst es wirklich nicht bzw.: Nicht schon wieder, die unzulässige Revision des Nebenklägers. Das steht aber doch nun wirklich in jedem Kommentar und Handbuch zur Revision, dass die nicht ausgeführte Sachrüge zur Begründung der Revision des Nebenklägers nichts ausreicht. Man fragt sich, warum das bei den…

    Burhoff online Blog- 146 Leser -
  • Nebenklägerrevision ein Problem, das keins sein dürfte

    … © Dan Race – Fotolia.com Ich weiß nicht, wie oft der BGH sich im Jahr it der Frage der Zulässigkeit der Nebenklägerrevision befassen muss. Gefühlt mehrmals im Monat, wenn nicht so oft, sicherlich aber häufig. Auch ich habe hier ja schon öfters über das Problem, das an sich keins sein dürfte, berichtet. Und dennoch: Es wird immer wieder falsch…

    Burhoff online Blog- 43 Leser -


  • Anhörungsrüge: Der Blick des BGH in die juristische Kristallkugel?

    … Der BGH hatte mit Beschluss vom 21.02.2013 die Revision eines Angeklagten verworfen, der u.a. wegen Betruges verurteilt worden war. weitgehend verworfen. Mit seiner Verfahrensrüge hatte der Angeklagte die Verletzung von § 257c Abs. 4 Satz 4 StPO sowie des Rechts auf ein faires Verfahren geltend gemacht. Die Ausfertigung der Revisionsentscheidung…

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  • Begründungserfordernisse bei der Anfechtung von Justizverwaltungsakten

    … überstrenge Handhabung verfahrensrechtlicher Vorschriften ineffektiv machen und für den Beschwerdeführer „leer laufen“ lassen. Formerfordernisse dürfen nicht weiter gehen, als es durch ihren Zweck geboten ist, da von ihnen die Gewährung des Rechtsschutzes abhängt. Dies gilt für die Begründungsanforderungen nach § 24 EGGVG ebenso wie für die…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
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