Begründung

  • Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

    … Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 108 Leser -


  • Vorzeitige Beendigung des Vertrages – (II) Kündigung

    … entsprechenden Rechtsfolgen zu verstehen, da andernfalls der Vertragspartner privilegiert würde, der die Vertragsverletzungen verheimlichen konnte. Form und Frist Es ist wichtig, dass sich der Kündigende an die vertraglichen Form- und Fristvorschriften hält. Im Hinblick auf konkrete Beweisgründe empfiehlt es sich bereits, eine schriftliche Kündigung…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 32 Leser -
  • Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

    … Schriftform bezieht sich auch auf die Begründung, was so verstanden wird, dass eine Begründung gegeben werden muss, die individuell und nicht nur floskelhaft begründet, warum die Anordnung erfolgt ist. Fehlt diese oder ist sie nicht ausreichend, handelt es sich nicht um einen Mangel in der Begründetheit, sondern bereits um einen formellen Fehler. b…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 86 Leser -
  • Eindeutig muss/sollte die Begründung sein, sonst: Steilvorlage

    … © Alex White – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 – 4 RBs 135/16 – zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig es ist, bei der Begründung der Rechtsbeschwerde/Revision klar und deutlich/eindeutig zu formulieren. Sonst gibt man dem OLG – ggf. dem BGH – eine Steilvorlage für die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig. So ist es…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 106 Leser -


  • Verteidigerin im falschen Film, oder: Sachrüge zu schwer?

    … entschiedenen Sache nicht beachtet: Die Begründung der Rechtsbeschwerde enthielt weder einen bestimmten Antrag noch eine ausdrückliche Sachrüge. Stattdessen wurde ausgeführt, weshalb die Rechtsbeschwerde zugelassen werden müsse, obwohl diese auf Grund des verhängten Fahrverbots ohne Weiteres zulässig war. Auch wurde eine Verurteilung wegen vorsätzlicher…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 228 Leser -
  • Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

    … des Tages wieder, in Begleitung zweier Herren und einer großen Sporttasche. Der Mitarbeiter der Bank öffnete mit seinem Schlüssel sein Schloss am Schließfach und ging zurück in den Schalterraum und ließ die Männer allein. Wenige Minuten später hatten die drei Herren diverse Schließfächer aufgebrochen und den Inhalt entwendet, darunter auch die…

    Paragrafenpuzzle- 129 Leser -
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