Begründung



  • Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

    … begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch fristlose Kündigungen in der Regel nicht mit einer Begründung versehen. Das eröffnet ihnen nämlich die Möglichkeit, Kündigungsgründe später ggf. noch auszuwechseln. Genaue…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 116 Leser -
  • Vorzeitige Beendigung des Vertrages – (II) Kündigung

    … empfehlenswert – eine Kündigung auch ausdrücklich als solche zu bezeichnen, solange durch Auslegung festgestellt werden kann, dass eine Kündigung gemeint ist, also der Wille zur Vertragsbeendigung besteht. Begründung Es ist hingegen nicht erforderlich eine Begründung der Kündigung vorzulegen. Ebenso ist ein Berufen auf eine bestimmte Vertragsklausel nicht…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 32 Leser -
  • Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

    … Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu müssen. Dabei kennt die Verwaltungsgerichtsordnung im Wesentlichen zwei voneinander zu unterscheidende…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 89 Leser -
  • Eindeutig muss/sollte die Begründung sein, sonst: Steilvorlage

    … © Alex White – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 – 4 RBs 135/16 – zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig es ist, bei der Begründung der Rechtsbeschwerde/Revision klar und deutlich/eindeutig zu formulieren. Sonst gibt man dem OLG – ggf. dem BGH – eine Steilvorlage für die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig. So ist es…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -


  • Verteidigerin im falschen Film, oder: Sachrüge zu schwer?

    … entschiedenen Sache nicht beachtet: Die Begründung der Rechtsbeschwerde enthielt weder einen bestimmten Antrag noch eine ausdrückliche Sachrüge. Stattdessen wurde ausgeführt, weshalb die Rechtsbeschwerde zugelassen werden müsse, obwohl diese auf Grund des verhängten Fahrverbots ohne Weiteres zulässig war. Auch wurde eine Verurteilung wegen vorsätzlicher…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 230 Leser -
  • Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

    … daraufhin der Klage statt und verurteilte die Bank zur Zahlung der Summe einschließlich geltend gemachter Zinsen. Die Bank ging in Berufung. Entscheidung des Kammergerichts Der 26. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin (Az. 26 U 18/15) wies die Berufung der Bank jedoch zurück mit der Begründung, die Bank habe die ihr gegenüber der Kundin obliegenden…

    Paragrafenpuzzle- 133 Leser -
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