Begründung

  • Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung?

    … Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung? Eigenbedarfskündigung + Mieter + Vermieter Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter anlässlich einer Eigenbedarfskündigung. Dabei war auch schon wiederholt Thema, in welchem Umfang der Vermieter diese begründen muss. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil die…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 92 Leser -


  • Traurig, oder: „Kleines 1 x 1“ des Wiedereinsetzungsrechts

    … Revision des Angeklagten war vom LG mit der Begründung als unzulässig verworfen, die Revisionsanträge seien nicht in der durch § 345 Abs. 2 StPO vorgeschriebenen Form fristgemäß angebracht worden. Gegen diesen Beschluss hat der Angeklagte mit beim LG eingegangenem eigenhändigen Schreiben „Beschwerde“ eingelegt. Mit „für Rechtsanwältin M. “ unterzeichnetem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

    Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen.

    Fernsehanwalt- 140 Leser -
  • Vorzeitige Beendigung des Vertrages – (II) Kündigung

    … empfehlenswert – eine Kündigung auch ausdrücklich als solche zu bezeichnen, solange durch Auslegung festgestellt werden kann, dass eine Kündigung gemeint ist, also der Wille zur Vertragsbeendigung besteht. Begründung Es ist hingegen nicht erforderlich eine Begründung der Kündigung vorzulegen. Ebenso ist ein Berufen auf eine bestimmte Vertragsklausel nicht…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 32 Leser -


  • Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

    … rechtmäßig sein. Ist sie dies nicht, hebt das Gericht sie schon deswegen auf, eine materielle Prüfung findet dann nicht mehr statt. Wie immer bei der formellen Rechtmäßigkeit werden die Zuständigkeit, das Verfahren und die Form überprüft. Die Zuständigkeit ist normalerweise unproblematisch, es muss eben die richtige Behörde gehandelt haben. Beim Verfahren…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 95 Leser -
  • Eindeutig muss/sollte die Begründung sein, sonst: Steilvorlage

    … © Alex White – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 – 4 RBs 135/16 – zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig es ist, bei der Begründung der Rechtsbeschwerde/Revision klar und deutlich/eindeutig zu formulieren. Sonst gibt man dem OLG – ggf. dem BGH – eine Steilvorlage für die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig. So ist es…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -
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