Begründung

  • Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung?

    … Anforderungen an die Begründung des Vermieters bei der Eigenbedarfskündigung weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 15.03.2017 – VIII ZR 270/15). Demnach ist die Person des Begünstigten, für den die Wohnung benötigt wird, ebenso wie dessen Interesse an derselben anzugeben. Keine Angaben müssen Vermieter dagegen dazu machen, ob ihnen…

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  • Traurig, oder: „Kleines 1 x 1“ des Wiedereinsetzungsrechts

    … entnommen openclipart.org Da ist mal wieder so eine Wiedereinsetzungssache, die zeigt: Obwohl es im Grunde genommen ganz einfach ist – zumindestz sein sollte – manche Verteidiger bekommen es dann aber doch wohl nicht auf die Reihe. So jedenfalls in dem Verfahren, das mit dem BGH, Beschl. v. 13.06.2017 – 3 StR 202/17 geendet hat. Die Revision…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
  • Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

    … Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 126 Leser -
  • Vorzeitige Beendigung des Vertrages – (II) Kündigung

    … empfehlenswert – eine Kündigung auch ausdrücklich als solche zu bezeichnen, solange durch Auslegung festgestellt werden kann, dass eine Kündigung gemeint ist, also der Wille zur Vertragsbeendigung besteht. Begründung Es ist hingegen nicht erforderlich eine Begründung der Kündigung vorzulegen. Ebenso ist ein Berufen auf eine bestimmte Vertragsklausel nicht…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 32 Leser -


  • Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

    … Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu müssen. Dabei kennt die Verwaltungsgerichtsordnung im Wesentlichen zwei voneinander zu unterscheidende…

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  • Eindeutig muss/sollte die Begründung sein, sonst: Steilvorlage

    … © Alex White – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 – 4 RBs 135/16 – zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig es ist, bei der Begründung der Rechtsbeschwerde/Revision klar und deutlich/eindeutig zu formulieren. Sonst gibt man dem OLG – ggf. dem BGH – eine Steilvorlage für die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig. So ist es…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -
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