Begründung

    • Vorzeitige Anforderung der Einkommensteuererklärung – und die nicht hinreichende Begründung

      Hat sich der Verwaltungsakt vor der Einlegung des Einspruchs durch Zeitablauf oder in sonstiger Weise gemäß § 124 Abs. 2 AO erledigt, ist eine Heilung nach § 126 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AO nicht mehr möglich. Ein nicht ausreichend begründeter (und damit rechtswidriger) Ermessensverwaltungsakt kann nicht durch das Nachschieben einer Begründung “geheilt” werden, wenn er sich vor de ...

      Rechtslupe- 61 Leser -
  • Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

    … Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Vorzeitige Beendigung des Vertrages – (II) Kündigung

    … entsprechenden Rechtsfolgen zu verstehen, da andernfalls der Vertragspartner privilegiert würde, der die Vertragsverletzungen verheimlichen konnte. Form und Frist Es ist wichtig, dass sich der Kündigende an die vertraglichen Form- und Fristvorschriften hält. Im Hinblick auf konkrete Beweisgründe empfiehlt es sich bereits, eine schriftliche Kündigung…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 31 Leser -


  • Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

    … Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu müssen. Dabei kennt die Verwaltungsgerichtsordnung im Wesentlichen zwei voneinander zu unterscheidende…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 83 Leser -
  • Eindeutig muss/sollte die Begründung sein, sonst: Steilvorlage

    … © Alex White – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 – 4 RBs 135/16 – zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig es ist, bei der Begründung der Rechtsbeschwerde/Revision klar und deutlich/eindeutig zu formulieren. Sonst gibt man dem OLG – ggf. dem BGH – eine Steilvorlage für die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig. So ist es…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 102 Leser -
  • Verteidigerin im falschen Film, oder: Sachrüge zu schwer?

    …Michael Grabscheit / pixelio.de Das Erheben der Sachrüge in der Rechtsbeschwerde ist eigentlich nicht sonderlich schwer. Allerdings gibt es auch hier gewisse Mindestanforderungen. Und natürlich sollte man als Verteidiger wissen, welches Urteil man überhaupt angreift bzw. was in dem Urteil steht. Beides wurde in dieser vom OLG Naumburg…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 227 Leser -


  • Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

    … des Tages wieder, in Begleitung zweier Herren und einer großen Sporttasche. Der Mitarbeiter der Bank öffnete mit seinem Schlüssel sein Schloss am Schließfach und ging zurück in den Schalterraum und ließ die Männer allein. Wenige Minuten später hatten die drei Herren diverse Schließfächer aufgebrochen und den Inhalt entwendet, darunter auch die…

    Paragrafenpuzzle- 123 Leser -
  • Schwierigkeiten für Vermieter bei der Eigenbedarfskündigung

    … verschiedene Problemfelder, bei denen es immer wieder zu Fehlern kommt, die den Vermieter dann Zeit und Geld kosten. Dazu zählen insbesondere die Begründung der Eigenbedarfskündigung sowie formelle Mängel. Worin genau die Probleme bestehen und warum Vermietern vor dem Ausspruch einer Eigenbedarfskündigung dazu zu raten ist, professionellen rechtlichen Rat…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 92 Leser -
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