Begriff



  • Wer ein Pferd führt, reitet nicht… zumindest in Sachsen

    … des Begriffes „Reiten“ übersteigt jedoch die nach den vorgenannten Maßstäben zu bestimmende, vom möglichen Wortsinn der Bußgeldbewährung markierte, äußerste Grenze zulässiger richterlicher Auslegung. a) Zwar wollte der Landesgesetzgeber nach dem erkennbaren Regelungszweck des §12 Abs. 1 Satz 1 SächsWaldG die Gefahren und Beeinträchtigungen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 101 Leser -
  • Bande? Ja, auch wenn man aus einem Vorrat klaut

    … 875/23, JW 1924, 816 f.; NK-StGB/Kindhäuser, 4. Aufl., § 244 Rn. 39) oder nach Zeit, Ort und zu erbeutenden Gegenständen (BGH, Urteil vom 29. August 1973 – 2 StR 250/73, GA 1974, 308; Fischer, aaO, § 244 Rn. 40) steht der bandenmäßigen Begehung nicht entgegen. bb) Danach unterfällt die hier von den Beteiligten getroffene Abrede dem Begriff der…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Jäger sind Bauern

    … Jagdausübung gilt. Dass auch Fahrten im Zusammenhang mit der Jagdausübung unter den Begriff des „landwirtschaftlichen Verkehrs” nach der StVO fallen, ergibt sich aus folgenden Gesichtspunkten: a) Landwirtschaft ist eine auf Erwerb gerichtete Urproduktion, welche die regelmäßige und darum pflegliche Nutzung des Bodens zum Zwecke der Gewinnung von…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 133 Leser -


  • Ist ein iPod ein Mobiltelefon?

    … entnommen wikimedia.org by Yukinobu Zengame – Flickr. Licensed under CC BY 2.0 via Wikimedia Commons Interessante Frage, die beim AG Waldbröl in einem Bußgeldverfahren mit dem Vorwurf des Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO – ja, mal wieder Handyverstoß – eine Rolle gespielt hat. Nämlich die Frage: Ist ein iPod ein Mobiltelefon i.s. des § 23…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 172 Leser -
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