Begriff



  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    … Schon Shakespeare wusste in „Romeo und Julia“: What’s in a name? that which we call a rose By any other word would smell as sweet; Weniger poetisch und weniger englisch ausgedrückt: Namen sind Schall und Rauch. Und auch in der Rechtssprache sind der Begriff „Name“ und die Begriffe, die es für Namen gibt, vielfältig und austauschbar. Nun ist…

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  • Wer ein Pferd führt, reitet nicht… zumindest in Sachsen

    … des Begriffes „Reiten“ übersteigt jedoch die nach den vorgenannten Maßstäben zu bestimmende, vom möglichen Wortsinn der Bußgeldbewährung markierte, äußerste Grenze zulässiger richterlicher Auslegung. a) Zwar wollte der Landesgesetzgeber nach dem erkennbaren Regelungszweck des §12 Abs. 1 Satz 1 SächsWaldG die Gefahren und Beeinträchtigungen…

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  • Bande? Ja, auch wenn man aus einem Vorrat klaut

    … 875/23, JW 1924, 816 f.; NK-StGB/Kindhäuser, 4. Aufl., § 244 Rn. 39) oder nach Zeit, Ort und zu erbeutenden Gegenständen (BGH, Urteil vom 29. August 1973 – 2 StR 250/73, GA 1974, 308; Fischer, aaO, § 244 Rn. 40) steht der bandenmäßigen Begehung nicht entgegen. bb) Danach unterfällt die hier von den Beteiligten getroffene Abrede dem Begriff der…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Jäger sind Bauern

    … Jagdausübung gilt. Dass auch Fahrten im Zusammenhang mit der Jagdausübung unter den Begriff des „landwirtschaftlichen Verkehrs” nach der StVO fallen, ergibt sich aus folgenden Gesichtspunkten: a) Landwirtschaft ist eine auf Erwerb gerichtete Urproduktion, welche die regelmäßige und darum pflegliche Nutzung des Bodens zum Zwecke der Gewinnung von…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 133 Leser -
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