Begrenzung

  • „Freie Heilfürsorge“ für Polizeibeamte in NRW

    … „Freie Heilfürsorge“ für Polizeibeamte in NRW Das Bundesverwaltungsgericht hat aktuell entschieden, dass die freie Heilfürsorge für Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen kraft Landesgesetzes wirksam auf Aufwendungen begrenzt ist, die der Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit dienen. Die Beteiligten streiten darüber, ob das…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 82 Leser -


  • BGH: Ausgleich des ehebedingten Nachteils durch Altersvorsorgeunterhalt

    … Erwirbt ein unterhaltsberechtigter Ehegatte nach der Ehe geringere Versorgungsanrechte als bei einer Ehe, kann dieser dadurch ausgeglichen sein wenn der Ehegatte Altersvorsorgeunterhalt erlangen kann. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten über den nachehelichen Unterhalt. Die Ehe wurde im Juli 2001 geschlossen und im November 2011 rechtskräftig…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 382 Leser -


  • Ehebruch, Kuckuckskinder und Unterhaltsverwirkung

    … der abweichenden biologischen Abstammung zulässig. Abweichend von der früheren Sichtweise stellt die feststehende rechtliche Vaterschaft nicht mehr einen generellen Hinderungsgrund für die Aufklärung der biologischen Abstammung dar. Einsortiert unter:Familienrecht Tagged: Aichach, Begrenzung, BGH, Ehebruch, Familienrecht, Kuckuckskind, Rechtsanwalt, Sandmeier, Unterhalt, Verwirkung…

    RECHTSAUSKUNFT- 73 Leser -
  • Ehedauer bestimmt wesentlich die nacheheliche Solidarität

    … Ehe einvernehmlich praktizierten Rollenverteilung und der darauf beruhenden Verflechtung der wirt- schaftlichen Verhältnisse; hieran hat die am 1. März 2013 in Kraft getretene Neufassung des § 1578 b Abs. 1 BGB nichts geändert. Einsortiert unter:Familienrecht Tagged: Aichach, Befristung, Begrenzung, BGH, Familienrecht, Rechtsanwalt, Sandmeier, Unterhalt…

    RECHTSAUSKUNFT- 67 Leser -
  • BGH: Begrenzung eines Anspruchs auf Krankheitsunterhalt

    … der BGH, dass trotz der langen Ehedauer (20 Jahre) eine Begrenzung des Unterhalts möglich ist. Der BGH wies auch daraufhin, dass im Rahmen der Billigkeitsentscheidung zu beachten sei, inwieweit der Unterhaltspflichtige seinen beruflichen Aufstieg und sein erzieltes Einkommen im besonderen Maße der geschiedenen Ehe mit dem Unterhaltsberechtigten zu…

    Unterhalt24 Blog- 160 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus den TOP-Blogs
Weiteres
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK