Beeg - Seite 2

  • Bundesrat: Finanzhilfen für Kita-Bau

    … Kommunen sollen mehr Zeit bekommen, um vom Bund geförderte Kindertageseinrichtungen fertigzubauen, ohne dass Fördergelder verloren gehen. Mit einem am 8.11.2013 beschlossenen Gesetzentwurf will der Bundesrat erreichen, dass die vom Bund im Investitionsprogramm “Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013″ bereitgestellten Gelder und die zusätzlichen…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 18 Leser -
  • Warteliste, Platz 14: Das Kita-Versprechen

    … Vom 1. August 2013 an haben Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder unter drei Jahren. Die Bundesregierung meldete Planerfüllung, viele Kommunen aber räumen ein, dass sie diesen Anspruch nur teilweise erfüllen können. Über die genauen Zahlen ist eine erbitterte Debatte entbrannt. Eine Reportage über ein Versprechen und die Wirklichkeit…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 42 Leser -


  • Mütter auf Distanz – Die Kehrseite des französischen Vorzeigemodells

    … In der Debatte um Kindertagesstätten, Erziehungszeiten und Geburtenraten wird neuerdings nicht selten der Vergleich mit Frankreich gezogen, das als Vorzeigemodell bezeichnet wird, weil französische Frauen deutlich mehr Kinder zur Welt bringen und es gleichwohl schafften, dennoch im Job zu bleiben. Ein Beitrag des BR 2 am Samstag, 10.8.2013 in der…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 48 Leser -
  • Zweimalige Inanspruchnahme von Elternteilzeit

    … Gemäß § 15 Abs. 5 Satz 1 BEEG kann der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin beim Arbeitgeber während der Elternzeit eine Verringerung der Arbeitszeit und ihre Ausgestaltung beantragen. Über den Antrag sollen sich die Arbeitsvertragsparteien innerhalb von vier Wochen einigen (§ 15 Abs. 5 Satz 2 BEEG). Nach § 15 Abs. 6 BEEG kann der Arbeitnehmer/die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • Kindergeld für ein Kind, das sein eigenes Kind betreut

    … Der BFH hat bereits entschieden, dass ein volljähriges Kind, das seine Berufsausbildung zur Betreuung des eigenen Kindes im Rahmen der Elternzeit (vgl. §§ 15, 20 Abs. 1 BErzGG; ab 1.01.2007: §§ 15, 20 Abs. 1 BEEG) unterbricht, sich in dieser Zeit nicht in Berufsausbildung befindet. Ebenso ist geklärt, dass sich ein volljähriges Kind, das sich…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Nicht überraschend: Anspruchs-Denken, Wort-Klauberei und Klage-Abweisung

    …Es spricht das Sozialgericht München: Den Begriff “Lebensmonate” gebraucht das Gesetz [in § 4 BEEG] ohne Willkür. Wer die im abendländischen Kulturkreis weithin gebräuchliche Tradition pflegt, an sogenannten Geburtstagen die Vollendung von “Lebensjahren” zu feiern, darf vom Begriff des “Lebensmonats” nicht überrascht sein. Auch die Kinderheilkunde…

    De legibus- 179 Leser -


  • Befristung des Arbeitsvertrags für eine Vertretung

    … Nach § 21 Abs. 1 BEEG, § 14 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Der Grund für die Befristung liegt in Vertretungsfällen darin, dass der Arbeitgeber bereits zu einem vorübergehend ausfallenden…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 39 Leser -
  • Mama, ich WILL aber…

    … keine Tarifvertragspartei. Sie ist Bundesministerin. Die Bundesrepublik hat z.B. im Grundgesetz (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für das Arbeitsrecht. Wie steht es denn, ahem, mit familienfreundlichen Gesetzen, Frau Ministerin? Die Einfallstore der Familienfreundlichkeit liegen alle in Ihrer Hand. Da gibt es ein…

    reuter-arbeitsrecht.dein Arbeitsrecht- 80 Leser -
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