Bedeuten

  • Auch Post von Kollege „Lügner und Betrüger“ muss der Anwalt annehmen

    … Anwalt schaut in die Röhre. Oder beschwert sich bei der Anwaltskammer. Das kann zuweilen Ärger bedeuten: Der Anwaltsgerichtshof Mecklenburg-Vorpommern (Urt. v. 301.11.2012 – AGH 1/12) hat nun in einem Fall, in dem der eine Rechtsanwalt die Zustellung durch den anderen Rechtsanwalt mit der Begründung ablehnte, erhalte ihn für einen „Lügner und…

    CMS Hasche Sigle- 524 Leser -


  • Zensus 2011 möglicherweise verfassungswidrig

    … Viele Medienberichte thematisieren die Abweichungen der ermittelten Einwohnerzahlen zu den Zahlen der Einwohnermeldeämter. Anfang August stellte beispielsweise der Spiegel fest: „Die Unterschiede reichen von -42 bis +230 Prozent. In fast zwei Dritteln der gut 11.000 deutschen Gemeinden hatte der Zensus niedrigere Einwohnerzahlen ergeben als…

    Datenschutzbeauftragter- 68 Leser -
  • Der Compliance-Verstoß als Kündigungsgrund

    … jahrelange Vergabesperre für öffentliche Aufträge bedeuten. Rechtstreue wird also künftig noch wichtiger. Im Update behandeln wir darüber hinaus auch das von der Europäischen Kommission veröffentlichte überarbeitete Merkblatt für die Durchführung von Durchsuchungen sowie die Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Geschenken. Inhalt: // Editorial…

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 64 Leser -
  • Von Reformen und grenzüberschreitender Mobilität

    … Spanien reformiert seine Wirtschaft weitergehend als andere Krisenländer. Was die aktuellen Gesetzesänderungen für international tätige Unternehmen bedeuten und welche Regelungen darüber hinaus in den deutsch-spanischen Wirtschaftsbeziehungen wichtig sind, erläutern wir in unserem neuen Update der Deutsch-Spanischen Gruppe. So fassen wir die…

    CMS Hasche Sigle- 18 Leser -
  • Alle hören zu, alle wissen Bescheid

    …Vor etlichen Jahren konnte ich einen erfahrenen Kollegen dabei beobachten, wie er etwas tat, das ich bis dahin nur aus dem Fernsehen kannte: Er beauftragte einen Privatdetektiv. Anders als Dr. Renz seinen Matula, habe ich den Detektiv nie persönlich gesehen, wohl aber seine Ergebnisse. Die waren beeindruckend. Der Detektiv konnte binnen weniger…

    NEBGEN- 435 Leser -
  • Links 867

    … Nach freundlichem Gespräch: Ecuador geht auf Distanz zu Snowden Geheimdienste sollen 5 % des Datenverkehrs am Knotepunkt Frankfurt abgreifen Warum Deutschland Snowden ausliefern würde Essenspakete bedeuten Entmündigung Berlin wehrt sich gegen Ergebnisse der Volkszählung “Ausgesprochen mysteriös” Baden-Württemberg will Unterbringung wegen Bagatelldelikten prüfen …

    LawBlog- 53 Leser -
  • Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland?

    … langfristige Ziele zur Minderung von Treibhausgasemissionen festzuschreiben. Gleichzeitig soll Planungssicherheit für Investitionen in innovative Klimaschutztechnologien, Energieeffizienz und erneuerbare Energien geschaffen werden. § 1 des Entwurfs sieht vor, die inländischen Treibhausgasemissionen stufenweise um 95 Prozent bis 2050 im Vergleich zum…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 49 Leser -
  • 3. Netzkongress der CSU in München

    … von Ass. iur. Alexander Seidl und stud. iur. Kathrin Bernecker Am 21.06.2013 fand in München der 3. CSU-Netzkongress statt. Die stellvertretende Generalsekretärin der CSU Dorothee Bär hatte zu einem Wohnzimmer-Gespräch zur Netzpolitik eingeladen. Ihre Gäste waren die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner und Prof. Dr. Dirk Heckmann…

    For..Netin Medienrecht- 33 Leser -
  • “Die Armen werden entscheiden, dass es sich nicht lohnt, da dabeizusein”

    … einer Meinung, aber beileibe nicht immer (wie man noch sehen wird). Beide sollen bei der Eröffnungskonferenz sprechen, und beide haben zugesagt, mir während der Mittagspause ein Interview über „Europa 2023“ zu geben. Wir gehen zum nahegelegenen Hotel „Wälderhaus“, einem IBA-Ausstellungsobjekt und ganz aus Holz errichtet, wo wir uns im vollen…

    Verfassungsblog- 72 Leser -
  • Haftungsrisiko WLAN TO GO?

    … Anschluß nicht verschlüsselt und so beliebigen Dritten zugänglich macht. Auch ist unklar, ob bei dem neuen WLAN TO GO ermittelt werden kann, wer für einen Verstoß verantwortlich ist, solange die Identifikation nur bis zum Router möglich ist. Dies muß aber nicht das “rechtliche Aus” für das Projekt bedeuten. Im normalen Geschäft kann sich die Telekom…

    Conle§iin Medienrecht Abmahnung- 86 Leser -


  • Filesharing-Abmahnungen: Kanzlei Rasch schmeißt die Drucker an

    … mitteilen ließ, dass man die Vergleichsverhandlungen als gescheitert ansieht und sich meine Mandanten auf eine Klageerhebung innerhalb der gesetzlichen Fristen – was immer das bedeuten mag – einzurichten hätten. Stattdessen kamen leider wieder nur Textbausteine. Aber Papier ist ja bekanntlich geduldig. …

    Internet-Lawin Medienrecht- 353 Leser -
  • WGF AG beabsichtigt die eigene Sanierung

    …Die Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG (WGF AG) hat angekündigt, Maßnahmen zur eigenen Sanierung ergreifen zu wollen. Insofern soll die im Dezember 2012 eingetretene Insolvenz der Gesellschaft nicht deren Ende bedeuten. Für Anleger bedeutet dies, dass während des Insolvenzverfahrens erhöhte Wachsamkeit gefragt ist. Der…

    KAPITAL-RECHTINFO- 2 Leser -
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