Bebauungsplan

  • Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet

    …. In dem ersten Verfahren1 verlangte eine Eigentümerin, die Nutzung ihrer Wohnung auf Sylt als Ferienwohnung zu gestatten. Die nach erfolglosem Antrags- und Widerspruchsverfahren erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht Schleswig ab2: Der Nutzungsänderung stehe ein 2012 erlassener Bebauungsplan entgegen. Dieser setze ein Sondergebiet nach § 11 BauNVO…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Jenseits des Mieterstroms: Weitere wichtige Änderungen im EEG 2017 beschlossen

    … der Anlagen, die bereits vor Satzungsbeschluss errichtet und in Betrieb genommen werden, sollen künftig eine Marktprämie bzw. Einspeisevergütung verlangen können. Ein Anspruch auf EEG-Zahlungen besteht aber nur für Strom, der nach dem Beschluss über den Bebauungsplan eingespeist wird; die Förderdauer verkürzt sich also um den Zeitraum zwischen der…

    Der Energieblog- 94 Leser -
  • Das neue Baugesetzbuch: drei Dinge, die sich ändern

    … (c) BBH Seit Mai ist die jüngste Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Für die kommunale Praxis sind vor allem drei Änderungen bedeutsam: Auslegungsdauer für Bebauungspläne § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sieht jetzt vor, dass die Entwürfe der Bauleitpläne nicht wie sonst für einen Monat, sondern „für die Dauer einer angemessenen längeren…

    Der Energieblog- 81 Leser -
  • Prüfungsfrist und Fiktion bei gemeindlichem Einvernehmen

    …, kann sich die Gemeinde hinsichtlich der Berechnung der Prüfungsfrist nicht darauf berufen. Einer Gemeinde ist es verwehrt, ihr Einvernehmen deshalb zu versagen, weil das Vorhaben ihren Planungsvorstellungen nicht entspricht oder sie es aus sonstigen Gründen verhindern will. Auch der Beschluss, einen Bebauungsplan aufzustellen, rechtfertigt für…

    examensrelevant- 43 Leser -
  • Kauf eines Bauplatzes – Teil 1

    … Allgemein Mai 25th, 2016 Bauplätze (= Grundstücke) werden in einem Baugebiet geballt angeboten. In dem für das Baugebiet zuständigen Bebauungsplan ist u.a. geregelt: Art der baulichen Ausnutzung (z.B. reines Wohngebiet); Festsetzung der Bauweise; Anzahl der Vollgeschosse. Wer Interesse an einem Bauplatz in einem bestimmten Baugebiet hat…

    Paragrafenpuzzle- 136 Leser -
  • Bauleitplanung – Planänderung und erneute Auslegung

    … Auf eine erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB auch dann nicht verzichtet werden, wenn die nach der letzten Auslegung vorgenommene Änderung des Entwurfs der Planung entspricht, die Gegenstand der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) gewesen ist. Nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB ist der Entwurf des Bebauungsplans…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 66 Leser -
  • Rückbauverfügung – aber die Nachbarn machten es doch auch…

    … Art. 3 Abs. 1 GG verpflichtet die Baubehörde nicht, vor dem Erlass einer Rückbauverfügung gegen einen Grundstückseigentümer alle Grundstücke, auf denen Verstöße gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans vorliegen, vollständig und systematisch zu erfassen. Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der Rückbauverfügung war hier § 65 Satz 1 LBO Baden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 81 Leser -
  • Wochenendhaus im unauffälligen Farbton

    … örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan entnommen ist, eröffnet einen weiten Wertungsspielraum, der ohne eine weitere Konkretisierung offen lässt, welcher farbliche Außenanstrich noch oder nicht mehr zulässig ist. Je nach Betrachtungsweise lässt sich eine andere Farbe als „unauffällig“ bezeichnen. So kommt es etwa darauf an, vor welchem Hintergrund…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 68 Leser -


  • Neues Möbelhaus? – Aber bitte nicht in der Nachbarstadt!

    … Das Verwaltungsgericht Köln hat ie Eilanträge der Städte Bergheim und Leverkusen gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Möbelhauses in Pulheim abgelehnt. Die Firma Segmüller beabsichtigt, in Pulheim ein Möbelhaus mit einer Verkaufsfläche von 43.000 m² zu errichten. Auf der Grundlage eines Bebauungsplans erteilte die Stadt Pulheim eine…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 163 Leser -
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