Baustelle

  • Baustelle am Strand – Reisemangel?

    … folgender Hinweis erteilt: „Bitte beachten Sie, dass bis zum 20.11.2014 ein Teil des Strandes saniert wird. Es kann zu Lärm- und Sichtbelästigungen kommen.“ Trotz allem begehrte der Kläger nach der Reise eine Minderung von 40% des Preises, da dieser Hinweis nichtssagend und stark verniedlichend gewesen sei. Tatsächlich wäre ½ des hoteleigenen Strandes…

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH- 79 Leser -


  • Mietminderung wegen Baulärms

    …Die Minderung von Miete für eine Wohnung, die nach dem Einzug der Mieterin von erheblichen Bauimmissionen auf einem Nachbargrundstück betroffen ist, kann für die Dauer der Baumaßnahmen gerechtfertigt sein. In dem hier vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall hatte die Mieterin den Mietvertrag über die in Berlin-Mitte gelegene Wohnung im Jahr…

    Rechtslupein Zivilrecht- 71 Leser -
  • Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baulärm

    … Bei Mängeln des Lärmschutzkonzepts für die Bauphase können Betroffene die Anordnung realer Schutzvorkehrungen oder die Zuerkennung eines Entschädigungsanspruchs im Wege der Planergänzung, nicht aber die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses, im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entsprechend nicht seine Außervollzugsetzung verlangen. Ansprüche…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 73 Leser -
  • Stilblüten der Videoüberwachung

    … 22Eigentlich hatte ich gedacht, dass sich die Betreiber von Videoüberwachungsanlagen bewusst sind, dass an den Einsatz eben dieser hohe rechtliche Anforderungen gestellt werden und das vielen die Orientierungshilfe Videoüberwachung oder zumindest deren Grundsätze bekannt sein sollte. Dass dem eben nicht immer so ist, zeigt allein die Anzahl der…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 196 Leser -
  • Baulärm – und das Einschreiten der Behörde

    … Nr. 4.1 AVV Baulärm entbindet den Betreiber einer Baustelle nicht von der Verpflichtung, die Einhaltung der Immissionsrichtwerte der Nr. 3.01.1 AVV Baulärm sicherzustellen, wenn ihm die Einhaltung dieser Werte durch behördliche Verfügung aufgegeben worden ist. Die Regelung der Nr. 4.1 AVV Baulärm, wonach bei Überschreiten des Eingreifrichtwerts…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 97 Leser -
  • Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt

    …Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt Kurzmeldung OLG Köln, Urt. v. 28.5.2014 – 11 U 99/10 Erklärungen des Architekten gegenüber Bauunternehmern auf der Baustelle können für und gegen den Bauherrn bzw. Auftraggeber wirken. Lässt ein mit der Bauüberwachung beauftragter Architekt nach anfänglicher Beanstandung und Diskussion über die…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 45 Leser -


  • “Tätigwerden” von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber auf Baustellen

    … Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans ist nicht von der Frage abhängig, ob die Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber gleichzeitig oder nacheinander auf einer Baustelle mit gefährlichen Arbeiten gem. § 2 Abs. 3 BaustellV tätig werden. Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Sicherheits- und…

    Rechtslupein Strafrecht- 12 Leser -
  • Kinder haften für ihre Eltern!

    … “Betreten der Baustelle verboten! Eltern haften für ihre Kinder!” Für viele nichts Neues Wer kennt dieses Schild an den großen Bauzäunen nicht? Nun hat der BGH in diesem Zusammenhang schon die eine oder andere Entscheidung getroffen. Dazu ist im Ergebnis nur zu sagen, dass es in diesen Fällen darauf ankommt ob die Eltern haften, inwieweit diese…

    Der Jurastudentin Zivilrecht- 12 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK