Baustelle

  • Baustelle am Strand – Reisemangel?

    … folgender Hinweis erteilt: „Bitte beachten Sie, dass bis zum 20.11.2014 ein Teil des Strandes saniert wird. Es kann zu Lärm- und Sichtbelästigungen kommen.“ Trotz allem begehrte der Kläger nach der Reise eine Minderung von 40% des Preises, da dieser Hinweis nichtssagend und stark verniedlichend gewesen sei. Tatsächlich wäre ½ des hoteleigenen Strandes…

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH- 78 Leser -


  • Mietminderung wegen Baulärms

    …Die Minderung von Miete für eine Wohnung, die nach dem Einzug der Mieterin von erheblichen Bauimmissionen auf einem Nachbargrundstück betroffen ist, kann für die Dauer der Baumaßnahmen gerechtfertigt sein. In dem hier vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall hatte die Mieterin den Mietvertrag über die in Berlin-Mitte gelegene Wohnung im Jahr…

    Rechtslupein Zivilrecht- 71 Leser -
  • Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baulärm

    … Planfeststellungsbeschlusses führen, also den Eintritt der Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses hindern6. Ein solcher Fehler liegt in Bezug auf den Baulärm – wie unter 2. Dargelegt – voraussichtlich nicht vor. Läge er vor, würde sich der einstweilige Rechtsschutz im Übrigen nicht nach § 123 VwGO, sondern nach § 80 Abs. 5 VwGO richten7…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 63 Leser -
  • Stilblüten der Videoüberwachung

    … während der gesamten Arbeitszeit ist nach ständiger Rechtsprechung der Arbeitsgerichtsbarkeit unzulässig (Quelle: 11. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, S. 56ff.). Prekärer Sanitätsbereich Der Betreiber einer nur für Männer zugänglichen Sauna überwachte den Duschbereich durch…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 195 Leser -
  • Baulärm – und das Einschreiten der Behörde

    … Nr. 4.1 AVV Baulärm entbindet den Betreiber einer Baustelle nicht von der Verpflichtung, die Einhaltung der Immissionsrichtwerte der Nr. 3.01.1 AVV Baulärm sicherzustellen, wenn ihm die Einhaltung dieser Werte durch behördliche Verfügung aufgegeben worden ist. Die Regelung der Nr. 4.1 AVV Baulärm, wonach bei Überschreiten des Eingreifrichtwerts…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 97 Leser -
  • Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt

    … infolge des Mangels Abdichtarbeiten (Dichtschlämme) des Bauunternehmers zweifach ausgeführt werden mussten und der Mangel von dem Bauunternehmer selbst zu vertreten war, erhält er nun nur einmal die Vergütung für die Abdichtung. Rechtsanwalt Mathias Münch AKD Dittert, Südhoff & Partner, Berlin The post Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt appeared first on Bau-BLawg. …

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 45 Leser -


  • “Tätigwerden” von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber auf Baustellen

    … von der Europäischen Union auf der Grundlage von Art. 118a EWG-Vertrag erlassenen speziellen Richtlinien zum betrieblichen Arbeitsschutz auf Baustellen. Mit dem Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan soll den besonderen Gefahren entgegengewirkt werden, die entweder aufgrund der Größe bzw. des Umfangs (§ 2 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. BaustellV) oder der…

    Rechtslupein Strafrecht- 12 Leser -
  • Kinder haften für ihre Eltern!

    … “Betreten der Baustelle verboten! Eltern haften für ihre Kinder!” Für viele nichts Neues Wer kennt dieses Schild an den großen Bauzäunen nicht? Nun hat der BGH in diesem Zusammenhang schon die eine oder andere Entscheidung getroffen. Dazu ist im Ergebnis nur zu sagen, dass es in diesen Fällen darauf ankommt ob die Eltern haften, inwieweit diese…

    Der Jurastudentin Zivilrecht- 12 Leser -
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