Bauplanungsrecht

  • BVerwG zur Festsetzung der Bauweise in einem Bebauungsplan

    … auch die Möglichkeit, grenzständige Gebäude vorzusehen, die gerade kein Doppelhaus bilden. Auf Grund eines Verfahrensfehlers der Vorinstanz hatte die Beschwerde gleichwohl Erfolg und führte Zurückverweisung der Sache an das zweitinstanzlich zuständige Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. BVerwG, Beschl. v. 13. November 2017, 4 B 23/17 Der Beitrag BVerwG zur Festsetzung der Bauweise in einem Bebauungsplan erschien zuerst auf Dr. Sebastian Conrad. …

    Dr. Sebastian Conrad- 47 Leser -
  • Die 15 wichtigsten Begriffe im Bauplanungsrecht

    … Anlage, die in einer auf Dauer gedachten Weise künstlich mit dem Erdboden verbunden ist und bodenrechtliche Relevanz hat. „Bodenrechtliche Relevanz“ des Vorhabens als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 29 I BauGB ist gegeben, wenn die bauliche Anlage die in § 1 V BauGB genannten Belange in einer Weise berührt oder berühren kann, die geeignet…

    Juraexamen.info- 48 Leser -


  • Das ehemalige Kasernengelände – und die Bauleitplanung

    … Ein außerhalb einer Ortschaft liegendes Kasernengelände, dessen militärische Nutzung endgültig aufgegeben worden ist, bildet keinen Ortsteil und kann damit nicht nach § 34 Abs. 1 BauGB baulich genutzt werden. Gegenstand des hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Normenkontrollverfahrens war der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Luitpolderhöfe…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Nicht überbaubare Flächen eines Blockinnenbereichs – und das Rücksichtnahmegebot

    … Ein Bauvorhaben, das auf einer nicht überbaubaren Fläche eines Blockinnenbereichs errichtet werden soll, kann aufgrund seiner Massivität gegen das Gebot der Rücksichtnahme im Rahmen von § 31 Abs. 2 BauGB verstoßen, obwohl es den bauordnungsrechtlichen Mindestabstand von 0, 4 H auf dem Baugrundstück einhält. Entscheidendes Gewicht für die…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Bauanwalt für Bauplanungsrecht

    … Das Bauplanungsrecht zählt zu den grundlegenden Rechtsgebieten des öffentlichen Baurechts und damit des Verwaltungsrechts. Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht, insb. aber auch Fachanwälte für Verwaltungsrecht sind insoweit die ersten Ansprechpartner. Zur vollständigen Begriffsdefinition: Bauanwalt für Bauplanungsrecht …

    Baurecht Forum- 32 Leser -
  • Verkauf statt Enteignung – und die Erstattung der Anwaltsgebühren

    …Soll außerhalb eines Enteignungs- oder Besitzeinweisungsverfahrens durch den Abschluss eines Kaufvertrags oder eines Vertrags über die Einräumung von Nutzungsrechten mit dem Grundstückseigentümer eine sonst zu erwartende Enteignung oder Besitzeinweisung abgewendet werden, gelten zwischen den Vertragsparteien grundsätzlich ausschließlich die Regeln…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Das ehemalige Kasernengelände – und seine bauliche Nutzung

    …Ein außerhalb einer Ortschaft liegendes Kasernengelände, dessen militärische Nutzung endgültig aufgegeben worden ist, bildet keinen Ortsteil und kann damit nicht nach § 34 Abs. 1 BauGB baulich genutzt werden. Gegenstand des hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Normenkontrollverfahrens war der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Luitpolderhöfe…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • In Flüchtlingsunterkünften wohnt man nicht

    …Bei einer Einrichtung zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden handelt es sich aufgrund der fehlenden Eigengestaltung und Freiwilligkeit des Aufenthalts der Bewohner in der Einrichtung nicht um „Wohnen“ i.S. des Bauplanungsrechts. In einem „besonders geschützten Wohngebiet“ i.S.v. § 10 Abs. 4 Abschnitt W Satz 2 BPVO 1938, in dem ……

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 109 Leser -
  • Das Umspannungswerk – und das allgemeine Wohngebiet

    …Ein Umspannwerk kann als „gewerblicher Kleinbetrieb“ im allgemeinen Wohngebiet zulässig sein; das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall hatten die Eigentümer verschiedener Grundstücke in Berlin-Spandau geklagt, die im Bereich eines allgemeinen Wohngebiets liegen. Sie grenzen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 45 Leser -
  • Die Werbefläche an der Hauswand

    …Eine übergroße Werbefläche an einer Hauswand widerspricht dem Verunstaltungsverbot des Art. 8 Satz 2 BayBO. Nach dieser Vorschrift dürfen bauliche Anlagen das Straßen, Orts- und Landschaftsbild nicht verunstalten. Eine solche Werbeanlage verunstaltet das Orts- und Straßenbild i. S. d. Art. 8 Satz 2 BayBO durch die Verunstaltung des Gebäudes selbst…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -


  • Betriebserweiterung im Außenbereich – und die benachbarte Wohnbebauung

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts müssen im Außenbereich ansässige Betriebe auf die benachbarte Wohnbebauung Rücksicht nehmen. Welche Anforderungen das Gebot der Rücksichtnahme (objektivrechtlich) stellt, hängt wesentlich von den jeweiligen Umständen ab. Dabei dürfen bestehende Vorbelastungen nicht außer Betracht bleiben…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 47 Leser -
  • Rückbauverfügung – aber die Nachbarn machten es doch auch…

    … Art. 3 Abs. 1 GG verpflichtet die Baubehörde nicht, vor dem Erlass einer Rückbauverfügung gegen einen Grundstückseigentümer alle Grundstücke, auf denen Verstöße gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans vorliegen, vollständig und systematisch zu erfassen. Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der Rückbauverfügung war hier § 65 Satz 1 LBO Baden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 81 Leser -
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