Baugb

  • Die 15 wichtigsten Begriffe im Bauplanungsrecht

    … Anlage, die in einer auf Dauer gedachten Weise künstlich mit dem Erdboden verbunden ist und bodenrechtliche Relevanz hat. „Bodenrechtliche Relevanz“ des Vorhabens als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 29 I BauGB ist gegeben, wenn die bauliche Anlage die in § 1 V BauGB genannten Belange in einer Weise berührt oder berühren kann, die geeignet…

    Juraexamen.info- 49 Leser -
  • Das neue Baugesetzbuch: drei Dinge, die sich ändern

    … (c) BBH Seit Mai ist die jüngste Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Für die kommunale Praxis sind vor allem drei Änderungen bedeutsam: Auslegungsdauer für Bebauungspläne § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sieht jetzt vor, dass die Entwürfe der Bauleitpläne nicht wie sonst für einen Monat, sondern „für die Dauer einer angemessenen längeren…

    Der Energieblog- 81 Leser -


  • Das „Urbane Gebiet“

    … Neue Baugebietskategorie zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt. Die Bundesregierung hat am 30.11.2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU beschlossen. Aktuell nimmt das förmliche Gesetzgebungsverfahren seinen Lauf. Nach dem Entwurf sind teilweise weitreichende Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB…

    LX Gesetze Blog- 81 Leser -
  • VG Minden: Höhenbegrenzung für Windkraftanlagen in Borchen unwirksam

    …). Entscheidung Das VG Minden stellte fest, dass der Flächennutzungsplan der beigeladenen Gemeinde Borchen die zulässige Höhe von Windkraftanlagen nicht begrenzt. Die gesamte Ausweisung von sog. Vorrangzonen in der Gemeinde Borchen sei unwirksam, damit auch die festgeschriebene Anlagenhöhe von maximal 100 m. Den Planungen lägen Abwägungsfehler…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 75 Leser -
  • BVerfG: Baurechtliche Beurteilung einer Krypta im Industriegebiet

    … zuständigen Behörden abgelehnt wurde. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren gegen die Versagung der Genehmigung blieb ohne Erfolg. Das VGH Baden-Württemberg (09.09.2009 – 3 S 2679/08 ) hielt in der zugrunde liegenden Entscheidung insbesondere fest, dass die „Hauskirchenbestattung“ für die Beschwerdeführer keinen zwingenden Glaubenssatz darstellten…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 202 Leser -
  • Ausschreibungen für die Windenergie an Land

    … © BBH Mit dem novel­lier­ten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) gilt ein neuer Grund­satz, wie Erneu­er­bare Ener­gien geför­dert wer­den (wir berich­te­ten): Statt Ermitt­lung der Förd­er­höhe durch Aus­schrei­bung, soll künf­tig der Wett­be­werb ent­schei­den, wie hoch die För­de­rung aus­fällt — über Aus­schrei­bun­gen. Bis 2017 soll…

    Der Energieblog- 73 Leser -


  • VG Trier: Keine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Außenbereich

    …Bei einer Freiflächen-Photovoltaikanlage handelt es sich nicht um ein im Sinne der Vorschriften des Baugesetzbuches im Außenbereich privilegiertes – und damit dort regelmäßig zulässiges – Vorhaben. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. Mai 2012 entschieden (Az. 5 K 1511/11.TR). horben Wengert / pixelio.de I…

    LEXEGESE- 72 Leser -
  • BMF-Schreiben vom 7. Juni 2012 – IV D 2 – S 7300/07/10001 :001 -

    … Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Erschließungsmaßnahmen; BFH-Urteile vom 20. Dezember 2005, V R 14/04, vom 9. November 2006, V R 9/04, BStBl 2007 II S. 2851, vom 22. Juli 2010, V R 14/092, und vom 13. Januar 2011, V R 12/08, BStBl 2012 II S. 613 Hierzu: BMF-Schreiben vom 7. Juni 2012 – IV D 2 – S 7300/07/10001 :001 – (2012/0479016…

    STEUERRECHT- 35 Leser -
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