Baugb

    • Die 15 wichtigsten Begriffe im Bauplanungsrecht

      Von Studenten oftmals unterschätzt, kommt dem öffentlichen Baurecht in der juristischen Ausbildung eine mit dem Polizei- und Ordnungsrecht vergleichbare Klausurrelevanz zu. Einen Überblick zu den Basics im öffentlichen Baurecht wurde bereits in unserem Beitrag vom 20.11.2013 (s. hier) gegeben. Das bundesweit einheitliche Bauplanungsrecht ist dabei besonders häufig Gegenstand ...

      Juraexamen.info- 37 Leser -
  • Das neue Baugesetzbuch: drei Dinge, die sich ändern

    … (c) BBH Seit Mai ist die jüngste Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Für die kommunale Praxis sind vor allem drei Änderungen bedeutsam: Auslegungsdauer für Bebauungspläne § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sieht jetzt vor, dass die Entwürfe der Bauleitpläne nicht wie sonst für einen Monat, sondern „für die Dauer einer angemessenen längeren Frist…

    Der Energieblog- 80 Leser -
  • Das „Urbane Gebiet“

    …) und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geplant. Eine der auffälligsten Änderungen dabei ist die Einführung einer neuen Baugebietskategorie unter § 6a BauNVO mit dem Namen „Urbanes Gebiet“. Die neue Baugebietskategorie soll insbesondere in innerstädtischen Lagen die Planung eines „funktionsgemischten Gebiets der kurzen Wege“ erleichtern, indem den…

    LX Gesetze Blog- 76 Leser -


  • VG Minden: Höhenbegrenzung für Windkraftanlagen in Borchen unwirksam

    … LEXEGESE - Mit Urteil vom 28. September 2016 hat das VG Minden der Klage eines Investors, der in der Gemeinde Borchen ein Windrad mit einer Gesamthöhe von knapp 180 m errichten will, im Wesentlichen stattgegeben. Sie verpflichtete den Kreis Paderborn als Genehmigungsbehörde, über den Genehmigungsantrag erneut zu entscheiden (Az. 11 K 2120/15…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 73 Leser -
  • BVerfG: Baurechtliche Beurteilung einer Krypta im Industriegebiet

    … Das BVerfG hat mit Beschluss vom 09. Mai 2016 – 1 BvR 2202/13 einen Fall entschieden, der sich ideal sowohl für eine verwaltungsrechtliche als auch eine verfassungsprozessrechtliche Klausur eignet. Bekannt sein sollte jedem Examenskandidaten das Problemfeld der religösen Begräbnisstätten im Baurecht. Insoweit ist in Klausuren bei Prüfung der…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 193 Leser -
  • Ausschreibungen für die Windenergie an Land

    … Windenergie. Zur Vor­be­rei­tung hat das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rium (BMWi) kürz­lich eine Markt­ana­lyse für Wind­en­er­gie an Land ver­öf­fent­licht. Deren wei­te­rem Aus­bau stehe unter ande­rem im Wege, dass zu wenig geeig­nete Flä­chen ver­füg­bar sind, denn die muss man bereits aus­ge­wählt und pla­nungs­recht­lich gesi­chert haben…

    Der Energieblog- 73 Leser -


  • VG Trier: Keine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Außenbereich

    …Bei einer Freiflächen-Photovoltaikanlage handelt es sich nicht um ein im Sinne der Vorschriften des Baugesetzbuches im Außenbereich privilegiertes – und damit dort regelmäßig zulässiges – Vorhaben. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. Mai 2012 entschieden (Az. 5 K 1511/11.TR). horben Wengert / pixelio.de I…

    LEXEGESE- 69 Leser -
  • BMF-Schreiben vom 7. Juni 2012 – IV D 2 – S 7300/07/10001 :001 -

    … Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Erschließungsmaßnahmen; BFH-Urteile vom 20. Dezember 2005, V R 14/04, vom 9. November 2006, V R 9/04, BStBl 2007 II S. 2851, vom 22. Juli 2010, V R 14/092, und vom 13. Januar 2011, V R 12/08, BStBl 2012 II S. 613 Hierzu: BMF-Schreiben vom 7. Juni 2012 – IV D 2 – S 7300/07/10001 :001 – (2012/0479016…

    STEUERRECHT- 34 Leser -
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