Batterien

  • Abmahnfalle Batteriegesetz (BattG)

    … Wer als Händler Batterien anbietet, muss eine ganze Reihe von Vorschriften beachten um sich nicht gesetzes- oder wettbewerbswidrig zu verhalten. Gerne übersehen wird dabei, dass bereits das Mitliefern von […] The post Abmahnfalle Batteriegesetz (BattG) appeared first on it-recht deutschland. …

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  • Neue EU-Kennzeichnungspflicht für Lampen

    …, Hochdruckentladungslampen oder Ähnliches. Ausgenommen sind jedoch u. a. Lampen und LED-Module mit einem Lichtstrom von unter 30 Lumen (lm) oder solche Artikel, die für den Betrieb mit Batterien vermarktet werden. Händler haben jetzt dafür Sorge zu tragen, dass jedes Modell, welches in den Verkehr gebracht wird, die erforderlichen Continue Reading The post Neue EU-Kennzeichnungspflicht für Lampen appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Recht- 34 Leser -
  • Batteriehersteller: Bestimmte Batterien sind mit Kapazitätsangaben zu kennzeichnen

    … Fahrzeugbatterien sind damit von der Verordnung nicht erfasst. Nicht erfasst sind gemäß Anhang 1 der EU-Verordnung zudem solche sekundären Geräte- und Fahrzeugbatterien, die in Geräte eingebaut sind oder vor der Abgabe an die Endnutzer eingebaut werden sollen und die aus diversen Gründen für den Endnutzer nicht zugänglich sind. In diesem Falle…

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • Kommentar: Altmaier und Rösler ignorieren das Loch im Energie- und Klimafonds

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Der Energie- und Klimafonds (EKF) wurde 2010 zur „Finanzierung der beschleunigten Energiewende“ eingerichtet und sollte eigentlich über den Emissionshandel und die Brennelementesteuer, also die Laufzeitverlängerung der AKW, jährlich drei Milliarden Euro einbringen. Das Geld ist für die Gebäudesanierung…

    LEXEGESE- 19 Leser -
  • Markenportrait: HÖRECK

    … Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor: HÖRECK Registernummer: 302012005677 Anmeldetag: 21.06.2012 Klasse(n) Nizza 09: Hilfen für Schwerhörige, nämlich Telefongeräte, Batterien, Akkumulatoren, TV-Kinnbügelhörer (Kabellos) Klasse(n) Nizza 10: Hörgeräte und deren Ersatzteile und Zubehör, Im-Ohr-Hörgeräte, Otoplastiken, medizinische Hilfen für…

    Markenserviceblog- 11 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Änderung des Batteriegesetzes zum 01. Juni 2012

    … für Batterien, die nachweislich aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes wieder ausgeführt werden. Die Abgabe von unter der Marke oder nach den speziellen Anforderungen eines Auftraggebers gefertigten und zum Weitervertrieb bestimmten Batterien an den Auftraggeber gilt nicht als Inverkehrbringen im Sinne von Satz 1. Das Gesetz zur Neuordnung des…

    IT-Recht Kanzlei- 25 Leser -
  • Hilfsmittel statt Pflegekraft

    … Eine Krankenkasse kann ein notwendiges Hilfsmittel nicht mit der Begründung ablehnen, der entsprechende Bedarf könne auch durch Pflegekräfte gedeckt werden. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschied jetzt, dass dies mit dem Grundsatz der Selbstbestimmung aus dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch nicht zu vereinbaren ist, die Selbstbestimmung…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Kostenerstattung bei presserechtlichen Abmahnungen

    … Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Pflichtverteidiger und Wahlverteidiger – und die Kostenerstattung Abmahnungen bei Online-Shops Kostenerstattung wegen Leistungsverweigerung der Krankenkasse Kostenerstattung für den Nebenintervenienten …

    Rechtslupein Medienrecht Abmahnung- 19 Leser -


  • Batteriegesetz

    … Prozent der über den Handel verkauften Batterien erfasst und einer Verwertung zugeführt werden. Alle Batterien und Akkus müssten nach dem neuen Batteriengesetz mit dem Symbol der ‘durchgestrichenen Mülltonne’ gekennzeichnet werden. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten mit Batterien müssten außerdem sicherstellen, dass Batterien aus diesen…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Keine Kostenerstattung bei verfristeter Berufung

    … einer solchen Kostenschneiderei des Bundesgerichtshofs. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10. November 2009 – VIII ZB 60/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Beamtenbeihilfe zur…

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
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